Rechtsprechung
   BGH, 08.03.1990 - I ZR 116/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,455
BGH, 08.03.1990 - I ZR 116/88 (https://dejure.org/1990,455)
BGH, Entscheidung vom 08.03.1990 - I ZR 116/88 (https://dejure.org/1990,455)
BGH, Entscheidung vom 08. März 1990 - I ZR 116/88 (https://dejure.org/1990,455)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,455) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsverpflichtungserklärung - Wiederholungsgefahr - Unterlassungswille - Unterwerfungserklärung - Schriftliche Bestätigung

  • werbung-schenken.de

    Unterwerfung durch Fernschreiben

    UWG § 1
    Unterlassungsverpflichtungserklärung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine ausreichende Unterlassungserklärung durch Fernschreiben bei Verweigerung der schriftlichen Bestätigung ("Unterwerfung durch Fernschreiben")

  • info-it-recht.de

    Unterwerfung per Fax

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Unterwerfung durch Fernschreiben"; Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine fernschriftliche Unterlassungsverpflichtung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 12 UWG
    Die Unterlassungserklärung kann auch per Fax abgegeben werden

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3147
  • NJW-RR 1990, 1519 (Ls.)
  • ZIP 1990, 1431
  • MDR 1990, 1093
  • GRUR 1990, 530
  • BB 1990, 1161
  • afp 1990, 256
  • afp 1990, 353
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 30.09.2014 - VI ZR 490/12

    Verwertung rechtswidrig beschaffter E-Mails zum Zwecke der

    Die Feststellung der Erledigung der Hauptsache setzt voraus, dass eine ursprünglich zulässige und begründete Klage durch ein nach Rechtshängigkeit eingetretenes Ereignis unzulässig oder unbegründet geworden ist (vgl. BGH, Urteile vom 15. Januar 1982 - V ZR 50/81, BGHZ 83, 12, 13; vom 8. März 1990 - I ZR 116/88, NJW 1990, 3147, 3148).
  • LG München I, 01.07.2015 - 37 O 5394/14

    Darlegungslast in Filesharing-Fällen

    zunächst nicht reagiert haben, so dass sich hieraus möglicherweise Bedenken hinsichtlich der Ernsthaftigkeit der Unterwerbungsbereitschaft und damit hinsichtlich der Ausräumung der Wiederholungsgefahr ergeben konnten (s. auch BGH GRUR 1990, 530) Vor diesem Hintergrund erscheint vorliegend eine Bewertung mit 5001,- Euro angemessen.
  • BGH, 27.02.1992 - I ZR 35/90

    Klageänderung nach Erledigung der Hauptsache - Zustellung des klageändernden

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat die Feststellung der Erledigung der Hauptsache eines Rechtsstreits und die im Zusammenhang damit ergehende Kostenentscheidung nicht nur den Eintritt eines erledigenden Ereignisses zur Voraussetzung, sondern weiter auch, daß die Klage im Zeitpunkt dieses Eintritts zulässig und begründet war (BGHZ 37, 137, 142 f.; 83, 12, 13 [BGH 15.01.1982 - V ZR 50/81]; 91, 126, 127; BGH, Urt. v. 6.12.1984 - VII ZR 64/84, NJW 1986, 588, 589, BGH, Urt. v. 8.3.1990 - I ZR 116/88, GRUR 1990, 530, 531 = WRP 1990, 685 - Unterwerfung durch Fernschreiben; Zöller/Vollkommer, ZPO, 17. Aufl., § 91 a Rdn. 44 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht