Rechtsprechung
   BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Soco.de

  • webshoprecht.de

    Benutzung eines Domainnamens über die Adressbezeichnung hinaus als Herkunftshinweis

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2
    Soco.de

  • aufrecht.de

    Soco.de,

  • Jurion
  • Jurion

    Anspruch auf ein Kennzeichnungsrecht für die Bezeichnung "SoCo" ; Entstehung eines Unternehmenskennzeichens durch die Benutzung eines Domainnamens ; Bundesweites Anbieten von Waren und Dienstleistungen durch die Präsenz im Internet bei einem Unternehmen mit einem lokalen oder regionalen Wirkungskreis; Unterscheidungskraft des Firmenschlagworts "SoCo" ; Zulässigkeit einer generellen Annahme von Branchennähe bei im Bereich der Datenverarbeitung tätigen Unternehmen; Räumlich begrenzter Schutzbereich bei Unternehmensbezeichnungen

  • czarnetzki.eu PDF

    Unternehmenskennzeichen als Domain www.soco.de

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2
    "soco.de"; Entstehung eines Unternehmenskennzeichens durch Benutzung eines Internet-Domainnamens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Domainname als besonderes Unternehmenskennzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenschutz durch Benutzung eines Domainnamens

  • gewrs.de PDF (Kurzinformation)

    Unternehmenskennzeichen durch Nutzung einer Domain

  • 123recht.net (Kurzinformation, 3.2.2005)

    Soco.de

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 5 Abs. 2, 15 MarkenG
    Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein Unternehmenskennzeichen entstehen. Unternehmen, die einen lokalen oder regionalen Wirkungskreis haben, werden durch ihre Präsenz im Internet nicht automatisch zum bundesweiten Anbieter.

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Unternehmenskennzeichen als Domain www.soco.de

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 5
    Für Verkehr infolge Benutzungsart als Herkunftshinweis erkennbarer Domainname als Unternehmenskennzeichen ("soco.de")

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2005, 1198
  • MDR 2005, 586
  • GRUR 2005, 262
  • MMR 2005, 171
  • K&R 2005, 129



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Die Domainadresse "www.ahd.de" weist deshalb im gewerblichen Verkehr auf ein Unternehmen mit der Geschäftsbezeichnung "AHD" oder "ahd" hin (vgl. BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338, 340 - soco.de).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05  

    afilias. de

    Durch die Benutzung eines Domainnamens kann zwar grundsätzlich ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden; dies setzt allerdings voraus, dass der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt (vgl. BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de; Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 161/02, GRUR 2005, 871, 873 - Seicom).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Der Verkehr sieht in ihnen einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der unter den Bezeichnungen im Internet angebotenen Waren oder Dienstleistungen (vgl. BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de; BGH GRUR 2009, 685 Tz. 22 - ahd.de; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 102; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 14 Rdn. 118).
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