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   BGH, 28.05.2020 - I ZR 129/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,23723
BGH, 28.05.2020 - I ZR 129/19 (https://dejure.org/2020,23723)
BGH, Entscheidung vom 28.05.2020 - I ZR 129/19 (https://dejure.org/2020,23723)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 2020 - I ZR 129/19 (https://dejure.org/2020,23723)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • webshoprecht.de

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen

  • rewis.io
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 97a Abs. 2, Abs. 3 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zustehen eines Anspruchs auf Erstattung der Abmahnkosten hinsichtlich Berechtigung wegen Rechtsmissbrauchs; Verletzung des Urheberrechts des US-amerikanischen Gitarristen Al Di Meola durch Vertrieb und Angebot der Doppel-CD mit dem Titel "Al Di Meola Live '95" zum ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Filesharing-Abmahnung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Indiz für Abmahnungsmissbrauch wenn Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung in eigener Regie und faktisch auf eigenes Risiko aussprechen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Abmahnung allein zur Generierung von Einkünften rechtsmissbräuchlich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wann urheberrechtliche Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2020, 1087
  • MMR 2020, 845
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.03.2021 - I ZR 203/19

    Zulässigkeit der Erhebung eines Entgelts für die Zahlung mittels

    Eine entsprechende Anwendung auf andere Zahlungsinstrumente und Zahlungsdienstleistungen scheidet aus, da dies eine planwidrige Regelungslücke voraussetzte (st. Rspr.; vgl. zuletzt etwa BGH, Beschluss vom 10. Oktober 2018 - XII ZB 231/18, BGHZ 220, 58 Rn. 16; Beschluss vom 19. Dezember 2019 - I ZB 37/19, GRUR 2020, 558 Rn. 16 = WRP 2020, 588 - Schokoladenstäbchen IV; Urteil vom 28. Mai 2020 - I ZR 129/19, GRUR 2020, 1087 Rn. 15 - Al Di Meola; Beschluss vom 20. Oktober 2020 - VI ZB 28/20, juris Rn. 10), an der es hier ausweislich des vorstehend angeführten Regierungsentwurfs gerade fehlt.
  • AG Hamburg, 06.10.2020 - 18b C 500/19

    Wirksamkeit einer Abmahnung bei unzutreffender Information des Abgemahnten über

    Vor dem Hintergrund, dass dem Beklagten schon aus anderen Gründen keine Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten zustehen, kann die Frage offen bleiben, ob der Vorwurf der Klägerin, der Beklagte stelle die Fotos auf der Plattform flickr.com in erster Linie ein, um über sogenannte Urheberrechtsfallen lizenzanaloge Schadensersatzansprüche geltend machen zu können und Abmahnkosten zu generieren, zutrifft (in einer anderen Konstellation hat der BGH jüngst eine rechtsmissbräuchliche Abmahnpraxis bejaht: BGH v. 28.5.2020; Az: I ZR 129/19, zitiert nach juris).
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