Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 MarkenG, § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 5 Nr. 3 Brüssel-I-VO, Art. 60 Abs. 1 Buchst. a Brüssel-I-VO, Art. 24 Brüssel-I-VO, § 30 Abs. 3 MarkenG, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a MarkenRL, Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Buchst. a MarkenRL, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 10 Abs. 1 Satz 1 TMG, § 7 Abs. 1 TMG, § 14 Abs. 7 MarkenG, § 8 Abs. 2 UWG, § 5 Abs. 2 UWG, § 4 Nr. 3 UWG, § 4 Nr. 10 UWG, § 6 Abs. 2 Nr. 2 und 4 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2 UWG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Klage eines Taschenherstellers gegen die Anzeige von eigenen Artikeln auf der Suchergebnisliste einer großen Internethandelsplattform trotz fehlender Möglichkeit zum Einkauf von diesen Produkten auf der Seite; Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • kanzlei.biz

    Amazon-Suche: Ergebnisse dürfen auch vom Marken-Suchbegriff abweichende Produkte anzeigen

  • Betriebs-Berater

    Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die Mitbewerber-Treffer anzeigen, sind keine Markenverletzung: Ortlieb

  • online-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die Mitbewerber-Treffer anzeigen, sind keine Markenverletzung: Ortlieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage eines Taschenherstellers gegen die Anzeige von eigenen Artikeln auf der Suchergebnisliste einer großen Internethandelsplattform trotz fehlender Möglichkeit zum Einkauf von diesen Produkten auf der Seite; Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: ORTLIEB

  • datenbank.nwb.de

    Markenrechtsverletzung im Internet: Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer seiteninternen Suchmaschine; Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der Marke - ORTLIEB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb der amazon-Suche

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchmaschine

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Anzeige von Konkurrenzprodukten zu einem Markenprodukt in der Amazon-Trefferliste

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ortlieb - Markenrechtsverletzung durch Amazon wenn nach Eingabe der Marke Trefferliste generiert wird und nicht erkennbar ist ob Produkte von Dritten oder Markeninhaber stammen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von Marken-Suchbegriffen auf Amazon

  • heise.de (Pressemeldung, 15.02.2018)

    Amazon erzielt weitgehenden Erfolg im Streit über Markenrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenrecht beim Online-Handel: Nicht gesucht, aber auch gefunden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Marken und Unternehmenskennzeichen: Was darf Amazon bei der Suche vorschlagen?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Marken und Unternehmenskennzeichen: Was darf Amazon bei der Suche vorschlagen?

  • spiegel.de (Pressemeldung, 15.02.2018)

    Amazon-Suche muss Konkurrenzprodukte kenntlich machen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Darf amazon fremde Produkte anzeigen, wenn der Kunde nach Marken sucht?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ob und wann die Suchergebnisse auf Amazon Markenverletzungen sind

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Marken in Amazon-Suchfunktion grundsätzlich zulässig

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markenrecht im Online-Handel: Amazon erhält Recht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Markennamen in Suchliste anzeigen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Benutzung von Marken als Schlüsselwörter durch einen Suchmaschinenbetreiber


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte Ergebnisliste der Suchmaschine des Betreibers einer Internethandelsplattform

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1011
  • GRUR 2018, 924
  • MMR 2018, 667
  • K&R 2018, 582



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    Verwendung von bestimmten Zeichen (hier: Vornamen) als Modellbezeichnungen im

    Beschränken sich die Unterschiede der zu vergleichenden Zeichen auf die Groß- oder Kleinschreibung einer Buchstabenfolge, so führen sie regelmäßig aus dem Identitätsbereich noch nicht hinaus (EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C-323/09, Slg. 2011, I-8625 = GRUR 2011, 1124 Rn. 33 - Interflora/M&S Interflora Inc.; BGH, Urteil vom 15. Februar 2018 - I ZR 138/16, GRUR 2018, 924 Rn. 40 = WRP 2018, 1074 - ORTLIEB).

