Rechtsprechung
   BGH, 11.03.2010 - I ZR 123/08   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Espressomaschine

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Espressomaschine - Zur wettbewerbsrechtlichen Haftung für nicht aktuelle Informationen auf einem Preisvergleichsportal.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 3; 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Nicht fortlaufend aktualisierte Preissuchmaschinen-Angaben sind wettbewerbswidrig, wenn Warnhinweis fehlt

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Espressomaschine

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 S 2 Nr 2 UWG
    Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers an die Aktualität eines Preisvergleichsportals - Espressomaschine

  • Telemedicus

    Espressomaschine

  • aufrecht.de

    Preisangaben in Suchmaschinen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2
    Aktualität von Preissuchmaschinen - das Risiko einer verspätete Anzeige von Preiserhöhungen trägt der Händler

  • Jurion

    Irreführung eines durchschnittlich informierten Nutzers eines Preisvergleichsportals im Internet über die Verbindlichkeit und Aktualität einer beworbenen Espressomaschine aufgrund einer auch nur für geringe Stunden differierende Preisangabe desselben Anbieters auf einer anderen Internetdatenbank

  • nwb

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2

  • czarnetzki.eu PDF

    Aktualitätspflicht für Preisangaben in Preissuchmaschine

  • kanzlei.biz

    Preissuchmaschinen müssen aktuelle Preise zeigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung eines durchschnittlich informierten Nutzers eines Preisvergleichsportals im Internet über die Verbindlichkeit und Aktualität einer beworbenen Espressomaschine aufgrund einer auch nur für geringe Stunden differierende Preisangabe desselben Anbieters auf einer anderen Internetdatenbank

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2 - Espressomaschine
    Haftung des Händlers für irreführende Preisangabe in einer Internetpreissuchmaschine

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (38)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG; § 1 PAngV
    Der Onlinehändler haftet für verspätet angezeigte Preiserhöhung in Preissuchmaschine / Wenn "Ohne Gewähr!” nicht mehr ausreicht

  • IWW (Kurzinformation)

    Angaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Irreführung: Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Aktualitätspflicht bei Preisangaben in einer Preissuchmaschine

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Internethändler sind für Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen verantwortlich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bei Werbung über Preissuchmaschine müssen Preiserhöhungen ohne Verzögerung angezeigt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Preisangangaben in Preissuchmaschinen müssen von Shopbetreibern stets aktuell gehalten werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urteil zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen liegt nunmehr im Volltext vor

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Haftungsfalle für Verkäufer: Preissuchmaschinen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen immer aktuell sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Falsche Angaben auf Preissuchmaschinen

  • heise.de (Pressemeldung)

    Preissuchmaschinen müssen aktuelle Preise zeigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Aktualität von Preissuchmaschinen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Falsche Preisangabe in Preissuchmaschine kann Irreführung sein

  • tagesschau.de-Archiv (Pressemeldung)

    Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen vom Anbieter laufend aktuell gehalten werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Preisunterschiede auf Angebotsseite und Preissuchmaschine

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Beworbene Produkte in Preissuchmaschinen müssen immer den aktuellen Preis anzeigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen immer und stets aktuell sein

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Irreführende Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • mikap.de PDF, S. 2 (Kurzinformation)

    Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • lampmann-behn.de (Kurzinformation)

    Händler haftet für seine Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • lampmann-behn.de (Kurzinformation)

    Händler haften für ihre Preise - Werbung mittels Preissuchmaschine

  • hertin.de (Kurzinformation)

    Preise in Preisvergleich müssen aktuell sein

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Bei Werbung über Preissuchmaschine müssen Preiserhöhungen ohne Verzögerung angezeigt werden

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Händler darf auf seiner Website seine Preise erst ändern, wenn sie in der Preissuchmaschine aktualisiert sind

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Preise in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Urteil im Volltext: Preise in Suchmaschinen müssen aktuell sein

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Irreführende Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Preismaschinen im Internet: Händler müssen sich an die genannten Preise halten

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Neuer Preis: Aktualität der Preisangaben auf einer Preisvergleichsplattform


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • shopbetreiber-blog.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Sind Preisunterschiede zwischen Suchmaschine und Shop wettbewerbswidrig?

Besprechungen u.ä. (6)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Aktuelle Preisangaben in Preissuchmaschinen

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Preisangaben in Preisvergleichsportalen

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Aktualitätspflicht für Preisangaben in Preissuchmaschine

  • steinhoefel.de (Kurzanmerkung)

    Werbung in Preissuchmaschinen

  • feldblog.de PDF, S. 6 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Preissuchmaschinen und Leitbild des Internetnutzers (Focke Höhne)

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein

Verfahrensgang

  • LG Berlin, 16.02.2007 - 96 O 145/06
  • KG, 24.06.2008 - 5 U 50/07
  • BGH, 11.03.2010 - I ZR 123/08

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2010, 936
  • NJ 2010, 482
  • MMR 2010, 745
  • MIR 2010, Dok. 122
  • DB 2010, 2104
  • K&R 2010, 648



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 18.03.2010 - I ZR 16/08  

    Versandkosten bei Froogle II

    a) Die Klägerin haftet im Streitfall nach § 8 Abs. 1 Satz 1 UWG für ihr eigenes wettbewerbswidriges Verhalten (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.2010 - I ZR 123/08 Tz. 20 - Espressomaschine).

    Die Klägerin macht deshalb ohne Erfolg geltend, sie sei nicht verantwortlich dafür, dass der Betreiber der Suchmaschine die mitgeteilten Preisänderungen nur einmal täglich in das System übernehme (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.2010 - I ZR 123/08 Tz. 20 - Espressomaschine).

