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   BGH, 27.05.2021 - I ZR 119/20   

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https://dejure.org/2021,35125
BGH, 27.05.2021 - I ZR 119/20 (https://dejure.org/2021,35125)
BGH, Entscheidung vom 27.05.2021 - I ZR 119/20 (https://dejure.org/2021,35125)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 2021 - I ZR 119/20 (https://dejure.org/2021,35125)
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Volltextveröffentlichungen (15)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Öffentliche Zugänglichmachung eines Bildes bei komplexem URL

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Keine Vertragsstrafe für Foto, das nur direkt über eine URL mit 70 Zeichen erreichbar ist

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein Verstoß gegen Unterlassunsgerklärung wenn Lichtbild nur noch durch Direkteingabe von langer URL aufrufbar und nicht mehr in Google-Bildersuche oder Suchmachinen-Cache auffindbar ist

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Keine Vertragsstrafe bei fehlender Löschung von Fotodatei

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Bild-Urheberrechtsverletzung bei bloßer URL-Adressen Angabe

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    "recht viele Personen": Relevantes Kriterium für die Prüfung der öffentlichen Zugänglichmachung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Vertragsstrafe bei Abruf von Produktfotos nur über URL

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Vertragsstrafe für nur manuell über URL abrufbare Fotos

  • verweyen.legal (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine öffentliche Wiedergabe bei kryptischer 70-Zeichen-URL

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bloße Erreichbarkeit einer 70-Zeichen-URL reicht für Urheberrechtsverletzung nicht aus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 1283
  • GRUR 2021, 1286
  • MMR 2021, 915
  • MIR 2021, Dok. 065
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 09.12.2021 - I ZR 146/20

    Werbung für Fernbehandlungen

    Danach ist maßgeblich, ob das Tatgericht einen zutreffenden rechtlichen Maßstab zugrunde gelegt, nicht gegen Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstoßen und keine wesentlichen Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2020 - I ZR 137/19, GRUR 2021, 473 Rn. 21 = WRP 2021, 196 - Papierspender; Urteil vom 27. Mai 2021 - I ZR 119/20, GRUR 2021, 1286 Rn. 17 = WRP 2021, 1309 - Lautsprecherfoto).
  • OLG Köln, 10.06.2022 - 6 U 204/21

    Wettbewerbsrecht: Rezept vom Online-Arzt

    Danach ist maßgeblich, ob das Tatgericht einen zutreffenden rechtlichen Maßstab zugrunde gelegt, nicht gegen Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstoßen und keine wesentlichen Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2020 - I ZR 137/19, GRUR 2021, 473 Rn. 21 = WRP 2021, 196 - Papierspender; Urteil vom 27. Mai 2021 - I ZR 119/20, GRUR 2021, 1286 Rn. 17 = WRP 2021, 1309 - Lautsprecherfoto).
  • OLG Karlsruhe, 14.04.2021 - 6 U 94/20

    Zahlung einer Vertragsstrafe wegen eines Verstoßes gegen eine strafebewehrte

    Gegen die Entscheidung ist beim Bundesgerichtshof nach Juris unter dem Aktenzeichen I ZR 119/20 die vom Berufungsgericht zugelassene Revision anhängig.

    Die Revision war im Hinblick auf die abweichende Auffassung des OLG Frankfurt, gegen dessen Urteil die Revision unter dem AZ I ZR 119/20 anhängig sein soll, zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen (§ 543 Abs. 2 Nr. 2 ZPO).

  • LG Köln, 03.03.2022 - 14 O 139/21
    (siehe ausführlich BGH, GRUR 2021, 1286, Rn. 12 ff. - Lautsprecherfoto ).
  • OLG Hamburg, 20.12.2021 - 5 W 37/21
    Jedoch ist im Streitfall zu berücksichtigen, dass sich die Klägerin von Anfang an dagegen gewendet hat, dass das streitgegenständliche Foto nach Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung weiterhin unter der fortbestehenden URL abgerufen werden konnte (vgl. hierzu: Sesing GRUR 2021, 1369 ; BGH GRUR 2021, 1286 - Lautsprecherfoto).
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   BGH, 09.09.2021 - I ZR 119/20   

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https://dejure.org/2021,39256
BGH, 09.09.2021 - I ZR 119/20 (https://dejure.org/2021,39256)
BGH, Entscheidung vom 09.09.2021 - I ZR 119/20 (https://dejure.org/2021,39256)
BGH, Entscheidung vom 09. September 2021 - I ZR 119/20 (https://dejure.org/2021,39256)
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Volltextveröffentlichung

  • rewis.io

    Leitsatzberichtigung "Lautsprecherfoto"

Verfahrensgang

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