Rechtsprechung
   BGH, 25.06.2015 - I ZR 11/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 2 Abs 1 Nr 2 Buchst a AMG, § 21 AMG, § 3a HeilMWerbG
    Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen von nicht zugelassenen Arzneimitteln: Eigenschaft eines Produktes als Funktionsarzneimittel; rechtliche Einordnung einer Chlorhexidin enthaltenden Mundspüllösung

  • damm-legal.de

    Bleibt die Chlorhexidin-Konzentration deutlich unter der einer Arzneimittel-Studie, kann ein zulassungsfreies Produkt vorliegen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen von nicht zugelassenen Arzneimitteln: Eigenschaft eines Produktes als Funktionsarzneimittel; rechtliche Einordnung einer Chlorhexidin enthaltenden Mundspüllösung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bleibt die Chlorhexidin-Konzentration deutlich unter der einer Arzneimittel-Studie, kann ein zulassungsfreies Produkt vorliegen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Chlorhexidin - Mundspüllösung als Arzneimittel

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 08.11.2016 - 4 U 1/10

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Ginkgo-biloba-Extrakts ohne

    Die Vorschrift des § 21 Abs. 1 Satz 1 AMG, nach der grundsätzlich nur zugelassene Arzneimittel in den Verkehr gebracht werden dürfen, stellt eine Marktverhaltensregelung dar (BGH, Urteil vom 25. Juni 2015 - I ZR 11/14 - Chlorhexidin).

    Der vorliegende Verstoß gegen § 21 Abs. 1 Satz 1 AMG beinhaltet eine spürbare Beeinträchtigung der Interessen der betroffenen Marktteilnehmer (vgl. BGH, Urteil vom 25. Juni 2015 - I ZR 11/14 - Chlorhexidin).

  • LG Frankfurt/Main, 17.08.2018 - 10 O 22/18

    Aussagen über Wirkungen eines Arzneimittels müssen für den Gebrauch am Menschen

    Bei der Vorschrift des § 3a Satz 1 HWG handelt es sich um eine Marktverhaltensregelung, deren Verletzung die Interessen der davon betroffenen Marktteilnehmer spürbar beeinflusst (vgl. BGH, Urt. v. 25.6.2015 - I ZR 11/14, GRUR-RS 2016, 00549 - Chlorhexidin, mwN; OLG Köln, GRUR-RR 2017, 341 Rn. 46).
  • OLG Köln, 22.02.2017 - 6 U 101/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung einer Apotheke als "Tattoo-Apotheke";

    Bei der Vorschrift des § 3a Satz 1 HWG handelt es sich um eine solche Marktverhaltensregelung, deren Verletzung die Interessen der davon betroffenen Marktteilnehmer spürbar beeinflusst (vgl. BGH, Urteil vom 25.06.2015 - I ZR 11/14, PharmR 2016, 82 - Chlorhexidin, mwN).
  • OLG Frankfurt, 09.02.2016 - 6 U 109/07

    Kostenentscheidung nach § 91a ZPO bei erforderlicher Beweisaufnahme

    Unter diesen Umständen hätte über die Frage der signifikanten Wirkung Beweis durch Sachverständigengutachten erhoben werden müssen (vgl. hierzu auch - in ähnlich gelagerten Sachen - BGH WRP 2016, 191 [BGH 25.06.2015 - I ZR 205/13] - Mundspüllösung III, juris-Tz. 18 sowie Urteil vom 25.6.2015 - I ZR 11/14, juris-Tz. 22).
  • OLG Celle, 24.05.2017 - 13 U 207/16

    Abgrenzung zulassungspflichtiges Pflanzenschutzmittel zu Bodenhilfsstoff

    Dies hat der Bundesgerichtshof in dem vergleichbaren Fall der Arzneimittelwerbung ohne Zulassung des Produkts als Arzneimittel genügen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 25. Juni 2014 - I ZR 11/14, juris Rn. 9 - "Chlorhexidin").
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