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   BGH, 17.11.2014 - I ZR 114/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,52124
BGH, 17.11.2014 - I ZR 114/13 (https://dejure.org/2014,52124)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2014 - I ZR 114/13 (https://dejure.org/2014,52124)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2014 - I ZR 114/13 (https://dejure.org/2014,52124)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    PINAR

    § 26 Abs 3 S 1 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer Wortmarke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Benutzung einer eingetragenen Marke mit einem Zusatz zur Beschreibung der unter der Marke vertriebenen türkischen Lebensmittel - PINAR

  • IWW

    § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG, § 49 Abs. 1, § 55 Abs. 1, 2 Nr. 1 MarkenG, § 26 Abs. 3 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 26 MarkenG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Heranziehung der entwickelten Grundsätze zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Löschungsbegehren bzgl. der Wortmarke "PINAR" für ...

  • rewis.io

    Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer Wortmarke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Benutzung einer eingetragenen Marke mit einem Zusatz zur Beschreibung der unter der Marke vertriebenen türkischen Lebensmittel - PINAR

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Heranziehung der entwickelten Grundsätze zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Löschungsbegehren bzgl. der Wortmarke "PINAR" für ...

  • rechtsportal.de

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Heranziehung der entwickelten Grundsätze zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Löschungsbegehren bzgl. der Wortmarke "PINAR" für ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PINAR

  • datenbank.nwb.de

    Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer Wortmarke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Benutzung einer eingetragenen Marke mit einem Zusatz zur Beschreibung der unter der Marke vertriebenen türkischen Lebensmittel - PINAR

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Zusätze

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Zusätze

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur rechtserhaltenden Benutzung, wenn Marke mit Zusatz in fremder Sprache verwendet wird, der Produkt in dieser Sprache beschreibt - Pinar Sosis

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtserhaltende Markenbenutzung - in einer von der Eintragung abweichenden Form

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Türkische Rindswürstchen dürfen in Deutschland weiterhin PINAR SOSIS heißen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Türkische Rindswürstchen dürfen in Deutschland weiterhin PINAR SOSIS heißen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Nutzung einer Marke durch ein zusammengesetztes Kennzeichen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    PINAR

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Nutzung einer Marke durch ein zusammengesetztes Kennzeichen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Grundsätze der gespaltenen Verkehrsauffassung bei rechtserhaltender Benutzung der Marke in abweichender Form

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Zusätze

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 587
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • OLG Frankfurt, 10.11.2022 - 6 U 104/22

    Verwendung eines Gütesiegels "Klimaneutral"

    Innerhalb eines einzigen Verkehrskreises scheidet eine gespaltene Verkehrsauffassung aus (BGH WRP 2015, 732 Rn 23 - PINAR; BGH GRUR 2022, 160 Rn 16 - Flying V).
  • BGH, 11.05.2017 - I ZB 6/16

    Dorzo - Rechtserhaltende Benutzung einer Marke: Ergänzung einer Marke durch …

    Die Verbindung zwischen der Marke und einem Zusatz kann insbesondere durch die räumliche Nähe oder die Einbindung in ein Logo hergestellt werden (BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13, GRUR 2015, 587 Rn. 13 und 16 f. = WRP 2015, 732 - PINAR;… Ströbele in Ströbele/Hacker aaO § 26 Rn. 156).

    Allerdings kann die graphische Gestaltung in die Beantwortung der Frage, ob nach der Verkehrsanschauung zwei selbständige Kennzeichen vorliegen oder von einem einheitlichen Kennzeichen auszugehen ist, einbezogen werden (vgl. BGH, GRUR 2015, 587 Rn. 17 - PINAR).

  • BGH, 22.09.2021 - I ZR 192/20

    Flying V

    Eine andere Beurteilung ist nur ausnahmsweise dann gerechtfertigt, wenn - was im Streitfall ausscheidet - die Sicht verschiedener Verkehrskreise zu ermitteln ist, die sich - wie etwa der allgemeine Verkehr und Fachkreise oder unterschiedliche Sprachkreise - objektiv voneinander abgrenzen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13, GRUR 2015, 587 Rn. 22 f. = WRP 2015, 732 - PINAR, mwN).
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