Rechtsprechung
   BGH, 02.04.2009 - I ZR 110/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Verletzung der Marken und Unternehmenskennzeichen der Deutschen Post AG durch die Verwendung der Marken der Turbo P.O.S.T. GmbH - Bestehen eines großen Bedürfnisses für die Benutzung des Begriffs "Post" für alle Anbieter von Postdienstleistungen - Möglichkeit der Anwendung des § 23 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr der Wortmarke "POST" mit dem Zeichen "Turbo P.O.S.T."

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 503 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 78/06

    OSTSEE-POST

    Zur Begründung wird auf die Entscheidungen des Senats vom heutigen Tag verwiesen (Urt. v. 2.4.2009 - I ZR 110/06, I ZR 111/06 und I ZR 209/06 jeweils Abschnitt II 1 b).
  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11

    AMARULA/Marulablu

    Auch der Senat hat § 23 Nr. 2 MarkenG auf beschreibende Begriffe angewendet, die Bestandteil eines Gesamtzeichens waren (vgl. Urteile vom 5. Juni 2008 - I ZR 169/05, GRUR 2008, 798 Ls. 2 und Rn. 18 f. - Post I, I ZR 108/05, WRP 2008, 1206 Rn. 20 f. - City Post; Urteile vom 2. April 2009 - I ZR 209/06, GRUR 2009, 678 Rn. 17, 19 - Post/RegioPost, I ZR 110/06, juris Rn. 16, I ZR 78/06, GRUR 2009, 672 Rn. 44 - Ostsee-Post und I ZR 79/06, juris Rn. 48).
  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 79/06

    Verwechslungsgefahr der Wortmarke "POST" mit dem Zeichen "EP EUROPOST."

    Zur Begründung wird auf die Entscheidungen des Senats vom heutigen Tag verwiesen ( Urt. v. 2.4.2009 - I ZR 110/06, I ZR 111/06 und I ZR 209/06 jeweils Abschnitt II 1 b).
  • BPatG, 22.10.2007 - 26 W (pat) 88/02

    Selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ ist eine

    Weiterhin hat sie die Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Rechtsbeschwerden im Löschungsverfahren "POST" sowie in drei Verletzungsverfahren (I ZR 108/05 "CITY CP POST", I ZR 111/06 "Regional Post Delmenhorst", I ZR 110/06 "TURBO P.O.S.T.") beantragt, weil der BGH in diesen Verfahren zur Frage des Schutzumfangs der Marke "POST" bzw. zur Verwechslungsgefahr mit jüngeren Marken, die ebenfalls den Bestandteil "Post" enthielten, Stellung nehmen werde.
  • BPatG, 15.10.2007 - 26 W (pat) 92/02
    Weiterhin hat sie die Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Rechtsbeschwerden im Löschungsverfahren "POST" sowie in drei Verletzungsverfahren (I ZR 108/05 "CITY CP POST", I ZR 111/06 "Regional Post Delmenhorst", I ZR 110/06 "TURBO P.O.S.T.") beantragt, weil in diesen Verfahren eine Entscheidung des BGH zur Frage des Schutzumfangs der Marke "POST" bzw. zur Verwechslungsgefahr mit jüngeren Marken, die ebenfalls den Bestandteil "Post" enthielten, zu erwarten sei.
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