Rechtsprechung
   BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Markenähnlichkeit - Warenzeichenrecht - Warengleichartigkeit

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur "Ähnlichkeit" im Warenzeichenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und (Flächen-)Reinigung und von chemischen Mitteln für Waschzwecke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 9 Abs. 1 No. 2, und 14 Abs. 2 No. 2
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1677
  • MDR 1995, 816
  • GRUR 1995, 216
  • DB 1995, 824



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Wird zitiert von ... (162)  

  • BGH, 06.04.2005 - V ZB 25/04  

    Erstattung von Anwaltskosten im Richterablehnungsverfahren

    Demgemäß ist heute anerkannt, daß die Frage, ob Befangenheitsgründe gegen die Mitwirkung eines Richters sprechen, die prozessuale Rechtsstellung beider Parteien berührt und deshalb im Ablehnungsverfahren beiden Parteien rechtliches Gehör zu gewähren ist (BVerfGE 89, 28, 36; BGH, Urt. v. 15. Dezember 1994, I ZR 121/92, NJW 1995, 1677, 1679).
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 137/10  

    CONVERSE II

    Den Anspruch kann die Klägerin als Lizenznehmerin nach § 30 Abs. 3 MarkenG verfolgen und Drittauskunft an sich verlangen, um gegen weitere Verletzer vorgehen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 1994 - I ZR 121/92, GRUR 1995, 216, 219 f. = WRP 1995, 320 - Oxygenol II; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 19 MarkenG Rn. 7; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 19 Rn. 8).
  • BGH, 02.10.2003 - V ZB 22/03  

    Besorgnis der Befangenheit bei Hinweis auf Verjährung

    Maßgeblich ist, ob aus der Sicht der den Richter ablehnenden Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß gegeben ist, an dessen Unvoreingenommenheit und objektiver Einstellung zu zweifeln (st. Rspr. BGHZ 77, 70, 72; BGH, Urt. v. 15. Dezember 1994, I ZR 121/92, NJW 1995, 1677, 1679; zu § 19 BVerfGG: BVerfGE 20, 1, 5; 102, 122, 125).
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