Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2018 - I ZR 136/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Tork

  • Jurion

    Markenverletzung durch das Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichneten wiederbefüllbaren Behältnisses mit Waren eines anderen Herstellers; Angebot von Papierhandtuchrollen als Nachfüllware für Spender mit dem Hinweis "passend auch für Tork-Spender"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Markenverletzung durch das Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichneten wiederbefüllbaren Behältnisses mit Waren eines anderen Herstellers; Angebot von Papierhandtuchrollen als Nachfüllware für Spender mit dem Hinweis "passend auch für Tork-Spender"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Tork

    Markenrecht: Tork

  • datenbank.nwb.de

    Verletzung einer Unionsmarke: Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichneten wiederbefüllbaren Behältnisses mit Waren eines anderen Herstellers; Feststellung der Verkehrsauffassung - Tork

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletung durch Nachfüllen des mit Marke des Originalherstellers gekennzeichnetes wiederbefüllbares Behältnis

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Nachfüllen eines Behältnisses des Originalherstellers mit Waren eines anderen Herstellers?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Nachfüllen eines Behältnisses des Originalherstellers mit Waren eines anderen Herstellers?

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    "Fremdbefüllung" eines (Marken-) Spenders für Papierhandtücher kann Markenverletzung sein

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 79



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.01.2019 - VI ZR 506/17  

    Zur Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

    a) Die hinreichende Bestimmtheit eines Klageantrags ist auch im Revisionsverfahren von Amts wegen zu prüfen (vgl. BGH, Urteile vom 17. Oktober 2018 - I ZR 136/17, juris Rn. 13 - Tork; vom 5. Oktober 2017 - I ZR 184/16, GRUR 2018, 203 Rn. 9 - Betriebspsychologe; vom 20. Februar 1997 - I ZR 13/95, BGHZ 135, 1, 6 - Betreibervergütung; vom 28. Januar 1994 - V ZR 90/92, BGHZ 125, 41, 44).
  • OLG Stuttgart, 10.01.2019 - 2 U 85/18  
    Diese vorliegend einzig in Rede stehende Funktion der Marke ist beeinträchtigt, wenn für den angesprochenen Verkehr nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die angebotenen Waren oder Dienstleistungen vom Inhaber der Marke oder einem mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmen oder vielmehr von einem Dritten stammen (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 2018 - I ZR 136/17, bei juris Rz. 20, m.w.N.).

    Dabei handelt es sich hier um die mutmaßliche Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen, verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Februar 2004 - C-218/01, Slg. 2004, I-1737, GRUR 2004, 428, Tz. 50 - Henkel; BGH, Urteil vom 17. Oktober 2018 - I ZR 136/17, bei juris Rz. 21, m.w.N.).

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