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   BGH, 21.01.2021 - I ZR 120/19   

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https://dejure.org/2021,396
BGH, 21.01.2021 - I ZR 120/19 (https://dejure.org/2021,396)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2021 - I ZR 120/19 (https://dejure.org/2021,396)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2021 - I ZR 120/19 (https://dejure.org/2021,396)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Clickbaiting - Rechtswidriger Eingriff in den vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalt des Rechts am eigenen Bild durch Nutzung des Bildnisses einer prominenten Person im Internet als "Klickköder"

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Clickbaiting

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Clickbaiting

    § 22 S 1 KunstUrhG, § 23 Abs 1 Nr 1 KunstUrhG, § 23 Abs 2 KunstUrhG, § 812 Abs 1 S 1 Alt 2 BGB, § 818 Abs 2 BGB

  • JurPC

    Clickbaiting

  • rewis.io
  • kanzlei.biz

    "Clickbaiting" mit Foto eines Prominenten ohne Bezug zum redaktionellen Inhalt stellt Verletzung des Rechts am eigenen Bild dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streit um das Recht an der Nutzung des Bildnisses einer prominenten Person im Internet als "Clickbait" ("Klickköder") ohne redaktionellen Bezug zu dieser; Unentgeltliche Nutzung des Bildnisses einer prominenten Person zur Werbung für sie nicht betreffende redaktionelle ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Persönlichkeitsrecht: Clickbaiting

  • datenbank.nwb.de

    Clickbaiting

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Clickbaiting - Zur unzulässigen Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder" für einen redaktionellen Beitrag ohne Bezug zum Abgebildeten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Promi-Moderator hat Anspruch auf 20.000 EUR, wenn sein Bild als Click-bait missbraucht wird

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Clickbaiting mit Foto eines Prominenten ohne Bezug zum redaktionellen Inhalt ist Verletzung des Rechts am Eigenen Bild - Anspruch auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr

  • lto.de (Kurzinformation)

    Günther Jauch siegt: Clickbaiting verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder"

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Unzulässige Nutzung eines Promi-Fotos als "Klickköder"

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als sog. "Klickköder"

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anspruch eines Prominenten auf Zahlung einer Lizenzgebühr durch Verwendung eines Bildnisses als "Clickbait" auf Facebook-Seite eines Presseunternehmens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unzulässige Clickbaiting mit Prominentenbild

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als "Klickköder"

  • va-ra.com (Kurzinformation)

    Zur kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsrechten

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr für die Nutzung eines Prominentenbildes zum "Clickbaiting

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1303
  • MDR 2021, 571
  • GRUR 2021, 636
  • MMR 2021, 316
  • MIR 2021, Dok. 018
  • afp 2021, 143
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 10.10.2019 - 15 U 39/19

    Traumreise ohne Traumschiffkapitän

    Zwar wird weder das Presserzeugnis der Beklagten noch der Hauptgewinn (Kreuzfahrt bei Drittanbieter) unmittelbar mit dem Bildnis des Klägers beworben noch sind mit dem Bildnis mehr oder weniger direkt Einkünfte bei der Beklagten erzeugt worden (zum sog. Klickköder und dadurch verursachten Werbemehreinnahmen etwa Senat v. 28.05.2019 - 15 U 160/18, BeckRS 2019, 10200 - Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19]. Dennoch ist hier jedenfalls das Gewinnspiel als solches (auch) mit Konterfeit und Namen des Klägers beworben worden, was in Verbindung mit dem damit zugleich gesetzten Anreiz für den Leser zum Anruf bei kostenpflichtigen Mehrwertdiensten im Ergebnis für die Annahme einer kommerziellen Ausnutzung genügen muss.

    Der Senat (v. 28.05.2019 - 15 U 160/18, BeckRS 2019, 10200 Rn. 31 - Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19) hat bereits ausgeführt, dass allein eine - gemessen an §§ 22, 23 KUG - unbefugte Verwendung eines Bildnisses einer Person ebenso wie eine sonstige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (etwa durch einen Privatsphärenverstoß) im Rahmen einer redaktionellen Berichterstattung oder einer von Art. 5 Abs. 1 GG geschützten publizistischen Eigenwerbung der Presse (etwa auf dem Titelblatt einer Zeitschrift) zwar im Grundsatz keinen Anspruch auf eine sog. Lizenzanalogie begründen kann.

    Der Senat hat im Urt. v. 28.05.2019 - 15 U 160/18, BeckRS 2019, 10200 Rn. 36 - Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19 betont, dass man Fälle einer - sei es rechtswidrigen - Nutzung von Bildern in einem dem Leser erkennbaren redaktionellem Kontext von der werblichen Nutzung letztlich danach abgrenzen muss, ob im konkreten Fall noch ein inhaltlicher Bezug zwischen dem konkreten Bildnis, welches die Aufmerksamkeit des Betrachters wecken soll, und dem redaktionellen Zielbeitrag und seinem Kontext besteht oder ob doch primär die Vermarktung im Vordergrund steht.

    Insofern ist zwar - anders als im "X"-Fall des Senats v. 28.05.2019 - 15 U 160/18, BeckRS 2019, 10200 (Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19) zwar nicht unmittelbar über die Abbildung des Klägers direkt weiterer Umsatz bei der Beklagten generiert worden, doch geschah dies zumindest mittelbar, weil über die mit dem Konterfeit des Klägers aktiv beworbene Aktion jedenfalls die Aufmerksamkeit der Leser auf die SMS-/Telefonaktion gelenkt worden ist, da die Abfrage der Gewinne nur über kostenpflichtige Mehrwertdienstenummern möglich war.

    Die gewisse "Atypik" der hier streitgegenständlichen werblichen Nutzung steht - wie der Senat unlängst zu einem sog. "X" bereits ausgeführt hat (Senat v. 18.04.2019 - 15 U 215/08, BeckRS 2019, 10200 Rn. 42 - 36 - Revision anhängig zu BGH - I ZR 120/19) nicht entgegen.

  • KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20
    Etwaige Unrichtigkeiten der tatbestandlichen Feststellungen, zu denen - wie hier - auch tatsächliche Feststellungen in den Entscheidungsgründen zählen (BGH, Urteil vom 21. Januar 2021 - I ZR 120/19, Rn. 64, juris - Clickbaiting; Urteil vom 16. Mai 2019 - III ZR 176/18, Rn. 17, juris; Urteil vom 10. Januar 2017 - II ZR 94/15, BGHZ 217, 224 Rn. 31, juris), können in der konkret vorliegenden Fallgestaltung nur im Berichtigungsverfahren nach § 320 ZPO behoben werden (BGH, Urteil vom 15. August 2019 - III ZR 205/17, Rn. 38, juris; Urteil vom 16. Mai 2019 - III ZR 176/18, Rn. 17 juris; Zöller/Heßler, ZPO, 33. Aufl. 2020, § 529 Rn. 2).
  • BGH, 25.03.2021 - I ZR 49/19
    Das abgestufte Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG ist mit der Richtlinie 95/46/EG vereinbar, die im hier maßgeblichen Zeitraum noch in Kraft war (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 2021 - I ZR 207/19, juris Rn. 32 bis 35 - Urlaubslotto; Urteil vom 21. Januar 2021 - I ZR 120/19, juris Rn. 44 bis 47 - Clickbaiting).
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