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   BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18   

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https://dejure.org/2019,19395
BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18 (https://dejure.org/2019,19395)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2019 - I ZR 108/18 (https://dejure.org/2019,19395)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2019 - I ZR 108/18 (https://dejure.org/2019,19395)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 5 Satz 1 MarkenG, Richtlinie (EU) 2015/2436, § 14 Abs. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Buchst. a MarkenRL, Art. 10 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 Buchst. a MarkenRL, Art. 5 Abs. 1 MarkenRL, § 559 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Marke unter dem Gesichtspunkt der Doppelidentität hinsichtlich Verwechslungsgefahr und Wiederholungsgefahr; Benutzung des Zeichens "MO" ohne Zustimmung des Inhabers der Klagemarke; Schutzgewährung bei Zeichenidentität

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 1289
  • MMR 2019, 672
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 14.11.2019 - I ZR 217/18

    Anspruch auf Ersatz der Kosten für eine markenrechtliche Abmahnung nach den

    Wird in einem Angebot für Bekleidungsstücke neben der Herstellerangabe ein weiteres Zeichen als Modellbezeichnung verwendet, kann deshalb nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass eine solche Modellbezeichnung ebenfalls als Herkunftshinweis verstanden wird (BGH, Urteil vom 11. April 2019 - I ZR 108/18, juris Rn. 38).
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