Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16   

Volltextveröffentlichung

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Kurzfassungen/Presse (17)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb der amazon-Suche

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Anzeige von Konkurrenzprodukten zu einem Markenprodukt in der Amazon-Trefferliste

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ortlieb - Markenrechtsverletzung durch Amazon wenn nach Eingabe der Marke Trefferliste generiert wird und nicht erkennbar ist ob Produkte von Dritten oder Markeninhaber stammen

  • heise.de (Pressemeldung, 15.02.2018)

    Amazon erzielt weitgehenden Erfolg im Streit über Markenrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenrecht beim Online-Handel: Nicht gesucht, aber auch gefunden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Marken und Unternehmenskennzeichen: Was darf Amazon bei der Suche vorschlagen?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Suchfunktion bei Amazon darf auch Konkurrenzprodukte auflisten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Marken und Unternehmenskennzeichen: Was darf Amazon bei der Suche vorschlagen?

  • spiegel.de (Pressemeldung, 15.02.2018)

    Amazon-Suche muss Konkurrenzprodukte kenntlich machen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Darf amazon fremde Produkte anzeigen, wenn der Kunde nach Marken sucht?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ob und wann die Suchergebnisse auf Amazon Markenverletzungen sind

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Marken in Amazon-Suchfunktion grundsätzlich zulässig

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markenrecht im Online-Handel: Amazon erhält Recht


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte Ergebnisliste der Suchmaschine des Betreibers einer Internethandelsplattform

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

Sonstiges

  • bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte Ergebnisliste der Suchmaschine des Betreibers einer Internethandelsplattform




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18  

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

    Hinzukommen muss bei dieser Benutzungsart allerdings, dass für den Internetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die Ware vom Markeninhaber oder von Dritten stammt (vgl. Presseerklärung des BGH in der Sache I ZR 138/16; BGH GRUR 2011, 828Rn. 23 - Bananabay II).
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