Rechtsprechung
   BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Olympia-Rabatt

    § 3 Abs 2 S 1 Nr 2 Alt 2 OlympSchG, Art 19 Abs 1 S 1 GG, § 4 Nr 9 Buchst b UWG
    Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele - Olympia-Rabatt

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Optiker darf mit "olympischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" werben

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Optiker darf mit "olypmischen Preise" und "Olympia-Rabatt" werben

  • Jurion

    Verwendung der Aussagen "Olympische Preise" und "Olympia-Rabatt" als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele; Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes (OlympSchG) im Lichte der Bestimmtheit und der allgemeinen Gesetze

  • online-und-recht.de

    Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" stellen keine Markenverletzung nach § 3 OlympSchG dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung der Aussagen "Olympische Preise" und "Olympia-Rabatt" als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele; Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes (OlympSchG) im Lichte der Bestimmtheit und der allgemeinen Gesetze

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Olympia-Rabatt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Olympia ist nicht tabu

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werberecht: Werbung mit "Olympische Preise” und "Olympia-Rabatt” nicht direkt unzulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unternehmer darf olympische Begrifflichkeiten nutzen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Werbeaussagen »Olympische Preise« und »Olympia-Rabatt« keine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Olympia-Rabatt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "olypmischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" ist erlaubt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "olypmischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" ist erlaubt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH erleichtert Werbung in Zusammenhang mit Olympischen Spielen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mit "Olympia" darf jeder werben - Kurzartikel

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" sind zulässige Werbeaussagen und verstoßen nicht gegen das OlympSchG

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    OlympSchG: BGH entscheidet über Zulässigkeit der Werbung mit Olympia-Rabatten und olympischen Preisen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Olympische Preise und das Olympia-Schutzgesetz

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Olympia-Rabatt zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung mit den Spielen - "olypmische Preise" und "Olympia-Rabatt" erlaubt

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Neues zur Werbung rund um Olympia: Keine Rechtsverletzung bei allgemeinen werbenden Aussagen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH verhandelt über Olympiawerbung und die Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG

Besprechungen u.ä. (3)

  • lexea.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit "olympischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" erlaubt

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit olympischen Preisen und Olympia-Rabatt erlaubt

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    BGH entscheidet erstmals zum Olympia-Schutzgesetz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 235
  • MDR 2014, 1461
  • GRUR 2014, 1215
  • MMR 2015, 183
  • K&R 2015, 41



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 10.12.2015 - I ZR 177/14  

    Landgut A. Borsig - Namensrechtsverletzung: Namensgebrauch bei Verwendung des

    Im Revisionsverfahren kann sie nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob ihr ein unzutreffender Rechtsbegriff zugrunde liegt, sie gegen Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt geblieben sind (vgl. zum Markenrecht BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 62 = WRP 2009, 1533 - airdsl; Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 23, 35 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER's Metro; zum sondergesetzlichen Schutz nach dem Olympia-Schutzgesetz BGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - I ZR 131/13, GRUR 2014, 1215 Rn. 38 = WRP 2014, 1458 - Olympia-Rabatt).
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