Volltextveröffentlichungen (26)

• lexetius.com

  Espressomaschine

  UWG § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2

• MIR - Medien Internet und Recht

  Espressomaschine - Zur wettbewerbsrechtlichen Haftung für nicht aktuelle Informationen auf einem Preisvergleichsportal.

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 3; 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
  Nicht fortlaufend aktualisierte Preissuchmaschinen-Angaben sind wettbewerbswidrig, wenn Warnhinweis fehlt

 
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Espressomaschine

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 5 Abs 1 S 2 Nr 2 UWG
  Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers an die Aktualität eines Preisvergleichsportals - Espressomaschine

• Telemedicus

  Espressomaschine

• Telemedicus

  Espressomaschine

• webshoprecht.de

  Zur Aktualitätspflicht bei Preisangaben in einer Preissuchmaschine

• IWW
• aufrecht.de

  Preisangaben in Suchmaschinen

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Aktualität von Preissuchmaschinen - das Risiko einer verspätete Anzeige von Preiserhöhungen trägt der Händler

• Wolters Kluwer

  Irreführung eines durchschnittlich informierten Nutzers eines Preisvergleichsportals im Internet über die Verbindlichkeit und Aktualität einer beworbenen Espressomaschine aufgrund einer auch nur für geringe Stunden differierende Preisangabe desselben Anbieters auf einer ...

• czarnetzki.eu

  Aktualitätspflicht für Preisangaben in Preissuchmaschine

• kanzlei.biz

  Preissuchmaschinen müssen aktuelle Preise zeigen

• info-it-recht.de

  Zur Frage von Preisangaben in Suchmaschinen

• Betriebs-Berater

  Irreführung von Nutzern eines Preisvergleichsportals im Internet

• rewis.io

  Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers an die Aktualität eines Preisvergleichsportals - Espressomaschine

• ra.de
• rewis.io

  Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers an die Aktualität eines Preisvergleichsportals - Espressomaschine

• Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haftung des Händlers für irreführende Preisangabe in einer Internetpreissuchmaschine

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1 S. 1; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
  Irreführung eines durchschnittlich informierten Nutzers eines Preisvergleichsportals im Internet über die Verbindlichkeit und Aktualität einer beworbenen Espressomaschine aufgrund einer auch nur für geringe Stunden differierende Preisangabe desselben Anbieters auf einer ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Espressomaschine

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (40)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 5 UWG; § 1 PAngV
  Der Onlinehändler haftet für verspätet angezeigte Preiserhöhung in Preissuchmaschine / Wenn "Ohne Gewähr!” nicht mehr ausreicht

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Irreführung: Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Preisangangaben in Preissuchmaschinen müssen von Shopbetreibern stets aktuell gehalten werden

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Haftungsfalle für Verkäufer: Preissuchmaschinen

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen immer aktuell sein

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Falsche Angaben auf Preissuchmaschinen

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Preisangaben und Preissuchmaschinen

• heise.de (Pressemeldung)

  Preissuchmaschinen müssen aktuelle Preise zeigen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Aktualität von Preissuchmaschinen

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Falsche Preisangabe in Preissuchmaschine kann Irreführung sein

• tagesschau.de-Archiv (Pressemeldung)

  Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Preisunterschiede auf Angebotsseite und Preissuchmaschine

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Anforderungen an die Aktualität der Preisangaben

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  Espressomaschine

• kanzlei.biz (Pressemitteilung)

  Beworbene Produkte in Preissuchmaschinen müssen immer den aktuellen Preis anzeigen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen immer und stets aktuell sein

• wekwerth.de (Kurzinformation)

  Irreführende Preisangaben in Preissuchmaschinen

• hertin.de (Kurzinformation)

  Preise in Preisvergleich müssen aktuell sein

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Bei Werbung über Preissuchmaschine müssen Preiserhöhungen ohne Verzögerung angezeigt werden

• diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Händler darf auf seiner Website seine Preise erst ändern, wenn sie in der Preissuchmaschine aktualisiert sind

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Urteil im Volltext: Preise in Suchmaschinen müssen aktuell sein

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Preise in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

• haufe.de (Kurzinformation)

  Preismaschinen im Internet: Händler müssen sich an die genannten Preise halten

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Neue Preise werden erst mit Erscheinen in Preissuchmaschine gültig

• anwalt24.de (Pressemitteilung)

  Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Neuer Preis: Aktualität der Preisangaben auf einer Preisvergleichsplattform

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Irreführende Preisangaben in Preissuchmaschinen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  In einer Preissuchmaschine müssen Preiserhöhungen ohne Verzögerung angezeigt werden

• anwalt24.de (Pressemitteilung)

  Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

• lawbster.de (Kurzinformation)

  Shop-Betreiber müssen auf die Aktualität bei Preissuchmaschinen achten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Aktualität von Preisangaben in Preisvergleichsportalen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Aktualität von Preissuchmaschinen

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Preissuchmaschinen: Aktualitätspflicht!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Shop-Betreiber müssen auf die Aktualität bei Preissuchmaschinen achten

• shopbetreiber-blog.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Sind Preisunterschiede zwischen Suchmaschine und Shop wettbewerbswidrig?

Besprechungen u.ä. (5)

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Aktuelle Preisangaben in Preissuchmaschinen

• internet-law.de (Kurzanmerkung)

  Preisangaben in Preisvergleichsportalen

• feldblog.de , S. 6 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Preissuchmaschinen und Leitbild des Internetnutzers (Focke Höhne)

• steinhoefel.de (Kurzanmerkung)

  Werbung in Preissuchmaschinen

• shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

Papierfundstellen

• MDR 2010, 1276
• GRUR 2010, 936
• NJ 2010, 482
• MMR 2010, 745
• MIR 2010, Dok. 122
• DB 2010, 15
• DB 2010, 2104
• K&R 2010, 648

Wird zitiert von ... (9)

• BGH, 18.03.2010 - I ZR 16/08

  Versandkosten bei Froogle II

  a) Die Klägerin haftet im Streitfall nach § 8 Abs. 1 Satz 1 UWG für ihr eigenes wettbewerbswidriges Verhalten (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.2010 - I ZR 123/08 Tz. 20 - Espressomaschine).

  Die Klägerin macht deshalb ohne Erfolg geltend, sie sei nicht verantwortlich dafür, dass der Betreiber der Suchmaschine die mitgeteilten Preisänderungen nur einmal täglich in das System übernehme (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.2010 - I ZR 123/08 Tz. 20 - Espressomaschine).

  Die Klägerin hätte auch darauf hinwirken können, dass Preisänderungen entweder unverzüglich in die Suchmaschine eingestellt werden oder auf der Internetseite der Suchmaschine ausreichend deutlich auf die möglicherweise fehlende Aktualität der Preisangaben hingewiesen wird (vgl. dazu BGH, Urt. v. 11.3.2010 - I ZR 123/08 Tz. 12 ff. - Espressomaschine).

  Insbesondere widerspricht die Annahme des Berufungsgerichts, der durchschnittlich informierte Nutzer einer Preissuchmaschine erwarte, dass die dort angegebenen Preise aktuell seien, nicht der Lebenserfahrung (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.2010 - I ZR 123/08 Tz. 10 - Espressomaschine).

• OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - 15 U 58/15

  Wettbewerbswidrigkeit der Anbringung des CE-Zeichens auf beworbener Ware

  Richtig i.S.v. § 5 UWG ist eine Angabe nur dann, wenn sie aus der Sicht eines durchschnittlich informierten und verständigen, situationsbedingt aufmerksamen Verbrauchers mit dem übereinstimmt, was die umworbenen Verkehrskreise ihr entnehmen (st. Rspr. des BGH, vgl. statt aller GRUR 2010, 936 Rn. 10 - Espressomaschine), wobei es auf den Gesamteindruck ankommt, den die Angabe nach dem (Text- oder graphischen) Zusammenhang, in den sie gestellt ist, vermittelt.
• OLG Celle, 09.09.2010 - 13 U 173/09

  Wettbewerbsrecht: Klage gegen eine gesetzliche Krankenkasse auf Unterlassung …

  Schon ein einmaliger Wettbewerbsverstoß begründet die tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr (st. Rspr.: BGH, Urteil vom 19. Juni 1997 - I ZR 46/95, GRUR 1997, 929, 930 - Herstellergarantie; Versäumnisurteil vom 26. Oktober 2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 - T. -Zentrum), die in der Regel nur durch die Abgabe einer bedingungslosen und unwiderruflichen Unterlassungsverpflichtungserklärung unter Übernahme einer angemessenen Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung ausgeräumt werden kann (BGH, Urteile vom 24. November 1983 - I ZR 192/81, GRUR 1984, 214, 216 - Copy-Charge und vom 12. Juli 1984 - I ZR 123/08, GRUR 1985, 155, 156 - Vertragsstrafe bis zu ... ).

 
• OLG Köln, 16.03.2012 - 6 U 206/11

  Keine Urheberrechtsverletzung durch Frame-Einbindung

  Ob der Betreiber eines Preisvergleichsportals Beauftragter der dort Werbenden ist, hat der Bundesgerichtshof (GRUR 2010, 936 = WRP 2010, 1246 [Rn. 20] - Espressomaschine) offen gelassen.
• OLG München, 30.06.2011 - 29 U 1455/11

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Darstellung eines zuvor als Mietwagen genutzten …

  d) Ein Bagatellverstoß i. S. d. § 3 Abs. 1 UWG liegt nicht vor; hierfür ist nach der Bejahung einer geschäftlich relevanten Irreführung regelmäßig kein Raum mehr (vgl. BGH GRUR 2010, 936 - Espressomaschine Tz. 23;… Bornkamm, a. a. O., § 5 UWG Rz. 2.20 m. w. N.).
• OLG Stuttgart, 11.11.2010 - 2 U 29/10

  Wettbewerbsverstoß: Telefonwerbung eines Energieversorgungsunternehmens bei zuvor …

  Allerdings gilt diese Zurechnungsvorschrift nicht in Bezug auf Schadensersatz- und sie vorbereitende Auskunftsansprüche (BGH DB 2010, 2104 [Tz. 22] - Espressomaschine ; GRUR 2001, 82 [juris Tz. 30] - Neu in Bielefeld I ;… Büscher a.a.O. § 8, 219).
• OLG München, 28.10.2010 - 29 U 2590/10

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Ansprüche des Freistaates Bayern gegen die …

  35 (3) Dass der Durchschnittsverbraucher bei näherer Befassung mit dem Inhalt der Parking-Webseiten, die den Domainnamen "b... .de", "b...en.de" und "b...-... .de" zugeordnet sind (vgl. Anlagenkonvolute K 6, K 7, K 16), möglicherweise erkennt, dass die betreffenden Webseiten nicht vom Kläger als Betreiber der Spielbanken in Bayern unterhalten werden, ändert an der wettbewerblichen Relevanz der Irreführung über den Anbieter, der die den genannten Domainnamen zugehörigen Webseiten unterhält, nichts (vgl. BGH, Urt. v. 11.03.2010 - I ZR 123/08, Tz. 19, juris - Espressomaschine ).

  ee) Im Falle der Bejahung einer wettbewerblich relevanten Irreführung ist für die Annahme eines Bagatellverstoßes regelmäßig kein Raum mehr (vgl. BGH, Urt. v. 11.03.2010 - I ZR 123/08, Tz. 23, juris - Espressomaschine m.w.N.).

• OLG München, 27.01.2011 - 29 U 3012/10

  Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gegen Äußerungen eines …

  gg) Im Falle der Bejahung einer wettbewerblich relevanten Irreführung ist für die Annahme eines Bagatellverstoßes regelmäßig kein Raum mehr (vgl. BGH, Urt. v. 11.03.2010 - I ZR 123/08, Tz. 23, juris - Espressomaschine m.w.N.).
• OLG München, 20.10.2011 - 29 U 2357/11

  Wettbewerbsverstoß: Pflicht zur Angabe der vollständigen Firmierung in der …

  11 Bei einer geschäftlich relevanten Irreführung ist für die Annahme eines Bagatellverstoßes regelmäßig kein Raum mehr (vgl. BGH GRUR 2010, 936 - Espressomaschine Tz. 23 m. w. N.).