Volltextveröffentlichungen (11)

• IWW

  § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 97 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Verordnung ... (EU) 2015/2424, Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Verordnung (EG) Nr. 2868/95, Verordnung (EG) Nr. 40/94, Verordnung (EG) Nr. 2869/95, Art. 1 Nr. 92 der Verordnung (EU) Nr. 2015/2424, Art. 9, 127 der Verordnung (EU) Nr. 2017/1001, Verordnung (EU) 2017/1001, Verordnung (EU) Nr. 2015/2424, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  form-strip II

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Form-strip II

  Art 9 Abs 1 S 2 Buchst b EGV 207/2009, Art 97 EGV 207/2009, Art 99 Abs 3 Alt 2 EGV 207/2009, Art 1 Nr 11 EUV 2015/2424, Art 1 Nr 92 EUV 2015/2424
  Verletzung einer Unionsmarke: Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der Unionsmarkenverordnung; Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den Prioritätsgrundsatz - form-strip II

• Jurion

  Auskunfts- und Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung einer Unionsmarke (hier: Laufschuhe); Kennzeichnungskraft von besonders hoher Intensität; Beurteilung des Vorliegens einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr; Entgegensetzung eines älteren Rechts der Inanspruchnahme aus der Unionsmarke im Wege der Einrede

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auskunfts- und Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung einer Unionsmarke (hier: Laufschuhe); Kennzeichnungskraft von besonders hoher Intensität; Beurteilung des Vorliegens einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr; Entgegensetzung eines älteren Rechts der Inanspruchnahme aus der Unionsmarke im Wege der Einrede

• rechtsportal.de

  Auskunfts- und Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung einer Unionsmarke (hier: Laufschuhe); Kennzeichnungskraft von besonders hoher Intensität; Beurteilung des Vorliegens einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr; Entgegensetzung eines älteren Rechts der Inanspruchnahme aus der Unionsmarke im Wege der Einrede

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: form-strip II

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Auch nach Neufassung des Art. 127 Abs. 3 UMV ein kann älteres Recht der Inanspruchnahme aus einer Unionsmarke im Wege der Einrede entgegengesetzt werden

Papierfundstellen

• MDR 2018, 686
• GRUR 2018, 516

Wird zitiert von ... (5)  

• BGH, 17.10.2018 - I ZR 136/17

  Markenverletzung durch das Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers …

  Für den Streitfall erhebliche Rechtsänderungen sind hiermit nicht verbunden (vgl. auch BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 110/16, GRUR 2018, 516 Rn. 13 bis 19 = WRP 2018, 461 - formstrip II).
• BGH, 26.07.2018 - I ZR 20/17

  Besitz und Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren für einen Dritten ohne …

  Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die auch unter der Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 110/16, GRUR 2018, 516 Rn. 12 = WRP 2018, 461 - form-strip II, mwN), ergibt sich für die in Luxemburg ansässige Beklagte zu 1 aus Art. 97 Abs. 4 Buchst. b GMV in Verbindung mit Art. 24 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (Brüssel-I-Verordnung) aufgrund ihrer rügelosen Einlassung gegenüber dem Berufungsgericht und hinsichtlich der im Inland ansässigen Beklagten zu 3 gemäß Art. 97 Abs. 1 GMV aus ihrem inländischen Sitz.

  Für den Streitfall erhebliche Rechtsänderungen sind hiermit nicht verbunden (vgl. auch BGH, GRUR 2018, 516 Rn. 13 ff. - form-strip II).

• BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17

  Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier: …

  Nach beiden Vorschriften hat der Inhaber einer Unionsmarke das Recht, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn das Zeichen mit der Unionsmarke identisch oder ihr ähnlich ist und für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen identisch oder ihnen ähnlich sind, für die die Unionsmarke eingetragen ist, und für das Publikum die Gefahr einer Verwechslung besteht, die die Gefahr einschließt, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird (vgl. auch BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 110/16, GRUR 2018, 516 Rn. 13 bis 18 = WRP 2018, 461 - formstrip II).

  Diese Beurteilung kann daher im Revisionsverfahren nur darauf überprüft werden, ob der Tatrichter einen zutreffenden Rechtsbegriff zugrunde gelegt und entsprechend den Denkgesetzen und der allgemeinen Lebenserfahrung geurteilt hat und das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (st. Rspr.; vgl. BGH, GRUR 2018, 516 Rn. 23 - form strip II, mwN).

• BGH, 28.06.2018 - I ZR 221/16

  Verwendung einer Mehrzahl von Marken auf dem Versandkarton durch einen …

  Für den Streitfall erhebliche Rechtsänderungen sind hiermit nicht verbunden (vgl. auch BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 110/16, GRUR 2018, 516 Rn. 13 ff. = WRP 2018, 461 - formstrip II).
• LG Düsseldorf, 20.04.2018 - 38 O 16/18
  aa) Die Frage, ob eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr vorliegt, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren - insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen einerseits und der mit ihnen gekennzeichneten X oder Dienstleistungen andererseits sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke - eine Wechselwirkung besteht, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der X oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt; abzustellen ist auf den Gesamteindruck der Zeichen aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind und davon auszugehen ist, der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH…, Urteil vom 11. November 1997 - C-251/95 - Sabèl BV / Q AG und O, GRUR 1998, 387 [Rn. 22 ff.]; BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 110/16 - form-strip II [unter II 2 c bb]; Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09 - Enzymax/Enzymix [unter II]).