    Nach der Rechtsprechung des Senats liegt eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens vor, wenn es durch den Dritten markenmäßig oder - was dem entspricht - als Marke verwendet wird und diese Verwendung die Funktionen der Marke und insbesondere ihre wesentliche Funktion, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (BGH, Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11, GRUR 2013, 1239 Rn. 20 = WRP 2013, 1601 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 78/14, GRUR 2015, 1201 Rn. 68 = WRP 2015, 1487 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot; BGH, GRUR 2018, 924 Rn. 25 - ORTLIEB).

  • BGH, 17.10.2018 - I ZR 136/17

    Markenverletzung durch das Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers

    Die Hauptfunktion der Marke ist die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung (vgl. EuGH, Urteil vom 17. März 2005 - C-228/03, Slg. 2005, I-2337 = GRUR 2005, 509 Rn. 26 - Gillette Company/LA-Laboratories; Urteil vom 8. Juli 2010 - C-558/08, Slg. 2010, I-6959 = GRUR 2010, 841 Rn. 29 f. - Portakabin/Primakabin, mwN; BGH, Urteil vom 15. Februar 2018 - I ZR 138/16, GRUR 2018, 924 Rn. 25 = WRP 2018, 1074 - ORTLIEB, mwN).
  • OLG Frankfurt, 21.02.2019 - 6 U 16/18

    Markenverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

    (BGH GRUR 2018, 924, Rnr. 46 - Ortlieb).
  • OLG Stuttgart, 10.01.2019 - 2 U 85/18

    Anforderungen an die markenmäßige Benutzung eines Zeichens

    Die Hauptfunktion der Marke ist die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung (vgl. EuGH, Urteile vom 17. März 2005 - C-228/03, Slg. 2005, I-2337, GRUR 2005, 509, Tz. 26 - Gillette Company/LA-Laboratories; und vom 08. Juli 2010 - C-558/08, Slg. 2010, I-6959, GRUR 2010, 841, Tz. 29 f. - Portakabin/Primakabin, m.w.N.; BGH, Urteil vom 15. Februar 2018 - I ZR 138/16, GRUR 2018, 924, Tz. 25 - ORTLIEB, m.w.N.).
  • LG München I, 20.02.2019 - 37 O 5140/18

    Schadensersatz, Untersagung, Verfahren, Anerkenntnisurteil, Urheberrecht,

    Dem Inhaber eines Unternehmens werden Zuwiderhandlungen eines Beauftragten wie eigene Handlungen zugerechnet, weil die arbeitsteilige Organisation des Unternehmens die Verantwortung für die geschäftliche Tätigkeit nicht beseitigt (BGH Urteil vom 15.02.2018 - I ZR 138/16 - Ortlieb, Tz. 62).

    Vielmehr nimmt die Beklagte eine eigene Kommunikation vor, indem sie als Betreiberin der Plattform die Angebote Dritter - mithilfe technischer Verfahren, die von der ... zur Verfügung gestellt werden - konfiguriert, auf der Plattform sichtbar macht und unter dem ...-Logo bewirbt (vgl. BGH, Urteil vom 15.02.2018 - I ZR 138/16 Ortlieb, Rn. 59).

  • OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

    Hinzukommen muss bei dieser Benutzungsart allerdings, dass für den Internetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die Ware vom Markeninhaber oder von Dritten stammt (vgl. Presseerklärung des BGH in der Sache I ZR 138/16; BGH GRUR 2011, 828Rn. 23 - Bananabay II).
  • OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18

    Betriebliche Herkunft

    Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ist gegeben, weil die Antragstellerin geltend macht, die Antragsgegnerin verletze das Wettbewerbsrecht im Zuständigkeitsbereich der angerufenen deutschen Gerichte (vgl. BGH Urteil vom 15.02.2018, Az. I ZR 138/16, juris, dort Tz. 19 - Ortlieb).
  • LG München I, 20.02.2019 - 37 O 22800/16

    Lichtbildwerke ohne Nutzungsberechtigung auf einer Online-Verkaufsplattform

    Dem Inhaber eines Unternehmens werden Zuwiderhandlungen eines Beauftragten wie eigene Handlungen zugerechnet, weil die arbeitsteilige Organisation des Unternehmens die Verantwortung für die geschäftliche Tätigkeit nicht beseitigt (BGH Urteil vom 15.02.2018 - I ZR 138/16 - Ortlieb, Tz. 62).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht