Rechtsprechung
   BGH, 08.11.1989 - I ZR 14/88   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Bibelreproduktion

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 3, 4, 31 Abs. 5, 72, 97 UrhG

  • wikisource.org

    Bibelreproduktion

    Zur Abgrenzung von Lichtbildern und Lichtbildkopien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bibelreproduktion; Vertrieb von Bibelreproduktionen über Kaffeefilialgeschäfte; Begriff der urheberrechtsschutzfähigen Bearbeitung; Voraussetzungen des Lichtbildschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Urheberrecht - Änderung der Größenverhältnisse - Kupferstich - Photographie - Bibel - Sammelwerk - Buchvertrieb - Lichtbildschutz - Nutzungsart

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1061
  • MDR 1990, 697
  • GRUR 1990, 669
  • ZUM 1990, 354
  • afp 1990, 30



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Wird zitiert von ... (36)  

  • LG Stuttgart, 27.09.2016 - 17 O 690/15  

    Gemälde-Fotos auf Wikipedia: Keine Uploads von van Gogh

    Für einen Lichtbildschutz nach § 72 UrhG ist kein eigenschöpferisches Schaffen im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG erforderlich; es genügt vielmehr ein Mindestmaß an persönlicher geistiger Leistung, das in der Regel bei allen einfachen Fotografien gegeben ist (vgl. GRUR 1993, 34 - Bedienungsanleitung; BGH GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion).

    Der Lichtbildschutz erfordert in Abgrenzung zur bloßen Vervielfältigung von Lichtbildern nach § 16 UrhG, dass das Lichtbild als solches originär, d.h., als Urbild, geschaffen worden ist (BGH, GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion).

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von den von der Beklagtenseite zitierten Entscheidungen des BGH, die sich nicht mit dem urheberrechtlichen Schutz von originär angefertigten Fotografien befassten, sondern mit rein mechanischen Vervielfältigungen (vgl. BGH, GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion)A Es handelt sich vorliegend gerade nicht um eine bloße Kopie eines anderen Lichtbildes, die nach der Rechtsprechung des BGH nicht vom Schutzumfang umfasst werden soll, sondern um - technisch aufwändige - Nachbildungen von Kunstwerken.

    Hintergrund dieser Ausweitung des Lichtbildschutzes war die Erwägung, dass eine Abgrenzung zwischen Lichtbildern mit Werkcharakter und solchen ohne eigen-schöpferischen Einschlag unüberwindlichen Schwierigkeiten begegnet (BT-Drucks. IV/270, 89; BGH, GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion, wobei der BGH darüber hinaus ein Mindestmaß an geistiger Schöpfung verlangt, um Fälle reiner Lichtbildkopien vom Anwendungsbereich des § 72 UrhG auszuschließen).

  • BGH, 07.02.2002 - I ZR 304/99  

    Unikatrahmen

    Bei einer Übernahme eines Werkes ohne jede Änderung wird allerdings regelmäßig eine Umgestaltung des Werkes zu verneinen sein (vgl. BGH, Urt. v. 8.11.1989 - I ZR 14/88, GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion; vgl. auch Schricker/Loewenheim aaO § 23 Rdn. 6; Ahlberg in Möhring/Nicolini, Urheberrechtsgesetz, 2. Aufl., § 23 Rdn. 11).
  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 244/97  

    OEM-Version

    Eine nicht nur schuldrechtlich, sondern dinglich wirkende Aufspaltung des Verbreitungsrechts (§ 17 Abs. 1 UrhG) kommt dabei - wegen der damit verbundenen möglichen Einschränkung der Verkehrsfähigkeit der betreffenden Werkstücke - nur in Betracht, wenn es sich um übliche, technisch und wirtschaftlich eigenständige und damit klar abgrenzbare Nutzungsformen handelt (BGH, Urt. v. 21.11.1958 - I ZR 98/57, GRUR 1959, 200, 202 - Der Heiligenhof; Urt. v. 6.3.1986 - I ZR 208/83, GRUR 1986, 736, 737 - Schallplattenvermietung; Urt. v. 8.11.1989 - I ZR 14/88, GRUR 1990, 669, 671 - Bibelreproduktion; Urt. v. 12.12.1991 - I ZR 165/89, GRUR 1992, 310, 311 - Taschenbuch-Lizenz; Schricker/Schricker aaO §§ 31/32 Rdn. 8; Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 2. Aufl., S. 362 f. u. 444; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, Rdn. 544).
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