Rechtsprechung
BGH, 19.09.2019 - I ZR 116/18 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Chickenwings
- rechtsprechung-im-internet.de
Chickenwings
- webshoprecht.de
Mitverschulden des Abgemahnten bei unberechtigter Abmahnung
- IWW
§ 287 ZPO, § ... 254 BGB, § 254 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 254 Abs. 1 BGB, § 561 ZPO, § 254 Abs. 2 BGB, § 254 Abs. 1, 2 Satz 1 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 286 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- online-und-recht.de
Mitverschuldenseinwand bei unberechtigter Abmahnung
- rewis.io
Schadensersatzanspruch wegen unberechtigter Abmahnung: Mitverschuldenseinwand des Schädigers im Betragsverfahren; Vergrößerung des Schadens durch voreiliges Nachgeben - Chickenwings
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BGB § 254 Abs. 1 ; BGB § 254 Abs. 2 S. 1
Geltend gemachter Schaden und Mitverschulden; Einwand des Mitverschuldens bei der Frage der haftungsausfüllenden Kausalität - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrecht/Urheberrecht/Zivilrecht: Chickenwings
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Vorbringen des Mitverschuldens bei Feststellungsklage
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Kein Schadensersatz für entgangenen Gewinn nach unberechtigter Abmahnung wenn Abgemahnter wider besseres Wissens Vertrieb einstellt
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Nach unberechtigter Abmahnung kein Schadensersatz wegen Mitverschulden
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Mitverschuldenseinwand im Schadensersatzverfahren nach Markenrechtsverletzung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Zum Mitverschulden des zu Unrecht Abgemahnten
Verfahrensgang
- KG, 31.01.2017 - 5 U 63/17
- LG Berlin, 21.03.2017 - 15 O 53/16
- KG, 25.05.2018 - 5 U 63/17
- BGH, 19.09.2019 - I ZR 116/18
Papierfundstellen
- NJW 2020, 766
- MDR 2020, 495
- GRUR 2020, 322
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 08.12.2020 - 13 U 65/19
Schadensersatz wegen Nichtabnahme innerhalb eines Rahmen-Liefervertrages …
370 Allerdings ist einem Schädiger konkreter Vortrag zu einer Verletzung der Schadensminderungspflicht bereits im Feststellungsverfahren nicht möglich, wenn der Geschädigte zu einzelnen Schadenspositionen noch nicht substantiiert vorträgt, sondern sich mit allgemeinen Hinweisen begnügt, die wiederum eine substantiierte Einlassung des Schädigers zu einzelnen Schadenspositionen nicht zulassen (BGH, Urteil vom 19. September 2019 - I ZR 116/18, juris, Rn. 24; Piekenbrock, MDR 1998, 201). - OLG Celle, 30.03.2020 - 11 U 167/19
Zu den Anforderungen an den Erhaltungszustand einer Schiffskabine, die dem …
Im Übrigen entspricht es der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass Anlagen zur Erläuterung des schriftsätzlichen Vortrags dienen können (z. B. BGH, Urteil vom 19. September 2019 - I ZR 116/18, juris, Rn. 32).