Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2002 - I ZR 132/00   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Widerrufsbelehrung deutlich gestaltet ist, ist allein auf den Zeitpunkt abzustellen, zu dem der Verbraucher von der Belehrung anlässlich ihrer Aushändigung und gegebenenfalls Unterzeichnung Kenntnis nehmen kann.

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Widerrufsbelehrung IV

  • Jurion

    Zur Frage der Ausgestaltung einer Widerrufsbelehrung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Widerrufsbelehrung - deutliche Gestaltung - Zeitpunkt

  • Deutsches Notarinstitut

    UWG § 1; BGB § 355 Abs. 2 Satz 1
    Anforderungen an die Gestaltung einer Widerrufsbelehrung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob eine Widerrufsbelehrung deutlich gestaltet ist

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 355 Abs. 2 S. 1; UWG § 1
    "Widerrufsbelehrung IV"; Anforderungen an die Gestaltung einer Widerrufsbelehrung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbraucherschutz - Form der Widerrufsbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1481
  • MDR 2003, 404
  • GRUR 2003, 252
  • WM 2003, 204
  • WM 2003, 205
  • BB 2003, 227
  • afp 2003, 93



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 290/00  

    Pay-TV-Abonnementverträge ohne Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig

    Der Kläger ist gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 UWG (in der seit dem 1. Juli 2000 geltenden Fassung) für den geltend gemachten Anspruch aus § 1 UWG klagebefugt, da er in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 UKlaG eingetragen ist (vgl. auch BGH, Urt. v. 31.10.2002 - I ZR 132/00, GRUR 2003, 252, 253 = WRP 2003, 266 - Widerrufsbelehrung IV).
  • LG Ulm, 17.07.2013 - 10 O 33/13  

    Form der Widerrufsbelehrung bei Verbraucherkreditverträgen

    Danach müsse sich die Widerrufsbelehrung durch Farbe, größere Lettern, Sperrschrift oder Fettdruck in nicht zu übersehender Weise aus dem übrigen Text herausheben (vgl. BGH NJW 1996, 1964, NJW 2004, 3183; NJW 2009, 3020; Grüneberg in Palandt, 72. Aufl., § 360 Rn. 3); sie müsse dem Adressaten quasi unübersehbar ins Auge springen (vgl. BGH WRP 2003, 266, 267 rechte Spalte "Widerrufsbelehrung IV"; WRP 1996, 708, 710 linke Spalte oben; WM 1990, 315, 318; GRUR 1996, 816, 817).
  • OLG Köln, 30.03.2007 - 6 U 249/06  

    Unbegründete Beanstandung der Geschäftsbedingungen eines Mitbewerbers - kein

    Außer an fehlerhafte formularmäßige Belehrungen etwa über Widerrufsrechte (vgl. zu § 1 UWG a.F. und §§ 312 Abs. 1, Abs. 2, 355 Abs. 2 S. 2 BGB: BGH, WRP 2003, 266 = GRUR 2003, 252 - Widerrufsbelehrung IV) ist hier insbesondere an unangemessene Formularklauseln zu denken, die eine Einwilligung des Verbrauchers mit telefonischer Werbung im Sinne von § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG begründen sollen und sich damit unmittelbar auf ein Wettbewerbsverhalten des Verwenders oder seiner Beauftragten beziehen (vgl. zu § 1 UWG a.F.: BGH, WRP 2000, 722 = GRUR 2000, 818 = NJW 2000, 2677 - Telefonwerbung VI).
  • LG Kassel, 02.02.2007 - 1 S 395/06  

    Widerrufsbelehrung beim Verbrauchervertrag: Folge der Abweichung des

    Entgegen der Auffassung der Beklagten bedarf es auch keiner Unterschrift des Verbrauchers unterhalb der Widerrufsbelehrung, die nach § 355 Abs. 2 S. 2 BGB a. F. Wirksamkeitsvoraussetzung der Belehrung war, nach der Neufassung des § 355 Abs. 2 BGB hingegen nicht mehr (vgl. BGH WM 2003, 204).
  • LG Hildesheim, 03.06.2005 - 7 S 41/05  

    Vorzeitige Beendigung des Mietverhältnisses: Eignung einer Familie mit zwei

    Die Frage, ob die Zumutbarkeit gegeben ist, richtet sich nach den tatsächlichen Verhältnissen (vgl. BGH NJW 2003, 1246-1248 [=WM 2003, 204]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht