Rechtsprechung
   BGH, 17.01.1991 - I ZR 117/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Unterscheidungskraft - Firmenschutz - Schwächungseinwand - Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12; UWG § 16 Abs. 1
    Germania; Unterscheidungskraft des Firmenbestandteils "Germania"; Verwechslungsgefahr; Voraussetzungen des Schwächungseinwandes im Kennzeichnungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 752
  • MDR 1991, 743
  • GRUR 1991, 472



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Wird zitiert von ... (14)  

  • OLG Hamburg, 05.07.2006 - 5 U 87/05

    Ahd.de

    Eine Schwächung der Kennzeichnungskraft, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (BGH WRP 01, 1207, 1210 - CompuNet/ComNet; BGH GRUR 90, 367, 368 - alpi/Alba Moda; BGH GRUR 91, 472, 474 - Germania).
  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

    Eine solche Schwächung, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, daß die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.1982 - I ZR 58/80, GRUR 1982, 420, 422 - BBC/DDC; Urt. v. 8.11.1989 - I ZR 102/88, GRUR 1990, 367, 368 - alpi/Alba Moda; Urt. v. 17.1.1991 - I ZR 117/89, GRUR 1991, 472, 474 = WRP 1991, 387 - Germania).
  • BGH, 30.01.2008 - I ZR 134/05

    Hansen-Bau

    Die Häufigkeit des Familiennamens beeinflusst nur die Kennzeichnungskraft und damit den Schutzumfang der Bezeichnung (Abgrenzung zu BGH GRUR 1979, 642, 643 Billich; GRUR 1991, 472, 473 Germania; BGHZ 130, 276, 278 Torres).

    Soweit Erwägungen in älteren Entscheidungen des Senats, die jeweils die Entscheidung nicht tragen, etwas anderes zu entnehmen sein sollte (vgl. BGH, Urt. v. 2.3.1979 - I ZR 46/77, GRUR 1979, 642, 643 = WRP 1979, 629 - Billich; Urt. v. 17.1.1991 - I ZR 117/89, GRUR 1991, 472, 473 = WRP 1991, 387 - Germania; BGHZ 130, 276, 278 - Torres), wird daran nicht festgehalten.

  • BAG, 09.09.2015 - 7 AZR 668/13

    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch

    Eine Verwechslungsfähigkeit liegt jedoch nur vor, wenn prägende Bestandteile der Bezeichnung mit dem fremden Namen oder Kennzeichen identisch sind (vgl. BGH 17. Januar 1991 - I ZR 117/89 - zu I 2 und 3 der Gründe) .
  • BGH, 24.11.1993 - XII ZR 51/92

    Namensschutz der katholischen Kirche

    Daß daneben das Wort "katholisch" auch den Glaubensinhalt einer Person bezeichnen kann, steht der Feststellung seiner namensmäßigen Kennzeichnungskraft für die katholische Kirche im Verhältnis zu anderen Religionsgemeinschaften nicht entgegen (vgl. BGH, Urteil vom 17. Januar 1991 - I ZR 117/89 - BGHR BGB § 12 Unterscheidungskraft 1).
  • OLG Hamburg, 04.07.2007 - 5 U 87/06

    G-Mail

    Eine Schwächung der Kennzeichnungskraft, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (BGH WRP 01, 1207, 1210 - CompuNet/ComNet; BGH GRUR 02, 626, 627 - IMS; BGH GRUR 90, 367, 368 - alpi/Alba Moda; BGH GRUR 91, 472, 474 - Germania).
  • OLG Düsseldorf, 03.12.2013 - 20 U 162/12
    Eine solche Schwächung, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich gleicher oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (vgl. BGH, GRUR 1991, 472, 474 - Germania; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; WRP 2002, 705, 707, 708 - IMS).
  • LG Düsseldorf, 04.12.2002 - 12 O 86/02

    Streit über die Verwendung des Begriffs "impuls" im Zusammenhang mit dem Anbieten

    Angesichts der Beliebigkeit des Begriffes "Impuls" reicht dies nicht aus, um die Unterscheidungskraft zu belegen (anders für den Firmenbestandteil "Germania" BGH NJW-RR 1991, 752-754).
  • OLG Hamburg, 14.04.2005 - 5 U 85/04

    Weingarten Eden/Eden

    Eine Schwächung der Kennzeichnungskraft, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (BGH WRP 01, 1207, 1210 - CompuNet/ComNet; BGH GRUR 90, 367, 368 - alpi/Alba Moda; BGH GRUR 91, 472, 474 - Germania).
  • OLG Düsseldorf, 16.10.2012 - 20 U 42/12

    Ansprüche aufgrund der Verletzung einer Marke für Taschen und Bekleidungsstücke;

    Eine solche Schwächung, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich gleicher oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (vgl. BGH, GRUR 1991, 472, 474 - Germania; GRUR 2001, 1161, 1162 - CompuNet/ComNet; WRP 2002, 705, 707, 708 - IMS).
  • LG Düsseldorf, 12.03.2002 - 4a O 415/01

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs eines Schals wegen Bestehens einer

  • OLG München, 22.02.2001 - 29 U 4027/00

    Schutzfähigkeit des Firmenschlagworts "Germania" als Wortmarke

  • BPatG, 16.02.2009 - 26 W (pat) 59/07
  • BPatG, 14.12.2005 - 26 W (pat) 173/04
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