Rechtsprechung
   BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Gib mal Zeitung

  • Telemedicus

    Gib mal Zeitung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 6 Abs. 2 Nr. 5
    Gib mal Zeitung - Der BGH beweist Humor

  • Jurion

    Humorvolle oder ironische Anspielung auf einen dadurch nicht der Lächerlichkeit preisgegebenen Mitbewerber als unlautere Herabsetzung; Pauschale Darstellung der Bild-Leserschaft als primitiv und dumm durch die Aussage "taz ist nicht für jeden"; Vergleich der Leserschaft der Bild mit der der "Tageszeitung" als auf eine wesentliche, relevante, nachprüfbare Eigenschaft der von den Parteien verlegten Zeitungen bezogen; Vergleich mit der Bild-Zeitung als Ausnutzen des Rufes eines Mitbewerbers in unlauterer Weise

  • debier datenbank

    Kalle, gib mal Zeitung

    § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 5 UWG

  • kanzlei.biz

    Ein bisschen Spaß muss sein

  • Betriebs-Berater

    1.10.2009 - I ZR 134/07

  • kanzlei.biz

    Ein bisschen Spaß muss sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Humorvolle oder ironische Anspielung auf einen dadurch nicht der Lächerlichkeit preisgegebenen Mitbewerber als unlautere Herabsetzung; Pauschale Darstellung der Bild-Leserschaft als primitiv und dumm durch die Aussage "taz ist nicht für jeden"; Vergleich der Leserschaft der Bild mit der der "Tageszeitung" als auf eine wesentliche, relevante, nachprüfbare Eigenschaft der von den Parteien verlegten Zeitungen bezogen; Vergleich mit der Bild-Zeitung als Ausnutzen des Rufes eines Mitbewerbers in unlauterer Weise

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 6 Abs. 2 Nr. 5 - Gib mal Zeitung
    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit vergleichender Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    TAZ gewinnt gegen BILD: "Gib mal Zeitung!” Zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 6 UWG
    BILD zu Humor verurteilt - wenn die Werbepointe nicht verstanden wird

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Kalle, gib mal Zeitung! - Zu den wettbewerbsrechtlichen Grenzen humorvoller und ironischer vergleichender Werbung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Taz-Werbung über Bild-Kunden nicht wettbewerbswidrig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Eine humorvolle oder ironische Anspielung auf einen Mitbewerber in der Werbung ist zulässig, wenn sie den Mitbewerber nicht dem Spott oder der Lächerlichkeit preisgibt

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Gib mal Zeitung!

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Humorvoller Werbevergleich zwischen »taz« und »BILD«

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Taz ./. Bild - oder: Gib mal Zeitung!

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ironische Anspielungen auf einen Mitbewerber in vergleichenden Werbungen sind - soweit nicht herabsetzend - nicht unlauter

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BILD contra TAZ

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Gib mal Zeitung!" - Zieht der Kino-Werbespot der taz BILD-Leser durch den Kakao?

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof mit Verständnis für Humor Grenzen humorvoller Werbung

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Taz-Werbespot über BILD-Zeitung nicht wettbewerbswidrig

  • cbh.de (Pressemitteilung)

    Grenzen humorvoller Werbevergleiche

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    BILD gegen taz: Zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche

Besprechungen u.ä. (2)

  • deutscheranwaltspiegel.de PDF, S. 15 (Entscheidungsbesprechung)

    "Gib mal Zeitung": Satirische Werbung (RA Hanna Karin Held; Deutscher AnwaltSpiegel 17/2009, S. 15-16)

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gib mal Zeitung

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2010, 161
  • MIR 2009, Dok. 254
  • DB 2010, 387
  • K&R 2010, 125
  • afp 2010, 56