    Die Klägerin hätte auch darauf hinwirken können, dass Preisänderungen entweder unverzüglich in die Suchmaschine eingestellt werden oder auf der Internetseite der Suchmaschine ausreichend deutlich auf die möglicherweise fehlende Aktualität der Preisangaben hingewiesen wird (vgl. dazu BGH, Urt. v. 11.3.2010 - I ZR 123/08 Tz. 12 ff. - Espressomaschine).

    Insbesondere widerspricht die Annahme des Berufungsgerichts, der durchschnittlich informierte Nutzer einer Preissuchmaschine erwarte, dass die dort angegebenen Preise aktuell seien, nicht der Lebenserfahrung (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.2010 - I ZR 123/08 Tz. 10 - Espressomaschine).

  • OLG Celle, 09.09.2010 - 13 U 173/09  

    Wettbewerbsrecht: Klage gegen eine gesetzliche Krankenkasse auf Unterlassung

    Schon ein einmaliger Wettbewerbsverstoß begründet die tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr (st. Rspr.: BGH, Urteil vom 19. Juni 1997 - I ZR 46/95, GRUR 1997, 929, 930 - Herstellergarantie; Versäumnisurteil vom 26. Oktober 2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 - T. -Zentrum), die in der Regel nur durch die Abgabe einer bedingungslosen und unwiderruflichen Unterlassungsverpflichtungserklärung unter Übernahme einer angemessenen Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung ausgeräumt werden kann (BGH, Urteile vom 24. November 1983 - I ZR 192/81, GRUR 1984, 214, 216 - Copy-Charge und vom 12. Juli 1984 - I ZR 123/08, GRUR 1985, 155, 156 - Vertragsstrafe bis zu ... ).
  • OLG Köln, 16.03.2012 - 6 U 206/11  

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Frame-Einbindung

    Ob der Betreiber eines Preisvergleichsportals Beauftragter der dort Werbenden ist, hat der Bundesgerichtshof (GRUR 2010, 936 = WRP 2010, 1246 [Rn. 20] - Espressomaschine) offen gelassen.
  • OLG München, 28.10.2010 - 29 U 2590/10  

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Ansprüche des Freistaates Bayern gegen die

    35 (3) Dass der Durchschnittsverbraucher bei näherer Befassung mit dem Inhalt der Parking-Webseiten, die den Domainnamen "b... .de", "b...en.de" und "b...-... .de" zugeordnet sind (vgl. Anlagenkonvolute K 6, K 7, K 16), möglicherweise erkennt, dass die betreffenden Webseiten nicht vom Kläger als Betreiber der Spielbanken in Bayern unterhalten werden, ändert an der wettbewerblichen Relevanz der Irreführung über den Anbieter, der die den genannten Domainnamen zugehörigen Webseiten unterhält, nichts (vgl. BGH, Urt. v. 11.03.2010 - I ZR 123/08, Tz. 19, juris - Espressomaschine ).

    ee) Im Falle der Bejahung einer wettbewerblich relevanten Irreführung ist für die Annahme eines Bagatellverstoßes regelmäßig kein Raum mehr (vgl. BGH, Urt. v. 11.03.2010 - I ZR 123/08, Tz. 23, juris - Espressomaschine m.w.N.).

  • OLG Stuttgart, 11.11.2010 - 2 U 29/10  

    Wettbewerbsverstoß: Telefonwerbung eines Energieversorgungsunternehmens bei zuvor

    Allerdings gilt diese Zurechnungsvorschrift nicht in Bezug auf Schadensersatz- und sie vorbereitende Auskunftsansprüche (BGH DB 2010, 2104 [Tz. 22] - Espressomaschine ; GRUR 2001, 82 [juris Tz. 30] - Neu in Bielefeld I ; Büscher a.a.O. § 8, 219).
  • OLG München, 30.06.2011 - 29 U 1455/11  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Darstellung eines zuvor als Mietwagen genutzten

    d) Ein Bagatellverstoß i. S. d. § 3 Abs. 1 UWG liegt nicht vor; hierfür ist nach der Bejahung einer geschäftlich relevanten Irreführung regelmäßig kein Raum mehr (vgl. BGH GRUR 2010, 936 - Espressomaschine Tz. 23; Bornkamm, a. a. O., § 5 UWG Rz. 2.20 m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - 15 U 58/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Anbringung des CE-Zeichens auf beworbener Ware

    Richtig i.S.v. § 5 UWG ist eine Angabe nur dann, wenn sie aus der Sicht eines durchschnittlich informierten und verständigen, situationsbedingt aufmerksamen Verbrauchers mit dem übereinstimmt, was die umworbenen Verkehrskreise ihr entnehmen (st. Rspr. des BGH, vgl. statt aller GRUR 2010, 936 Rn. 10 - Espressomaschine), wobei es auf den Gesamteindruck ankommt, den die Angabe nach dem (Text- oder graphischen) Zusammenhang, in den sie gestellt ist, vermittelt.
  • OLG München, 27.01.2011 - 29 U 3012/10  

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gegen Äußerungen eines

    gg) Im Falle der Bejahung einer wettbewerblich relevanten Irreführung ist für die Annahme eines Bagatellverstoßes regelmäßig kein Raum mehr (vgl. BGH, Urt. v. 11.03.2010 - I ZR 123/08, Tz. 23, juris - Espressomaschine m.w.N.).
  • OLG München, 20.10.2011 - 29 U 2357/11  

    Wettbewerbsverstoß: Pflicht zur Angabe der vollständigen Firmierung in der

    11 Bei einer geschäftlich relevanten Irreführung ist für die Annahme eines Bagatellverstoßes regelmäßig kein Raum mehr (vgl. BGH GRUR 2010, 936 - Espressomaschine Tz. 23 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht