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   BGH, 02.04.2009 - I ZR 110/06   

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https://dejure.org/2009,3750
BGH, 02.04.2009 - I ZR 110/06 (https://dejure.org/2009,3750)
BGH, Entscheidung vom 02.04.2009 - I ZR 110/06 (https://dejure.org/2009,3750)
BGH, Entscheidung vom 02. April 2009 - I ZR 110/06 (https://dejure.org/2009,3750)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Marken und Unternehmenskennzeichen der Deutschen Post AG durch die Verwendung der Marken der Turbo P.O.S.T. GmbH - Bestehen eines großen Bedürfnisses für die Benutzung des Begriffs "Post" für alle Anbieter von Postdienstleistungen - Möglichkeit der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr der Wortmarke "POST" mit dem Zeichen "Turbo P.O.S.T."

  • rechtsportal.de

    Verwechslungsgefahr der Wortmarke "POST" mit dem Zeichen "Turbo P.O.S.T."

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 503 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 21.04.2011 - 20 U 153/10

    Verwechslungsgefahr der Bezeichnungen "Amarula" und "Marula blu"

    Durch sie soll daher ausgeschlossen werden, dass der Markenschutz zu einem Verbot der Verwendung beschreibender Angaben führen kann, die Wettbewerber zur Bezeichnung von Merkmalen ihrer Waren oder Dienstleistungen verwenden wollen (BGH Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 110/06 - Turbopost).
  • BPatG, 22.10.2007 - 26 W (pat) 88/02

    Selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung "Post" ist eine

    Weiterhin hat sie die Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Rechtsbeschwerden im Löschungsverfahren "POST" sowie in drei Verletzungsverfahren (I ZR 108/05 "CITY CP POST", I ZR 111/06 "Regional Post Delmenhorst", I ZR 110/06 "TURBO P.O.S.T.") beantragt, weil der BGH in diesen Verfahren zur Frage des Schutzumfangs der Marke "POST" bzw. zur Verwechslungsgefahr mit jüngeren Marken, die ebenfalls den Bestandteil "Post" enthielten, Stellung nehmen werde.
  • BPatG, 15.10.2007 - 26 W (pat) 92/02
    Weiterhin hat sie die Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Rechtsbeschwerden im Löschungsverfahren "POST" sowie in drei Verletzungsverfahren (I ZR 108/05 "CITY CP POST", I ZR 111/06 "Regional Post Delmenhorst", I ZR 110/06 "TURBO P.O.S.T.") beantragt, weil in diesen Verfahren eine Entscheidung des BGH zur Frage des Schutzumfangs der Marke "POST" bzw. zur Verwechslungsgefahr mit jüngeren Marken, die ebenfalls den Bestandteil "Post" enthielten, zu erwarten sei.
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