Volltextveröffentlichungen (19)

• lexetius.com

  Innerhalb 24 Stunden

  UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1

• MIR - Medien Internet und Recht

  Innerhalb 24 Stunden - Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Google AdWords-Anzeige stellt nicht ohne weiteres eine relevante Irreführung der Verbraucher dar.

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Werbung "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden” in Google AdWords-Anzeige ist nicht irreführend, weil die im beworbenen Angebot enthaltene Bedingung "bei Bestellung bis 16.45 Uhr” vom Verbraucher als üblich erwartet wird

 
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Innerhalb 24 Stunden

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 5 Abs 1 Nr 1 UWG
  Wettbewerbsrecht: Werbung in einer Adwords-Anzeige mit einem 24-Stunden-Lieferservice - Innerhalb 24 Stunden

• webshoprecht.de

  Zur Zulässigkeit einer Werbung in einer Adwords-Anzeige mit einem 24-Stunden-Lieferservice - Innerhalb 24 Stunden

• IWW
• Wolters Kluwer

  Wettbewerbsrechtliche Bewertung der Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Anzeige im Hinblick auf einen verständigen und aufmerksamen Verbraucher

• info-it-recht.de
• Betriebs-Berater

  Keine irreführende Werbung in Ad-words-Anzeige - "Innerhalb 24 Stunden"

• rewis.io

  Wettbewerbsrecht: Werbung in einer Adwords-Anzeige mit einem 24-Stunden-Lieferservice - Innerhalb 24 Stunden

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1
  Wettbewerbsrechtliche Bewertung der Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Anzeige im Hinblick auf einen verständigen und aufmerksamen Verbraucher

• rechtsportal.de

  UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1
  Wettbewerbsrechtliche Bewertung der Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Anzeige im Hinblick auf einen verständigen und aufmerksamen Verbraucher

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Innerhalb 24 Stunden

• datenbank.nwb.de

  Wettbewerbsrecht: Werbung in einer Adwords-Anzeige mit einem 24-Stunden-Lieferservice - Innerhalb 24 Stunden

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Werbung mit Lieferung "innerhalb 12 Stunden"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• beckmannundnorda.de (Leitsatz)

  "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" - Keine Irreführende Werbung in AdWords-Anzeige, auch wenn naheliegende Einschränkungen bestehen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers entscheidend

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung in Ad-words-Anzeige

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Angabe 'Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden' in Google Adwords-Anzeige

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Unvollständige Werbung als irreführende Angabe

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Statt irreführende Werbung nur unvollständige Kurzangabe

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Zur Zulässigkeit von erkennbar unvollständigen Kurzangaben in Adwords-Anzeigen bei Google (hier: Lieferung innerhalb 24-Stunden)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers entscheidend

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zur Zulässigkeit von erkennbar unvollständigen Kurzangaben in Adwords-Anzeigen bei Google (hier: Lieferung innerhalb 24-Stunden)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in Google AdWords nicht irreführend

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Keine irreführende Werbung in Ad-words-Anzeige - Innerhalb 24 Stunden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Irreführung durch Google AdWords-Reklame "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden"

• channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Werbung mit "Lieferung innerhalb 24 Stunden” trotz Einschränkungen zulässig

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Werbung mit 24-Stunden-Lieferung nicht wettbewerbswidrig

Besprechungen u.ä.

• goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

  Onlineshop mit Lieferzusage "innerhalb 24 Stunden"

Papierfundstellen

• MDR 2011, 1490
• GRUR 2012, 81
• MMR 2012, 104
• MIR 2011, Dok. 090
• BB 2011, 2818
• K&R 2011, 801

Wird zitiert von ... (10)

• BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12

  Runes of Magic - Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten …

  Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein am Ende des Werbetextes platzierter Verweis nicht nur dazu einlädt, sondern gerade dazu auffordert, diesen Link anzuklicken, um nähere Informationen zu erhalten (vgl. auch BGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 119/10, GRUR 2012, 81 Rn. 14 f. = WRP 2012, 962 - Innerhalb 24 Stunden;… Urteil vom 6. Juni 2013 - I ZR 2/12, juris Rn. 17 - Pflichtangaben im Internet).
• BGH, 06.06.2013 - I ZR 2/12

  Arzneimittelwerbung in einer Google-Adwords-Anzeige: Elektronischer Verweis zu …

  Diese sind dadurch gekennzeichnet, dass sie regelmäßig nur schlagwortartige werbliche Kurzangaben enthalten, die - ähnlich einer Überschrift - dazu einladen, den in der Anzeige enthaltenen Link zu benutzen, um ausführlichere Informationen zu erhalten (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 119/10, GRUR 2012, 81 Rn. 14 f. = WRP 2012, 962 - Innerhalb 24 Stunden).
• OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21

  Wettbewerbsrecht: Irreführende Blickfangangaben in der Plakatwerbung einer …

  Sie ist daher per se unzulässig, wenn sie für sich genommen schlichtweg falsch bzw. objektiv unrichtig ist (vgl. BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisangabe; GRUR 2012, 81 Rn. 14 - Innerhalb 24 Stunden, "dreiste Lüge"; BGH, GRUR 2009, 888, 890 - Thermoroll; GRUR 2002, 715, 716 - Scanner-Werbung;… Senat, GRUR-RS 2020, 16408 Rn. 68); ihre Korrektur durch einen aufklärenden Hinweis scheidet aus (BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisangabe;… Senat, GRUR-RS 2020, 16408 Rn. 68).

 
• OLG Düsseldorf, 17.07.2020 - 15 U 76/19

  Irreführung bei Google-Ads-Werbung

  Sie ist daher per se unzulässig, wenn sie für sich genommen schlichtweg falsch bzw. objektiv unrichtig ist (BGH GRUR 2012, 81 - Innerhalb 24 Stunden, "dreiste Lüge"; BGH GRUR 2009, 888 - Thermoroll; BGH GRUR 2002, 715 - Scanner-Werbung); ihre Korrektur durch einen aufklärenden Hinweis scheidet aus (BGH GRUR 2001, 78 - Falsche Herstellerpreisangabe;… Bornkamm/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl. 2020, § 5 UWG Rn. 1.89;… Sosnitza in: Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl., § 5 UWG Rn. 133).

  Voraussetzung ist allerdings, dass die Angaben auf der sich öffnenden Internetseite vollständig und unmissverständlich sind (BGH GRUR 2012, 81 Rn. 14 f. - Innerhalb 24 Stunden;… Bornkamm/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, 38. Aufl. 2020, UWG § 5 Rn. 2.152).

• OLG Hamm, 07.03.2013 - 4 U 162/12

  "Scheidung Online - spart Zeit, Nerven und Geld" kann eine zulässige …

  Die angegriffene Werbeaussage "Scheidung Online -> spart Zeit, Nerven und Geld" steht zudem wie eine Überschrift über dem darunter befindlichen Text und lädt quasi dazu ein, diese nachfolgenden näheren Informationen zu der Möglichkeit einer Kostenersparnis zur Kenntnis zu nehmen (vgl. auch BGH, MDR 2011, 1490, zu einer werbenden Kurzangabe).
• OLG Frankfurt, 08.11.2012 - 6 U 27/11

  Irreführung über die geographische Herkunft durch Verpackungsaufmachung und …

  Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Herstellerangabe nicht im Sinne einer "dreisten Lüge" objektiv unwahr (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 81 - Innerhalb 24 Stunden, Tz. 14 m.w.N.) oder auf Täuschung angelegt ist (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 184 - Branchenbuch Berg, Tz. 28), sondern - wie ausgeführt - unter Berücksichtigung des lebensmittelrechtlichen Herstellerbegriffs objektiv richtig und insbesondere mit der Kennzeichnungsvorschrift des § 3 I Nr. 2 LMKV vereinbar ist.
• OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18

  Irreführende Arzneimittelwerbung: Verkehrung einer falschen Werbeaussage durch …

  Das Irreführungsverbot muss in der Lage sein, auch die durch nichts zu rechtfertigende "dreiste Lüge" zu erfassen, selbst wenn sie sich im äußeren Erscheinungsbild von der irrtümlichen Falschangabe nicht unterscheidet (vgl. BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisempfehlung; BGH, GRUR 2002, 715, 716 - ScannerWerbung; BGH, GRUR 2012, 81, Rn. 14 - Innerhalb 24 Stunden).
• KG, 29.09.2015 - 5 U 16/14

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Internationale Zuständigkeit; anwendbares Recht …

  Selbst innerhalb des Internetauftritts muss eine Aufklärung zu derartig wesentlichen Einschränkungen des Anwendungsgebietes so zentral gegeben werden, dass sie von einem Verbraucher alsbald wahrgenommen und nicht übersehen werden kann (vgl. BGH, GRUR 2012, 81 TZ 15 - Innerhalb 24 Stunden; GRUR 2011, 340 TZ 27 - Irische Butter; GRUR 2010, 136 TZ 16 - Espressomaschinen).
• OLG Düsseldorf, 13.11.2014 - 15 U 71/14

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Zwei Hörgeräte zum Preis von 1"

  Zunächst enthält die streitgegenständliche Blickfangwerbung keine leicht zu vermeidende, eindeutig falsche Werbeaussage, für die kein objektiver Anlass besteht (kurz: eine "dreiste Lüge" (vgl. BGH, GRUR 2012, 81, 82 - Innerhalb 24 Stunden)), die stets - unabhängig davon, ob ein Sternchenhinweis eine Korrektur enthält - unzulässig ist (vgl. BGH, GRUR 2001, 78 - Falsche Herstellerpreisangabe; OLG Naumburg, GRUR-RR 2007, 244, 246 - Neuwahlen; OLG Hamm, BeckRS 2013, 07271;… Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 5 Rn. 2.97).
• OLG Dresden, 19.02.2013 - 14 U 1810/12

  Irreführende AdWords können teuer werden

  Es handelt sich dabei - anders als in der Entscheidung des BGH in GRUR 2012, 81 f. - Innerhalb 24 Stunden, auch nicht um eine erkennbar unvollständige Kurzangabe, sondern um eine eindeutig falsche Werbeaussage, für die kein vernünftiger Anlass besteht.