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   BGH, 14.01.2010 - I ZR 138/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,371
BGH, 14.01.2010 - I ZR 138/07 (https://dejure.org/2010,371)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2010 - I ZR 138/07 (https://dejure.org/2010,371)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - I ZR 138/07 (https://dejure.org/2010,371)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Zimtkapseln

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 AMG, § 21 AMG, § 3a HeilMWerbG, § 4 Nr 11 UWG
    Heilmittelwerbung: Abgrenzung von Lebensmitteln und Arzneimitteln - Zimtkapseln

  • webshoprecht.de

    Auch ein häufig einzunehmendes Erzeugnis kann ein Lebensmittel und nicht ein Arzneimittel sein (Diabetruw® Zimtkapseln)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einstufung von Zimtkapseln als Lebensmittel oder Arzneimittel; Bestimmung des Begriffs des Funktionsarzneimittels mit Hilfe des europarechtlichen Arzneimittelbegriffs; Auswirkungen auf den Stoffwechsel als maßgebliches Kriterium bei der Einstufung eines aus einem in Lebensmitteln enthaltenen Stoffes bestehenden Erzeugnisses als Arzneimittel

  • kanzlei.biz

    Zimtkapseln: Zur Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11; HWG § 3a; AMG § 2; AMG § 21
    Einstufung von Zimtkapseln als Lebensmittel oder Arzneimittel; Bestimmung des Begriffs des Funktionsarzneimittels mit Hilfe des europarechtlichen Arzneimittelbegriffs; Auswirkungen auf den Stoffwechsel als maßgebliches Kriterium bei der Einstufung eines aus einem in Lebensmitteln enthaltenen Stoffes bestehenden Erzeugnisses als Arzneimittel

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zimtkapseln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nahrungsergänzungsmittel ist kein Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Abgrenzung von Lebensmitteln und Arzneimitteln - Zimtkapseln - Nahrungsergänzungsmittel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zimt ist doch keine Medizin

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kanzleien - Ende des Zimtkriegs

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.01.2010, Az.: I ZR 138/07 (Neues zu Zimt - nicht viel Neues zur Abgrenzung)" von RA Andreas Meisterernst, original erschienen in: ZLR 2010, 217 - 219.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 259
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 99/08

    Preiswerbung ohne Umsatzsteuer

    Zudem muss die Handlung zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig gewesen sein, weil es andernfalls an der Wiederholungsgefahr fehlt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 29.7.2009 - I ZR 77/07, WRP 2010, 518 Tz. 8 - EKW-Steuerberater; Urt. v. 14.1.2010 - I ZR 138/07, GRUR 2010, 259 Tz. 13 = WRP 2010, 374 - Zimtkapseln).
  • BGH, 07.04.2011 - I ZR 34/09

    Leistungspakete im Preisvergleich

    Zudem muss die Handlung zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig gewesen sein, weil es andernfalls an der Wiederholungsgefahr fehlt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 138/07, GRUR 2010, 259 Rn. 13 = WRP 2010, 374 - Zimtkapseln; Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 15 = WRP 2011, 63 - Praxis aktuell, mwN).
  • BGH, 01.07.2010 - I ZR 19/08

    Ginkgo-Extrakt

    Die pharmakologischen Eigenschaften eines Erzeugnisses sind dabei der Faktor, auf dessen Grundlage - ausgehend von den Wirkungsmöglichkeiten des Erzeugnisses - zu beurteilen ist, ob dieses im oder am menschlichen Körper zur Erstellung einer ärztlichen Diagnose oder zur Wiederherstellung, Besserung oder Beeinflussung der menschlichen physiologischen Funktionen angewandt werden kann (EuGH, Urt. v. 30.4.2009 - C-27/08, Slg. 2009, I-3785 = GRUR 2009, 790 Tz. 20 = WRP 2009, 728 - BIOS Naturprodukte/Saarland, m.w.N.; BGH, Urt. v. 14.1.2010 - I ZR 138/07, GRUR 2010, 259 Tz. 15 = WRP 2010, 374 - Zimtkapseln).
  • OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 87/09

    Markenverletzungsverfahren: Kennzeichnungskraft der Marke "H 15"; angesprochene

    Auch ist die Bedeutung der Abgrenzung von Funktionsarzneimitteln etwa zu Lebensmitteln (vgl. BGH GRUR 2010, 259 [Tz. 15] - Zimtkapseln ; EuGH GRUR 2009, 511 [Tz. 40 und 41] - Hecht-Pharma ) wichtig und als Streitpunkt den Fachkreisen gewiss nicht unvertraut.
  • VG Minden, 14.05.2008 - 7 K 727/06

    Zimtkapseln sind Arzneimittel

    Revisionsverfahrens, welches beim BGH unter dem Aktenzeichen I ZR 138/07 geführt wird.
  • VG Hamburg, 30.10.2013 - 15 E 3327/13

    Untersagung des Handels mit Arzneimitteln - hier Kürbissamen

    Unabhängig von dieser gesetzlichen Fiktion sind die unter den oben genannten Markennamen vertriebenen Kürbissamen auch Arzneimittel nach § 2 Abs. 1 AMG, insbesondere sog. Funktionsarzneimittel (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 14.1.2010, I ZR 138/07, juris Rn. 14 ff.).
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