Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.11.1984

Rechtsprechung
   BGH, 25.10.1984 - I ZR 129/82   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,931
BGH, 25.10.1984 - I ZR 129/82 (https://dejure.org/1984,931)
BGH, Entscheidung vom 25.10.1984 - I ZR 129/82 (https://dejure.org/1984,931)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1984 - I ZR 129/82 (https://dejure.org/1984,931)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,931) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Zulässigkeit der Preiswerbung für Mehrfachpackungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RabattG § 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 975
  • MDR 1985, 294
  • GRUR 1985, 392



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 24.10.2002 - I ZR 100/00

    Sparvorwahl

    Der Begriff "Sparvorwahl", der keinen Superlativ enthält, besagt dagegen nicht, daß es sich um den (annähernd) niedrigsten Preis schlechthin handelt (vgl. auch BGH, Urt. v. 25.10.1984 - I ZR 129/82, GRUR 1985, 392, 393 = WRP 1985, 74 - Sparpackung; Großkomm.UWG/Lindacher, § 3 Rdn. 871; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., § 3 UWG Rdn. 275; enger: Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 3 Rdn. 385).
  • BGH, 26.03.1998 - I ZR 222/95

    -- DM Umwelt-Bonus - übertriebenes Anlocken, 1.000

    Es müssen mithin zwei Preise gegenübergestellt werden, nämlich der Normalpreis und der davon abgeleitete niedrigere Ausnahmepreis (BGHZ 99, 69, 71 - Unternehmeridentität; BGH, Urt. v. 25.10.1984 - I ZR 129/82, GRUR 1985, 392 = WRP 1985, 74 - Sparpackung; Urt. v. 10.7.1986 - I ZR 203/84, GRUR 1987, 63 = WRP 1987, 103 - Kfz-Preisgestaltung).
  • BGH, 17.11.1994 - I ZR 193/92

    Kosmetikset - übertriebenes Anlocken; Werbegeschenk; Set-Preis; Mengenrabatt

    Die Beklagte hat vielmehr einen eigenständigen Preis für eine Verkaufseinheit gebildet, der den von ihr geforderten Normalpreis beim Kauf einer jeden einzelnen Ware unberührt läßt; das ist rabattrechtlich nicht zu beanstanden (BGH, Urt. v. 24.11.1988 - I ZR 200/87, WRP 1989, 304, 305 = GRUR 1993, 60 - Komplettpreis; Urt. v. 25.10.1984 - I ZR 129/82, GRUR 1985, 392, 393 = WRP 1985, 74 - Sparpackung; OLG München WRP 1989, 826, 829 f.).

    Aus denselben Gründen kann diese Preiswerbung auch nicht als unlauter im Sinne von § 1 UWG angesehen werden, selbst wenn dem Verbraucher die der Preisgestaltung zugrundeliegende Kalkulation nicht erkennbar und als nicht nachvollziehbar erscheint (BGH, Urt. v. 25.10.1984 - I ZR 129/82, GRUR 1985, 392, 393 = WRP 1985, 74 - Sparpackung; BGHZ 99, 69, 75 - Unternehmeridentität).

  • BGH, 20.02.1992 - I ZR 68/90

    Rent-o-mat - Normalpreis

    b) Das Berufungsgericht geht des weiteren zutreffend davon aus, daß für die Beurteilung, ob die vertraglichen Leistungsangebote als sachlich und wirtschaftlich gleich anzusehen sind, auf die Sicht der angesprochenen Verkehrskreise unter Berücksichtigung der Gesamtheit der Umstände des Einzelfalls abzustellen ist, wobei unmaßgeblich ist, wie der Unternehmer selbst seine Angebote verstanden wissen will (Urt. v. 4.11.1977 - I ZR 11/76, GRUR 1978, 185, 186 - Taschenrechnerpackung; Urt. v. 25.10.1984 - I ZR 129/82, GRUR 1985, 392 - Sparpackung; Urt. v. 1.10.1986 - I ZR 80/84, GRUR 1987, 185, 187 - Rabattkarte; vgl. auch BGH, Urt. v. 23.5.1991 - I ZR 172/89, WRP 1991, 649 - One for Two, für die ZugabeVO).
  • BGH, 06.11.1986 - I ZR 208/84

    Unternehmeridentität; Begriff des Preisnachlasses

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen somit zwei Preise einander gegenübergestellt werden, nämlich der Normalpreis und der davon abgeleitete niedrigere Ausnahmepreis (BGH Urt. vom 25. Oktober 1984 - I ZR 129/82, GRUR 1985, 392 = WRP 1985, 74 - Sparpackung; Urt. vom 10. Juli 1986 - I ZR 203/84, Urteilsabdr. S. 6 f. - Kfz-Preisgestaltung).
  • BGH, 10.07.1986 - I ZR 203/84

    Kfz-Preisgestaltung; Zulässigkeit der Preisgestaltung bei Inzahlungnahme eines

    Maßgebend dafür, ob sich zwei in dieser Weise gebildete Preise gegenüberstehen, ist die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise (BGH, Urt. v. 25.10.1984 - I ZR 129/82, GRUR 1985, 392 = WRP 1985, 74 - Sparpackung, m.w.N.; st. Rspr.).
  • BGH, 23.03.1995 - I ZR 221/92

    2 für 1-Vorteil - Barzahlungsnachlaß

    kann die Zusammenfassung zu einer selbständigen Verkaufseinheit verdeutlichen (vgl. dazu BGH, Urt. v. 25.10.1984 - I ZR 129/82, GRUR 1985, 392 = WRP 1985, 74 - Sparpackung), ist dafür aber nicht allein entscheidend, wenn nur der Letztverbraucher nach den gesamten Umständen davon ausgeht, daß der Preis für die größere Menge ein zweiter Normalpreis ist.
  • OLG Stuttgart, 09.06.2000 - 2 U 226/99

    Unzulässigkeit der Werbung für ein Set aus Brille und Sonnenbrille

    Es müssen also zwei Preise gegenübergestellt werden, nämlich der Normalpreis und der darvon abgeleitete geringere Ausnahmepreis (BGH GRUR 85, 392 - Sparpackung; WRP 95, 102, 103 - Fahrtkostenerstattung; Klosterfelde/Jaeger-Lenz in Gloy, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 2. Aufl., § 52, 68).
  • LG Osnabrück, 12.12.2005 - 18 O 688/05

    Rabatt, Versandapotheke

    Maßgebend für die Feststellung, ob ein Normalpreis angekündigt und durch dessen Ermäßigung ein Ausnahmepreis gebildet worden ist, ist die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise (BGH MDR 85, 294).
  • OLG Köln, 14.10.1998 - 6 U 86/98
    Das von der Antragsgegnerin angeführte Urteil des Bundesgerichtshofs "Spar-Packung" (GRUR 1985/392) steht dieser Beurteilung der Werbeaussage der Antragsgegnerin nicht entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 25.11.1984 - I ZR 129/82   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,7027
BGH, 25.11.1984 - I ZR 129/82 (https://dejure.org/1984,7027)
BGH, Entscheidung vom 25.11.1984 - I ZR 129/82 (https://dejure.org/1984,7027)
BGH, Entscheidung vom 25. November 1984 - I ZR 129/82 (https://dejure.org/1984,7027)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,7027) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    RabattG § 1 Abs. 2; UWG §§ 1, 3
    Zulässigkeit der Preiswerbung für Mehrfachpackungen

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht