Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • kanzlei.biz

    Amazon-Suche: Ergebnisse dürfen auch vom Marken-Suchbegriff abweichende Produkte anzeigen

  • Betriebs-Berater

    Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die Mitbewerber-Treffer anzeigen, sind keine Markenverletzung: Ortlieb

  • online-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die Mitbewerber-Treffer anzeigen, sind keine Markenverletzung: Ortlieb

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: ORTLIEB

    A) Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen se... iner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die Auswahl der in einer Trefferliste angezeigten Suchergebnisse aufgrund einer automatisierten Auswertung des Kundenverhaltens veranlasst und die Anbieter der in den Ergebnislisten angezeigten Waren auf den Inhalt der Trefferliste keinen Einfluss nehmen können....

  • datenbank.nwb.de

    Markenrechtsverletzung im Internet: Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer seiteninternen Suchmaschine; Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der Marke - ORTLIEB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb der amazon-Suche

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchmaschine

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Anzeige von Konkurrenzprodukten zu einem Markenprodukt in der Amazon-Trefferliste

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ortlieb - Markenrechtsverletzung durch Amazon wenn nach Eingabe der Marke Trefferliste generiert wird und nicht erkennbar ist ob Produkte von Dritten oder Markeninhaber stammen

  • heise.de (Pressemeldung, 15.02.2018)

    Amazon erzielt weitgehenden Erfolg im Streit über Markenrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenrecht beim Online-Handel: Nicht gesucht, aber auch gefunden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Marken und Unternehmenskennzeichen: Was darf Amazon bei der Suche vorschlagen?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Marken und Unternehmenskennzeichen: Was darf Amazon bei der Suche vorschlagen?

  • spiegel.de (Pressemeldung, 15.02.2018)

    Amazon-Suche muss Konkurrenzprodukte kenntlich machen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Darf amazon fremde Produkte anzeigen, wenn der Kunde nach Marken sucht?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ob und wann die Suchergebnisse auf Amazon Markenverletzungen sind

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Marken in Amazon-Suchfunktion grundsätzlich zulässig

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markenrecht im Online-Handel: Amazon erhält Recht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Markennamen in Suchliste anzeigen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte Ergebnisliste der Suchmaschine des Betreibers einer Internethandelsplattform

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1011
  • GRUR 2018, 924
  • K&R 2018, 582



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18  

    Betriebliche Herkunft

    Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ist gegeben, weil die Antragstellerin geltend macht, die Antragsgegnerin verletze das Wettbewerbsrecht im Zuständigkeitsbereich der angerufenen deutschen Gerichte (vgl. BGH Urteil vom 15.02.2018, Az. I ZR 138/16, juris, dort Tz. 19 - Ortlieb).
  • OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18  

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

    Hinzukommen muss bei dieser Benutzungsart allerdings, dass für den Internetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die Ware vom Markeninhaber oder von Dritten stammt (vgl. Presseerklärung des BGH in der Sache I ZR 138/16; BGH GRUR 2011, 828Rn. 23 - Bananabay II).
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