Volltextveröffentlichungen (19)

• lexetius.com

  Weltreiterspiele

  UWG §§ 3, 5 Abs. 1 und 2 Nr. 1, Abs. 5 Satz 1

• MIR - Medien Internet und Recht

  Weltreiterspiele - Die Werbeanzeige eines Herstellers in der für ein Luxusgut geworben wird, begründet nicht die Erwartung des Verkehrs, dass die in Betrachtkommenden Fachgeschäfte zumindest ein Exemplar des Produkts als Ansichtsexemplar vorrätig halten(ROLEX "GMT-Master ...

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

  Werbeanzeige für ein noch nicht lieferbares Produkt nicht generell wettbewerbswidrig - Weltreiterspiele

• IWW
• aufrecht.de

  Keine Irreführung über die Verfügbarkeit von Waren durch den Hersteller

• Wolters Kluwer

  Verkehrserwartung bei einer Werbeanzeige eines Herstellers von Luxusuhren; Voraussetzungen für das Vorliegen einer irreführenden Werbung durch Hervorrufen von falschen Erwartungen an die Vorrätigkeit des beworbenen Produkts; Voraussetzungen für die berechtigte Annahme ...

• kanzlei.biz

  Es ist nicht wettbewerbswidrig, Luxusgüter zu bewerben, die nicht in jedem Fachgeschäft vorrätig sind

• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1; ; UWG § 5 Abs. 5 Satz 1

• ra.de
• kanzlei.biz

  Es ist nicht wettbewerbswidrig, Luxusgüter zu bewerben, die nicht in jedem Fachgeschäft vorrätig sind

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3 § 5 Abs. 1, 2 Nr. 1, Abs. 5 S. 1
  "Weltreiterspiele"; Irreführung über die Verfügbarkeit einer beworbenen teuren Armbanduhr

• rechtsportal.de

  UWG § 3 § 5 Abs. 1, 2 Nr. 1, Abs. 5 S. 1
  "Weltreiterspiele"; Irreführung über die Verfügbarkeit einer beworbenen teuren Armbanduhr

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Weltreiterspiele

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Irreführende Werbung, wenn kein Exemplar vorrätig ist?

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Werbeanzeige mit Luxusgut, welches nicht im Fachhandel vorrätig ist, ist nicht irreführend

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Fehlende Vorratshaltung nach Herstellerwerbung

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Bewerbung von noch nicht lieferbaren Produkten nicht wettbewerbswidrig

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Keine Vorratshaltung in jedem in Betracht kommenden Fachgeschäft nach Herstellerwerbung nötig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bewerbung von noch nicht lieferbaren Produkten nicht wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

• NJW 2007, 3573
• MDR 2007, 1385
• GRUR 2007, 991
• MIR 2007, Dok. 367
• DB 2007, 2481

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 16.03.2000 - I ZR 229/97

  Lieferstörung - Irreführung/Vorratsmenge

  Auszug aus BGH, 26.04.2007 - I ZR 120/04

  a) Das Berufungsgericht ist im rechtlichen Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass eine Werbung grundsätzlich als irreführend zu beurteilen ist, wenn beworbene Waren, die zum persönlichen Gebrauch oder Verbrauch bestimmt sind, entgegen der Verbrauchererwartung zu dem angekündigten oder den Umständen nach zu erwartenden Zeitpunkt nicht vorrätig sind und deshalb von den Interessenten im Verkaufslokal nicht erworben werden können (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 16.3.2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 188 = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung;… Urt. v. 27.6.2002 - I ZR 19/00, GRUR 2002, 1095 = WRP 2002, 1430 - Telefonische Vorratsanfrage, m.w.N.).

  bb) Dagegen kann dem Berufungsgericht nicht darin gefolgt werden, der Verkehr entnehme einer so gestalteten Anzeige im Allgemeinen eine unbedingte Liefermöglichkeit und Lieferbereitschaft (vgl. BGH GRUR 2002, 187, 189 - Lieferstörung).

• BGH, 04.02.1999 - I ZR 71/97

  Werbebeilage - Irreführung/Beschaffenheit; Irreführung/Vorratsmenge

  Auszug aus BGH, 26.04.2007 - I ZR 120/04

  Das Berufungsgericht hat zwar den Grundsatz angeführt, dass sich die Erwartung des Verkehrs hinsichtlich der Lieferbarkeit beworbener Waren einer schematischen Beurteilung entzieht und maßgeblich durch die Umstände des Einzelfalls beeinflusst ist, insbesondere durch die Gestaltung und Verbreitung der konkreten Werbung, die Art der angebotenen Waren sowie die Bedeutung des werbenden Unternehmens (vgl. § 5 Abs. 5 Satz 1 UWG; BGH, Urt. v. 4.2.1999 - I ZR 71/97, GRUR 1999, 1011, 1012 = WRP 1999, 924 - Werbebeilage, m.w.N.).
• BGH, 27.06.2002 - I ZR 19/00

  Tatbestand Telefonische Vorratsanfrage

  Auszug aus BGH, 26.04.2007 - I ZR 120/04

  a) Das Berufungsgericht ist im rechtlichen Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass eine Werbung grundsätzlich als irreführend zu beurteilen ist, wenn beworbene Waren, die zum persönlichen Gebrauch oder Verbrauch bestimmt sind, entgegen der Verbrauchererwartung zu dem angekündigten oder den Umständen nach zu erwartenden Zeitpunkt nicht vorrätig sind und deshalb von den Interessenten im Verkaufslokal nicht erworben werden können (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urt. v. 16.3.2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 188 = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung; Urt. v. 27.6.2002 - I ZR 19/00, GRUR 2002, 1095 = WRP 2002, 1430 - Telefonische Vorratsanfrage, m.w.N.).
• BGH, 10.12.1986 - I ZR 15/85

  Le Corbusier-Möbel

  Auszug aus BGH, 26.04.2007 - I ZR 120/04

  Bei derartigen Luxusgütern erwartet der Verkehr im Allgemeinen nicht, dass Waren in erheblichem Umfang vorgehalten werden (vgl. BGH, Urt. v. 10.12.1986 - I ZR 15/85, GRUR 1987, 903, 905 - Le Corbusier-Möbel;… MünchKomm.UWG/Busche, § 5 Rdn. 697;… GroßKomm.UWG/Lindacher, § 3 Rdn. 773;… Helm in Gloy/Loschelder, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., § 56 Rdn. 67).
• OLG Hamburg, 17.06.2004 - 3 U 38/04

  Zur sog. Vorratsrechtsprechung bei Anzeigenwerbung für Luxusartikes und zur …

  Auszug aus BGH, 26.04.2007 - I ZR 120/04

  Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht die Beklagte antragsgemäß verurteilt (OLG Hamburg OLG-Rep 2005, 116).