Rechtsprechung
   BGH, 14.10.2010 - I ZR 11/08   

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https://dejure.org/2010,2803
BGH, 14.10.2010 - I ZR 11/08 (https://dejure.org/2010,2803)
BGH, Entscheidung vom 14.10.2010 - I ZR 11/08 (https://dejure.org/2010,2803)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - I ZR 11/08 (https://dejure.org/2010,2803)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Gesamtvertrag Musikabrufdienste

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Gesamtvertrag Musikabrufdienste

    § 11 Abs 1 UrhWahrnG, § 12 UrhWahrnG
    Urheberrechtliche Verwertungsgesellschaft: Voraussetzungen für die Verpflichtung zum Abschluss eines Gesamtvertrags; Anwendbarkeit der GEMA-Tarife für die Musiknutzung in Musikabrufdiensten - Gesamtvertrag Musikabrufdienste

  • Telemedicus

    Gesamtvertrag Musikabrufdienste

  • JurPC

    Gesamtvertrag Musikabrufdienste

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zumutbarkeit einer Verpflichtung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zum Abschluss eines Gesamtvertrages über einen bestimmten Tarif i.R.e. Vergütung von Musiknutzung in Musikabrufdiensten; Pflicht zur Einräumung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zumutbarkeit einer Verpflichtung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zum Abschluss eines Gesamtvertrages über einen bestimmten Tarif i.R.e. Vergütung von Musiknutzung in Musikabrufdiensten; Pflicht zur Einräumung ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesamtvertrag Musikabrufdienste

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesamtvertrag über Nutzung von Musikabrufdiensten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    GEMA-Tarife und Musikabrufdienste

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zu Gesamtvertrag Musikabrufdienste

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    GEMA-Gesamtvertrag für Musikabrufdienste

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verpflichtung von Verwertungsgesellschaften (hier: GEMA) zum Abschluss von Gesamtverträgen nach § 12 UrhWG

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    OLG München

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.10.2010, Az.: I ZR 11/08 (Kein Anspruch auf Abschluss von GEMA-Gesamtvertrag für Musikabrufdienste)" von RA Dr. Alexander R. Klett, LL.M. (Iowa), original erschienen in: K&R 2011, 45 - 51.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 343
  • MDR 2011, 312
  • GRUR 2011, 61
  • MMR 2011, 102
  • K&R 2011, 45
  • ZUM 2011, 43
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 09.10.2015 - 1 U 867/13

    Pflicht einer Verwertungsgesellschaft zum Abschluss eines Gesamtvertrages -

    a) Die vom Erstgericht herangezogene Entscheidung des BGH (14.10.2010, IZ RR 11/08, GRUR 2011, 61, "Gesamtvertrag Musikabrufdienste"), der zufolge eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Gesamtvertrages mit einem Verband mit nur wenigen Mitgliedern verweigern dürfe, sei auf die vorliegende Konstellation nicht übertragbar.

    Dieser Kontrahierungszwang stellt das Gegengewicht zum Monopol der Verwertungsgesellschaften dar (BGH, Urteil vom 14.10.2010, I ZR 11/08, Rz. 11 - juris).

    Der Abschluss eines Gesamtvertrages rechtfertigt sich mithin aus der "spürbaren Erleichterung des Inkassos und der Kontrolle" (BGH, Urteil vom 14.10.2010, I ZR 11/08 "Gesamtvertrag Musikabrufdienste", Rz. 12 - juris), die wiederum Folge der Unterstützung ist, die eine Vereinigung, mit der ein solcher Vertrag geschlossen wird, bei der Anbahnung und Abwicklung der Verträge mit der Vielzahl ihrer Mitglieder gewährt.

    Maßgeblich ist - wie bereits ausgeführt -, ob eine spürbare Erleichterung des Inkassos und der Kontrolle zu erwarten ist (BGH, Urteil vom 14.10.2010, I ZR 11/08 "Gesamtvertrag Musikabrufdienste", Rz. 12 - juris).

    Dies hat der BGH bei einem Verband mit nur 13 Mitgliedern verneint (Urteil vom 14.10.2010, a. a. O.).

  • BGH, 20.02.2013 - I ZR 189/11

    Weitergeltung als Tarif

    Der Gewährung eines Gesamtvertragsnachlasses liegt in aller Regel - und so auch hier - zugrunde, dass die Nutzervereinigung sich zur Vertragshilfe verpflichtet und der Verwertungsgesellschaft damit Verwaltungsaufwand und Kosten erspart (vgl. BGH, Urteil vom 11. Mai 1973 - I ZR 145/71, GRUR 1974, 35, 37 - Musikautomat; Urteil vom 14. Oktober 2010 - I ZR 11/08, GRUR 2011, 61 Rn. 11 = WRP 2011, 95 - Gesamtvertrag Musikabrufdienste; OLG München, GRUR 1990, 358, 359 f.; Reinbothe in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 12 UrhWG Rn. 4; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 12 UrhWG Rn. 2; Gerlach in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., § 12 UrhWG Rn. 3).
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