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 05.05.2011 - I ZR 157/09  

    Creation Lamis

    Notwendige Voraussetzung für eine Beeinträchtigung durch das unlautere Ausnutzen der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der Marke nach Art. 5 Abs. 2 MarkenRL ist nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ein Grad der Ähnlichkeit zwischen der bekannten Marke und dem Zeichen, der bewirkt, dass die beteiligten Verkehrskreise das Zeichen und die Marke miteinander verknüpfen (vgl. EuGH, Urteil vom 25. Oktober 2001 - C-112/99, GRUR 2002, 354 Rn. 57 = WRP 2001, 1432 - Toshiba/Katun; EuGH, GRUR 2009, 756 Rn. 36 f. - L"Oréal/Bellure; vgl. auch BGH, Urteil vom 1. Oktober 2009 - I ZR 134/07, GRUR 2010, 161 Rn. 33 = WRP 2010, 252 - Gib mal Zeitung).
  • OLG Köln, 30.11.2015 - 6 W 130/15  

    "Wenn 1 & 1 sich streiten"

    Eine humorvolle oder ironische Anspielung auf einen Mitbewerber oder dessen Produkte in einem Werbevergleich stellt erst dann eine unzulässige und unsachliche Herabsetzung dar, wenn sie den Mitbewerber dem Spott oder der Lächerlichkeit preisgibt oder von den Adressaten der Werbung wörtlich und damit ernst genommen und daher als Abwertung verstanden wird (BGH, GRUR 2010, 161 Tz. 20 - Gib mal Zeitung).

    Es fehlt daher an einer Übertragung des Rufs der Marke der Antragstellerin auf die Produkte der Antragsgegnerinnen (vgl. BGH, GRUR 2010, 161 Tz. 33 - Gib mal Zeitung).

    aa) Der Inhaber einer eingetragenen Marke ist zwar nicht berechtigt, einem Dritten die Benutzung eines mit seiner Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens in einer zulässigen vergleichenden Werbung zu verbieten, wenn diese die in Art. 4 der Richtlinie 2006/114/EG genannten Zulässigkeitsbedingungen erfüllt (BGH, GRUR 2010, 161 Tz. 35 - Gib mal Zeitung; GRUR 2015, 1136 Tz. 16 - Staubsaugerbeutel im Internet).

    Dies gilt auch für bekannte Marken (BGH, GRUR 2010, 161 Tz. 35 - Gib mal Zeitung).

  • OLG Köln, 09.08.2013 - 6 U 3/13  

    Anforderungen an die Aufklärung über den Werbecharakter eines Internetauftritts

    Aus der vom Bundesgerichtshof in vergleichender Werbung als wettbewerbsrechtlich zulässig angesehenen ironischen Distanzierung von Konkurrenzangeboten (BGH, GRUR 2010, 161 = WRP 2010, 252 - Gib mal Zeitung) folgt nichts anderes.
  • LG Nürnberg-Fürth, 11.08.2010 - 3 O 5617/09  

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Mangelnde Verwechslungsgefahr bei Assoziation zu

    Eine humorvolle oder ironische Anspielung auf einen Mitbewerber oder dessen Produkte stellt erst dann eine unzulässige Herabsetzung dar, wenn sie den Mitbewerber dem Spott oder der Lächerlichkeit preisgibt oder von dem Adressaten der Werbung wörtlich und damit ernst genommen und daher als Abwertung verstanden wird (BGH, GRUR 2010, 161 - Gib mal Zeitung).
  • OLG Köln, 28.05.2010 - 6 U 9/10  

    Ansprüche einer Kölner Musikgruppe wegen unbefugter Werbung mit ihrem Namen in

    Der unbefugte Namensgebrauch ist nicht durch vorrangige schutzwürdige Interessen der Beklagten gerechtfertigt, insbesondere kann sie sich weder auf die Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 GG) noch auf ihr Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) berufen (vgl. zur Abwägung mit dem Namens- oder Markenrecht BGH, GRUR 2005, 583 [584] = WRP 2005, 896 - Lila Postkarte; GRUR 2008, 1124 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel; WRP 2008, 1527 = NJOZ 2008, 4549 - Zwei Zigarettenschachteln; GRUR 2009, 1085 = WRP 2009, 1269 - Wer wird Millionär?; GRUR 2010, 161 [164; 166] = WRP 2010, 252 - Gib mal Zeitung; Senat, MD 2009, 496 [500] - Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer).
  • OLG Frankfurt, 09.10.2014 - 6 U 199/13  

    Herabsetzende vergleichende Werbung durch Bildmotiv

    Eine humorvolle oder ironische Anspielung auf einen Mitbewerber oder dessen Produkte stellt vielmehr erst dann eine unzulässige Herabsetzung dar, wenn sie den Mitbewerber dem Spott oder der Lächerlichkeit preisgibt oder von den Adressaten der Werbung wörtlich und damit ernst genommen und daher als Abwertung verstanden wird (BGH, GRUR 2010, 161, Rn. 16-20 - Gib mal Zeitung).
  • OLG München, 11.11.2010 - 29 U 2391/10  

    Irreführende Werbung durch den Hersteller eines manuellen Kaffeebereiters:

    Mitbewerber sind Unternehmen, die substituierbare Waren oder Dienstleistungen auf dem Markt anbieten; von einem gewissen Grad der Substitution kann ausgegangen werden, wenn Waren in gewisser Weise gleichen Bedürfnissen dienen können (vgl. BGH GRUR 2010, 161 - Gib mal Zeitung Tz. 12 m. w. N.).
  • BPatG, 17.03.2015 - 27 W (pat) 110/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "SUPER BAYERN (Wort-Bild-Marke)/FC BAYERN MÜNCHEN

    Ein Ausnutzen der Wertschätzung der bekannten Marke, die mit dem Begriff der Rufausbeutung gleichzusetzen ist, liegt vor, wenn ein Dritter sich durch die Zeichenverwendung in die Sogwirkung der bekannten Marke begibt, um von deren Anziehungskraft, Ansehen und Ruf zu profitieren, ohne eine finanzielle Gegenleistung oder eigene Anstrengungen aufzuwenden (EuGH, Urteil vom 23.03.2010, GRUR 2010, 445 Rn. 102 - Google/Google France), mithin die Vorteile, den wirtschaftlichen Wert der Marke und die Anstrengungen des Inhaber der bekannten Marke zur Schaffung und Aufrechterhaltung des Markenimages ausnutzt (EuGH, Urteil vom 18.06.2009, GRUR 2009, 756 Rn. 41, 49 - L"Oréal/Bellure), und im Wege des Imagetransfers Assoziationen mit der bekannten Marke erweckt und den fremden guten Ruf zugunsten der eigenen Vermarktung anzapft (BGH, Urteil vom 01.10.2009 - I ZR 134/07, GRUR 2010, 161 Rn. 33 - Gib mal Zeitung).
  • BPatG, 08.05.2015 - 27 W (pat) 39/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Miss Merci/Merci" - keine Warenähnlichkeit - zur

    Ein Ausnutzen der Wertschätzung der bekannten Marke, die mit dem Begriff der Rufausbeutung gleichzusetzen ist, liegt vor, wenn ein Dritter sich durch die Zeichenverwendung in die Sogwirkung der bekannten Marke begibt, um von deren Anziehungskraft, Ansehen und Ruf zu profitieren, ohne eine finanzielle Gegenleistung oder eigene Anstrengungen aufzuwenden (EuGH, Urteil vom 23.03.2010, GRUR 2010, 445 Rn. 102 - Google/Google France), mithin die Vorteile, den wirtschaftlichen Wert der Marke und die Anstrengungen des Inhaber der bekannten Marke zur Schaffung und Aufrechterhaltung des Markenimages ausnutzt (EuGH, Urteil vom 18.06.2009, GRUR 2009, 756 Rn. 41, 49 - L"Oréal/Bellure) und im Wege des Imagetransfers Assoziationen mit der bekannten Marke weckt und den fremden guten Ruf zugunsten der eigenen Vermarktung anzapft (BGH, Urteil vom 01.10.2009 - I ZR 134/07, GRUR 2010, 161 Rn. 33 - Gib mal Zeitung).
  • OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 20 U 141/08  
    Die angesprochenen Verkehrskreise müssen die in dem Werbevergleich angeführten Eigenschaften selbst oder durch einen Sachverständigen überprüft können (BGH, GRUR 2010, 161 Tz. 28 - Gib mal Zeitung).
  • OLG Frankfurt, 03.09.2015 - 6 W 81/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines Telekommunkationsdienstleisters mit der

  • LG Düsseldorf, 27.05.2011 - 38 O 72/10  

    Beurteilung und Zulässigkeit eines Werbevergleichs; Abstellen auf die mutmaßliche

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