Rechtsprechung
   BGH, 19.10.1994 - I ZR 130/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Werbegag - Markeninhaber - Markenverfremdung

  • werbung-schenken.de

    Markenverunglimpfung II

    UWG § 1; WZG § 15; WZG § 16
    Rufausbeutung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Markenverunglimpfung II

    § 1 UWG

  • archive.org

    § 1 UWG; §§ 15, 16 WZG
    Markenverunglimpfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; WZG §§ 15, 16; ZPO § 282
    "Markenverunglimpfung II"; Verwendung einer Marke auf Scherzartikeln durch einen Dritten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 871
  • MDR 1995, 598
  • GRUR 1995, 57
  • DB 1995, 372
  • afp 1996, 207



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Wird zitiert von ... (24)  

  • BGH, 30.04.1998 - I ZR 268/95  

    MAC Dog

    aa) Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum alten Recht, daß bereits eine Kennzeichnung, die eine gewisse Bekanntheit erreicht hatte - ohne notwendig die Anforderungen zu erfüllen, die an eine berühmte Marke zu stellen waren - und die ein besonderes Ansehen genoß, gegenüber einer Rufausbeutung oder Rufschädigung durch einen Dritten Schutz beanspruchen konnte (BGHZ 86, 90, 95 - Rolls Royce; BGH, Urt. v. 29.11.1984 - I ZR 158/82, GRUR 1985, 550, 552 = WRP 1985, 399 - DIMPLE, insoweit in BGHZ 93, 96 nicht abgedruckt; BGHZ 113, 82, 87 - Salomon; 113, 115, 126 - SL; 125, 91, 98 - Markenverunglimpfung I; BGH, Urt. v. 19.10.1994 - I ZR 130/92, GRUR 1995, 57, 59 = WRP 1995, 92 - Markenverunglimpfung II).
  • BGH, 05.03.1998 - I ZR 13/96  

    Les-Paul-Gitarren

    Bei der Verwendung eines fremden Zeichens auf der eigenen Ware ist im Zweifel ein kennzeichenmäßiger Gebrauch anzunehmen (vgl. BGH, Urt. v. 19.12.1960 - I ZR 39/59, GRUR 1961, 280, 281 = WRP 1961, 167 - Tosca; Urt. v. 19.10.1994 - I ZR 130/92, GRUR 1995, 57, 60 = WRP 1995, 92 - Markenverunglimpfung II).
  • BGH, 12.02.1998 - I ZR 241/95  

    "Rolex-Uhr mit Diamanten"; Verletzung einer Marke durch Verwendung einer

    Dabei kann dahinstehen, ob, wie die Revision meint, für den Schutz gegen Verwässerung einer berühmten Marke § 1004 i.V. mit § 823 Abs. 1 BGB als lückenausfüllende Norm heranzuziehen ist (BGH, Urt. v. 22.3.1990 - I ZR 43/88, GRUR 1990, 711, 712 = WRP 1990, 696 - Telefonnummer 4711) oder ob hierzu nicht auf § 1 UWG und § 826 BGB (vgl. BGH, Urt. v. 19.10.1994 - I ZR 130/92, GRUR 1995, 57, 59 = WRP 1995, 92 - Markenverunglimpfung II; v. Gamm, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., Kap. 21 Rdn. 70) oder nunmehr (allein) auf § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (vgl. Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 19. Aufl., Allg. Rdn. 138) mit dem dort genannten Erfordernis der Verwendung im geschäftlichen Verkehr abzustellen ist.
  • KG, 29.05.2007 - 5 U 162/04  

    Markenrecht: Markenschutz für den Titel eines bespielten Tonträgers ("Das Omen");

    Anders als die Benutzungshandlung ist die markenmäßige Verletzungshandlung aber sogar im Allgemeinen im Interesse des Zeicheninhabers großzügig zu prüfen (vgl. BGH, WRP 2002, 547, 549 - Gerri/Kerry Spring; GRUR 1998, 830, 834 - Les-Paul-Gitarren; GRUR 1995, 57, 60 - Markenverunglimpfung; Ingerl/Rohnke, a.a.0., § 14 Rdn. 102 m. w. N.).

    Bei der Anbringung fremder Marken auf den eigenen Waren kann ein markenmäßiger Gebrauch zu vermuten sein (BGH, GRUR 1995, 57, 60 - Markenverunglimpfung; a.a.0., Les-Paul-Gitarren; Ingerl/Rohnke, a.a.0., § 14 Rdn. 104).

  • BGH, 19.01.1995 - I ZR 197/92  

    Rügenwalder Teewurst II - Irreführung/Herkunft

    b) Im Zusammenhang mit der etwaigen Prüfung zeichenrechtlicher Ansprüche wird das Berufungsgericht nicht unbeachtet lassen dürfen, daß nach den zum Warenzeichengesetz entwickelten Rechtsprechungsgrundsätzen auch bei Gattungsbezeichnungen bzw. bei Hinweisen auf eine örtliche Herkunft eine zeichenmäßige Verwendungsweise nicht schlechthin ausgeschlossen ist, sondern jedenfalls bei unmittelbarer Anbringung der Bezeichnung auf der Ware selbst oder in engem Zusammenhang mit ihr in Betracht kommen kann (vgl. BGH, Urt. v. 10.5.1955 - I ZR 91/53, GRUR 1955, 484, 485 - Luxor/Luxus; BGH, Urt. v. 3.4.1981 - I ZR 72/79, GRUR 1981, 592, 594 - Championne du Monde; st. Rspr.), und zwar namentlich dann, wenn die Bezeichnung dem Verkehr schon als Zeichen eines anderen bekannt ist (ebenfalls st. Rspr.; vgl. BGHZ 113, 115, 121 - SL; BGH, Urt. v. 19.10.1994 - I ZR 130/92, GRUR 1995, 57, 59 f. = WRP 1995, 92 - Markenverunglimpfung II, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 05.12.1996 - I ZR 157/94  

    Yellow Phone - Rufausbeutung

    Vielmehr bedarf es jeweils besonderer Umstände, die die Verwerflichkeit einer solchen Anlehnung im Sinne des § 1 UWG begründen können (BGH, Urt. v. 19.10.1994 - I ZR 130/92, GRUR 1995, 57, 59 - Markenverunglimpfung II m.w.N.).
  • OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11  

    Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines

    Dass der angesprochene Verkehr annehmen könnte, dass es sich um - wenn auch ungewöhnliche - Internetseiten der Antragstellerin selbst handelt, ist vor diesem Hintergrund ausgeschlossen (vgl. z.B. OLG Hamburg NJW-RR 1999, 1060 - Bild Dir keine Meinung ; KG GRUR 1997, 295 [296] - Alles wird teurer ), zumal es an jeglichem satirischen oder ironischen Unterton fehlt, der es - wie etwa in den vom BGH entschiedenen Fällen Markenverunglimpfung I (GRUR 1994, 808) und Markenverunglimpfung II (GRUR 1995, 57) - möglich erscheinen lassen könnte, dass die Internetseiten und die dort getroffenen Aussagen von der Antragstellerin selbst stammen.
  • OLG Hamburg, 04.06.1998 - 3 U 246/97  

    "Bild Dir keine Meinung"; zeichenmäßige Benutzung der eingetragenen Marke "Bild"

    Anders als in den von der Rechtsprechung bereits entschiedenen Fällen, in denen Zeichen in identischer bzw. weitgehend identischer Form vom Verletzer auf Scherzartikeln angebracht worden waren, die jedenfalls für nicht unerhebliche Verkehrskreise den Eindruck erweckten, es könnte sich um eine Werbeaktion des Markeninhabers handeln (BGH, GRUR 1994, 808 - Markenverunglimpfung I; BGH, GRUR 1995, 57 - Markenverunglimpfung II), ist dies im vorliegenden Fall auszuschließen.

    Es handelt sich keinesfalls um eine bloße Verballhornung der Marke oder des Slogans der Beklagten, um die Absatz des eigenen Produkts zu befördern (vgl. hierzu BGH, GRUR 1994, 808 -Markenverunglimpfung I; BGH, GRUR 1995, 57 - Markenverunglimpfung II).

  • OLG Hamburg, 20.06.2002 - 3 U 282/99  

    Unterlassungsanspruch des Inhabers einer registrierten Marke

    Vielmehr bedarf es jeweils besonderer Umstände, die die Verwerflichkeit einer solchen Anlehnung begründen können (BGH GRUR 1995, 57, 59 - Markenverunglimpfung II).
  • OLG Köln, 24.01.2003 - 6 U 127/02  

    UWG -Recht; Verbraucherrecht; Entlüftungsstreifen

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine markenmäßige Benutzung insbesondere dann in Betracht kommt, wenn dem Verkehr die Bezeichnung bereits als das Zeichen eines anderen bekannt ist (vgl. BGH GRUR 95, 57,59 - "Markenverunglimpfung II"; GRUR 95, 354, 358 - "Rügenwalder Teewurst II" GRUR 01, 158,160 - "Drei-Streifen-Kennzeichnung").
  • OLG Köln, 10.03.2000 - 6 U 152/99  

    Virtuelles Urinieren und markenrechtlicher Unterlassungsanspruch

  • BGH, 12.02.1998 - I ZR 239/95  

    Kein Schutz von Markenwaren gegenüber Privatpersonen

  • OLG Hamm, 18.04.2002 - 4 U 154/01  

    Markenrechtliche Relevanz des Vertriebs einer satirischen Darstellung der

  • OLG Düsseldorf, 24.04.2001 - 20 U 139/00  

    Markenwirkung bei Neubefüllung von Besprudelungsgeräten

  • KG, 13.09.2002 - 5 W 248/02  

    Wettbewerbswidriger Vertrieb von Plüschbären

  • BGH, 12.02.1998 - I ZR 240/95  

    "Rolex"; Umfang des Rechts aus einer Marke

  • OLG Hamm, 06.12.2001 - 4 U 118/01  

    Unterlassung einer Bezeichnung für Gasfüllungen für die Produktion von

  • OLG Köln, 06.08.1999 - 6 U 18/99  

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht

  • BGH, 12.02.1998 - I ZR 242/95  

    "Rolex"; Umfang des Rechts aus einer Marke

  • OLG München, 27.11.2003 - 29 U 3737/03  

    "Blu/blue-Mix"

  • OLG Nürnberg, 08.01.2002 - 3 U 2895/99  

    Zur richtlinienkonformen Auslegung des Benutzens einer Marke nach § 14 Abs. 2 -4

  • LG Braunschweig, 25.08.2004 - 9 O 409/04  

    Markenrechtsverletzung durch Verwendung von "Retro-" oder "Nostalgiemotiven" auf

  • LG Düsseldorf, 20.05.1999 - 4 O 376/98  

    Unterlassungsanspruch gegen eine Nutzung eines Zeichens zur Kennzeichnung eines

  • OLG Köln, 05.12.2008 - 6 U 140/08  
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