Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2011 - I ZR 119/10   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Innerhalb 24 Stunden

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Innerhalb 24 Stunden - Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Google AdWords-Anzeige stellt nicht ohne weiteres eine relevante Irreführung der Verbraucher dar.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Werbung "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden” in Google AdWords-Anzeige ist nicht irreführend, weil die im beworbenen Angebot enthaltene Bedingung "bei Bestellung bis 16.45 Uhr” vom Verbraucher als üblich erwartet wird

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Innerhalb 24 Stunden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 1 UWG
    Wettbewerbsrecht: Werbung in einer Adwords-Anzeige mit einem 24-Stunden-Lieferservice - Innerhalb 24 Stunden

  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit einer Werbung in einer Adwords-Anzeige mit einem 24-Stunden-Lieferservice - Innerhalb 24 Stunden

  • Jurion

    Wettbewerbsrechtliche Bewertung der Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Anzeige im Hinblick auf einen verständigen und aufmerksamen Verbraucher

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1
    Wettbewerbsrechtliche Bewertung der Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Anzeige im Hinblick auf einen verständigen und aufmerksamen Verbraucher

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Innerhalb 24 Stunden

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsrecht: Werbung in einer Adwords-Anzeige mit einem 24-Stunden-Lieferservice - Innerhalb 24 Stunden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbung mit Lieferung "innerhalb 12 Stunden"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" - Keine Irreführende Werbung in AdWords-Anzeige, auch wenn naheliegende Einschränkungen bestehen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers entscheidend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung in Ad-words-Anzeige

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Angabe 'Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden' in Google Adwords-Anzeige

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Unvollständige Werbung als irreführende Angabe

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Statt irreführende Werbung nur unvollständige Kurzangabe

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von erkennbar unvollständigen Kurzangaben in Adwords-Anzeigen bei Google (hier: Lieferung innerhalb 24-Stunden)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers entscheidend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von erkennbar unvollständigen Kurzangaben in Adwords-Anzeigen bei Google (hier: Lieferung innerhalb 24-Stunden)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in Google AdWords nicht irreführend

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine irreführende Werbung in Ad-words-Anzeige - Innerhalb 24 Stunden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Irreführung durch Google AdWords-Reklame "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden"

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Lieferung innerhalb 24 Stunden” trotz Einschränkungen zulässig

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Werbung mit 24-Stunden-Lieferung wettbewerbswidrig? // Nein! Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung mit einer 24-Stunden-Lieferung nicht wettbewerbswidrig und damit auch nicht abmahnwürdig ist.

Besprechungen u.ä.

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Onlineshop mit Lieferzusage "innerhalb 24 Stunden"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 1490
  • GRUR 2012, 81
  • MMR 2012, 104
  • MIR 2011, Dok. 090
  • BB 2011, 2818
  • K&R 2011, 801



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12  

    Runes of Magic - Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein am Ende des Werbetextes platzierter Verweis nicht nur dazu einlädt, sondern gerade dazu auffordert, diesen Link anzuklicken, um nähere Informationen zu erhalten (vgl. auch BGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 119/10, GRUR 2012, 81 Rn. 14 f. = WRP 2012, 962 - Innerhalb 24 Stunden; Urteil vom 6. Juni 2013 - I ZR 2/12, juris Rn. 17 - Pflichtangaben im Internet).
  • BGH, 06.06.2013 - I ZR 2/12  

    Arzneimittelwerbung in einer Google-Adwords-Anzeige: Elektronischer Verweis zu

    Diese sind dadurch gekennzeichnet, dass sie regelmäßig nur schlagwortartige werbliche Kurzangaben enthalten, die - ähnlich einer Überschrift - dazu einladen, den in der Anzeige enthaltenen Link zu benutzen, um ausführlichere Informationen zu erhalten (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 119/10, GRUR 2012, 81 Rn. 14 f. = WRP 2012, 962 - Innerhalb 24 Stunden).
  • OLG Hamm, 07.03.2013 - 4 U 162/12  

    "Scheidung Online - spart Zeit, Nerven und Geld" kann eine zulässige

    Die angegriffene Werbeaussage "Scheidung Online -> spart Zeit, Nerven und Geld" steht zudem wie eine Überschrift über dem darunter befindlichen Text und lädt quasi dazu ein, diese nachfolgenden näheren Informationen zu der Möglichkeit einer Kostenersparnis zur Kenntnis zu nehmen (vgl. auch BGH, MDR 2011, 1490, zu einer werbenden Kurzangabe).
  • OLG Frankfurt, 08.11.2012 - 6 U 27/11  

    Irreführung über die geographische Herkunft durch Verpackungsaufmachung und

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Herstellerangabe nicht im Sinne einer "dreisten Lüge" objektiv unwahr (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 81 - Innerhalb 24 Stunden, Tz. 14 m.w.N.) oder auf Täuschung angelegt ist (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 184 - Branchenbuch Berg, Tz. 28), sondern - wie ausgeführt - unter Berücksichtigung des lebensmittelrechtlichen Herstellerbegriffs objektiv richtig und insbesondere mit der Kennzeichnungsvorschrift des § 3 I Nr. 2 LMKV vereinbar ist.
  • KG, 29.09.2015 - 5 U 16/14  

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für wettbewerbsrechtliche

    Selbst innerhalb des Internetauftritts muss eine Aufklärung zu derartig wesentlichen Einschränkungen des Anwendungsgebietes so zentral gegeben werden, dass sie von einem Verbraucher alsbald wahrgenommen und nicht übersehen werden kann (vgl. BGH, GRUR 2012, 81 TZ 15 - Innerhalb 24 Stunden; GRUR 2011, 340 TZ 27 - Irische Butter; GRUR 2010, 136 TZ 16 - Espressomaschinen).
  • OLG Düsseldorf, 13.11.2014 - 15 U 71/14  

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Zwei Hörgeräte zum Preis von 1"

    Zunächst enthält die streitgegenständliche Blickfangwerbung keine leicht zu vermeidende, eindeutig falsche Werbeaussage, für die kein objektiver Anlass besteht (kurz: eine "dreiste Lüge" (vgl. BGH, GRUR 2012, 81, 82 - Innerhalb 24 Stunden)), die stets - unabhängig davon, ob ein Sternchenhinweis eine Korrektur enthält - unzulässig ist (vgl. BGH, GRUR 2001, 78 - Falsche Herstellerpreisangabe; OLG Naumburg, GRUR-RR 2007, 244, 246 - Neuwahlen; OLG Hamm, BeckRS 2013, 07271; Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 5 Rn. 2.97).
  • OLG Dresden, 19.02.2013 - 14 U 1810/12  

    Irreführende AdWords können teuer werden

    Es handelt sich dabei - anders als in der Entscheidung des BGH in GRUR 2012, 81 f. - Innerhalb 24 Stunden, auch nicht um eine erkennbar unvollständige Kurzangabe, sondern um eine eindeutig falsche Werbeaussage, für die kein vernünftiger Anlass besteht.
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