Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2017 - I ZR 110/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 97 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Verordnung ... (EU) 2015/2424, Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Verordnung (EG) Nr. 2868/95, Verordnung (EG) Nr. 40/94, Verordnung (EG) Nr. 2869/95, Art. 1 Nr. 92 der Verordnung (EU) Nr. 2015/2424, Art. 9, 127 der Verordnung (EU) Nr. 2017/1001, Verordnung (EU) 2017/1001, Verordnung (EU) Nr. 2015/2424, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    form-strip II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Form-strip II

    Art 9 Abs 1 S 2 Buchst b EGV 207/2009, Art 97 EGV 207/2009, Art 99 Abs 3 Alt 2 EGV 207/2009, Art 1 Nr 11 EUV 2015/2424, Art 1 Nr 92 EUV 2015/2424
    Verletzung einer Unionsmarke: Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der Unionsmarkenverordnung; Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den Prioritätsgrundsatz - form-strip II

  • Jurion

    Auskunfts- und Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung einer Unionsmarke (hier: Laufschuhe); Kennzeichnungskraft von besonders hoher Intensität; Beurteilung des Vorliegens einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr; Entgegensetzung eines älteren Rechts der Inanspruchnahme aus der Unionsmarke im Wege der Einrede

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auskunfts- und Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung einer Unionsmarke (hier: Laufschuhe); Kennzeichnungskraft von besonders hoher Intensität; Beurteilung des Vorliegens einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr; Entgegensetzung eines älteren Rechts der Inanspruchnahme aus der Unionsmarke im Wege der Einrede

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: form-strip II

    A) Die Neufassung des Art. 127 Abs. 3 UMV, die - anders als Art. 99 Abs. 3 Fall 2 GMV - nicht mehr die Einrede des Inhabers des älteren Rechts vorsieht, hat nichts daran geändert, ... dass ein älteres Recht der Inanspruchnahme aus der Unionsmarke im Wege der Einrede entgegengesetzt werden kann. Dies folgt aus der Neufassung des Art. 9 Abs. 2 UMV, die durch die ausdrückliche Erwähnung des Prioritätsprinzips klarstellt, ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Auch nach Neufassung des Art. 127 Abs. 3 UMV ein kann älteres Recht der Inanspruchnahme aus einer Unionsmarke im Wege der Einrede entgegengesetzt werden

  • juve.de (Kurzinformation)

    Puma-Angriff: Adidas verteidigt Drei-Streifen-Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 516
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