Rechtsprechung
   BGH, 09.06.1994 - I ZR 116/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,1089
BGH, 09.06.1994 - I ZR 116/92 (https://dejure.org/1994,1089)
BGH, Entscheidung vom 09.06.1994 - I ZR 116/92 (https://dejure.org/1994,1089)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 1994 - I ZR 116/92 (https://dejure.org/1994,1089)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,1089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Baumaterial - Naturstoffe - Umweltverträglichkeit - Irreführende Angaben

  • werbung-schenken.de

    Unipor-Ziegel

    UWG § 1; UWG § 3
    Umweltbezogene Werbung; Irreführung/Beschaffenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Unipor-Ziegel"; Irreführende Angaben über die Umweltverträglichkeit von Baustoffen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für Baumaterialien aus Naturstoffen (IBR 1994, 532)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1126
  • NJW-RR 1994, 1127
  • MDR 1994, 1198
  • GRUR 1994, 828
  • BB 1994, 1517
  • DB 1994, 1977
  • ZfBR 1994, 218
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 14.12.1995 - I ZR 213/93

    Umweltfreundliches Bauen - Irreführung/sonst; umweltbezogene Werbung

    Es ist dem Verkehr bekannt, daß trotz weitgehender Berücksichtigung von Umweltschutzgesichtspunkten bei der Produktion Restbelastungen der Umwelt verbleiben (vgl. BGH, Urt. v. 9.6.1994 - I ZR 116/92, GRUR 1994, 828, 829 = WRP 1994, 615 - Unipor-Ziegel).
  • BGH, 23.05.1996 - I ZR 76/94

    PVC-frei - Irreführung/Beschaffenheit

    So hat der Senat z.B. eine Werbung mit der Umweltverträglichkeit von Ziegeln als wettbewerbsrechtlich zulässig beurteilt, obwohl es an einem Hinweis auf die mit der Rohstoffgewinnung verbundenen Eingriffe in die Natur fehlte (BGH, Urt. v. 9.6.1994 - I ZR 116/92, GRUR 1994, 828, 829 = WRP 1994, 615 - Unipor-Ziegel).
  • BGH, 17.10.1996 - I ZR 159/94

    Naturkind - LMBG - Täuschung

    Eine differenzierte Betrachtung der "Umwelt" und "Natur" im Zusammenhang mit Aussagen über Erzeugnisse ist heute üblich geworden (vgl. BGH, Urt. v. 9.6.1994 - I ZR 116/92, GRUR 1994, 828, 829 = WRP 1994, 615 - Unipor-Ziegel; Urt. v. 14.12.1995 - I ZR 213/93, GRUR 1996, 367, 368 = WRP 1996, 290 - Umweltfreundliches Bauen).
  • LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12

    Die Dose ist grün

    Das gilt in besonderem Maß für Aussagen, mit denen - wie im Entscheidungsfall - umweltbezogene Eigenschaften eines Produkts werbend herausgestellt werden (vgl. BGHZ 105, 277, 289 f = GRUR 91, 548, 549 - Umweltengel; GRUR 91, 546, 547 - Aus Altpapier; BGH GRUR 94, 828, 829 - Unipor-Ziegel; OLG Düsseldorf NJW-RR 92, 678, 679).
  • BGH, 05.12.1996 - I ZR 140/94

    Umweltfreundliche Reinigungsmittel - Umweltbezogene Werbung;

    Der Senat ist aufgrund der in anderen Verfahren getroffenen Feststellungen stets davon ausgegangen, daß es - wie den angesprochenen Verkehrskreisen bekannt ist - eine absolute Umweltverträglichkeit grundsätzlich nicht gibt, vielmehr auch bei weitgehender Berücksichtigung von Umweltschutzgesichtspunkten Restbelastungen der Umwelt verbleiben, sei es bei der Herstellung, der Verwendung oder der Entsorgung (vgl. BGHZ 105, 277, 282 Umweltengel; Urt. v. 9.6.1994 - I ZR 116/92, GRUR 1994, 828, 829 - Unipor-Ziegel; Urt. v. 14.12.1995 - I ZR 213/93, GRUR 1996, 367, 368 - Umweltfreundliches Bauen; Urt. v. 23.5.1996 - I ZR 76/94, GRUR 1996, 985, 987 - PVC-frei; auch Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 19. Aufl., § 1 UWG Rdn. 180 ff.; Köhler/Piper, UWG, § 1 Rdn. 72).
  • OLG Schleswig, 16.10.2001 - 6 U 34/01

    "Umweltfreundliche Werbung"; Kündigung eines Unterlassungsvertrages.

    Von diesem Grundsatz der umfassenden Aufklärungspflicht hat die Rechtsprechung in der Vergangenheit zwar vereinzelt Ausnahmen zugelassen, wenn dem Verbraucher das Ausmaß der durch das Produkt entstehenden Schäden bekannt war (BGH, Urt. v. 9.6.1994 - I ZR 116/92, GRUR 1994, 828, 829 - "Unipor-Ziegel", BGH, Urt. v. 5.12.1996 - I ZR 140/94, GRUR 1997, 666, 668 - "Umweltfreundliches Reinigungsmittel").
  • OLG Hamburg, 02.05.2007 - 5 U 85/06

    Schnell biologisch abbaubar

    Mit der allgemeinen Anerkennung der Umwelt als eines wertvollen und schutzbedürftigen Gutes hat sich zunehmend ein verstärktes Umweltbewusstsein entwickelt, das dazu führt, dass der Verkehr vielfach Waren bevorzugt, auf deren besondere Umweltverträglichkeit hingewiesen wird (BGH GRUR 94, 828, 829 - Unipor-Ziegel; BGH NJW 89, 711, 712 - Umweltengel).
  • OLG Naumburg, 02.02.2010 - 1 AR 39/09

    Bindungswirkung einer Verweisung

    Denn eine unrichtige Rechtsanwendung allein schließt die Bindungswirkung der Verweisung nicht aus (vgl. BGH, NJW-RR 1994, 1126; BayObLGZ 1985, 391 und aaO.).
  • OLG Naumburg, 09.11.2015 - 1 AR 23/15

    Ausschließlicher Gerichtsstand bei Prospekthaftungsansprüchen aus unrichtigen

    Hierfür reicht es nicht aus, dass der Beschluss inhaltlich falsch ist; eine unrichtige Rechtsanwendung allein schließt die Bindungswirkung der Verweisung also nicht aus (BGH, NJW-RR 1994, 1126; BayObLGZ 1985, 391).
  • KG, 06.08.2010 - 18 AR 41/10

    Versorgungsausgleich: Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses nach

    Denn eine unrichtige Rechtsanwendung allein schließt die Bindungswirkung der Verweisung nicht aus (vgl. BGH, NJW-RR 1994, 1126; BayObLGZ 1985, 391 und a. a. O.).
  • KG, 06.08.2010 - 18 AR 37/10

    Zuständigkeitsbestimmung: Verweisung eines ausgesetzten

  • VG Frankfurt/Oder, 07.02.2008 - 4 K 455/04

    Ausnahmegenehmigung für ?Anti-Aging-Bier?

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht