Rechtsprechung
   BGH, 08.11.1989 - I ZR 14/88   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Bibelreproduktion

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 3, 4, 31 Abs. 5, 72, 97 UrhG

  • wikisource.org

    Bibelreproduktion

    Zur Abgrenzung von Lichtbildern und Lichtbildkopien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 3, § 4 § 31 Abs. 5, § 72
    Bibelreproduktion; Vertrieb von Bibelreproduktionen über Kaffeefilialgeschäfte; Begriff der urheberrechtsschutzfähigen Bearbeitung; Voraussetzungen des Lichtbildschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Urheberrecht - Änderung der Größenverhältnisse - Kupferstich - Photographie - Bibel - Sammelwerk - Buchvertrieb - Lichtbildschutz - Nutzungsart

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1061
  • MDR 1990, 697
  • GRUR 1990, 669
  • ZUM 1990, 354
  • afp 1990, 30



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 244/97  

    OEM-Version

    Eine nicht nur schuldrechtlich, sondern dinglich wirkende Aufspaltung des Verbreitungsrechts (§ 17 Abs. 1 UrhG) kommt dabei - wegen der damit verbundenen möglichen Einschränkung der Verkehrsfähigkeit der betreffenden Werkstücke - nur in Betracht, wenn es sich um übliche, technisch und wirtschaftlich eigenständige und damit klar abgrenzbare Nutzungsformen handelt (BGH, Urt. v. 21.11.1958 - I ZR 98/57, GRUR 1959, 200, 202 - Der Heiligenhof; Urt. v. 6.3.1986 - I ZR 208/83, GRUR 1986, 736, 737 - Schallplattenvermietung; Urt. v. 8.11.1989 - I ZR 14/88, GRUR 1990, 669, 671 - Bibelreproduktion; Urt. v. 12.12.1991 - I ZR 165/89, GRUR 1992, 310, 311 - Taschenbuch-Lizenz; Schricker/Schricker aaO §§ 31/32 Rdn. 8; Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 2. Aufl., S. 362 f. u. 444; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, Rdn. 544).
  • LG Stuttgart, 27.09.2016 - 17 O 690/15  

    Wikipedia muss Fotos löschen

    Für einen Lichtbildschutz nach § 72 UrhG ist kein eigenschöpferisches Schaffen im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG erforderlich; es genügt vielmehr ein Mindestmaß an persönlicher geistiger Leistung, das in der Regel bei allen einfachen Fotografien gegeben ist (vgl. GRUR 1993, 34- Bedienungsanweisung; BGH GRUR 1990, 669, 673- Bibelreproduktion).

    Der Lichtbildschutz erfordert in Abgrenzung zur bloßen Vervielfältigung von Lichtbildern nach § 16 UrhG, dass das Lichtbild als solches originär, d.h. als Urbild, geschaffen worden ist (BGH, GRUR 1990, 669, 673- Bibelreproduktion).

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von den von der Beklagtenseite zitierten Entscheidungen des BGH, die sich nicht mit dem urheberrechtliehen Schutz von originär angefertigten Fotografien befassten, sondern mit rein mechanischen Vervielfältigungen (vgl. BGH, GRUR 1990, 669, 673 - Bibelreproduktion).

    Hintergrund dieser Ausweitung des Lichtbildschutzes war die Erwägung, dass eine Abgrenzung zwischen Lichtbildern mit Werkcharakter und solchen ohne eigenschöpferischen Einschlag unüberwindlichen Schwierigkeiten begegnet (BT-Drucks. IV/270, 89; BGH, GRUR 1990, 669, 673- Bibelreproduktion, wobei der BGH darüber hinaus ein Mindestmaß an geistiger Schöpfung verlangt, um Fälle reiner Lichtbildkopien vom Anwendungsbereich des § 72 UrhG auszuschließen).

  • OLG Stuttgart, 31.05.2017 - 4 U 204/16  

    Lichtbildschutz für Reproduktionsfotografien

    Auch beim Lichtbild kann nicht auf ein Mindestmaß an - zwar nicht schöpferischer, aber doch - geistiger Leistung verzichtet werden, der Lichtbildschutz erfordert, dass das Lichtbild als solches originär, also als Urbild geschaffen worden ist (BGH GRUR 1990, 669 [673] - Bibelreproduktion).

    Hierzu hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass der technische Reproduktionsvorgang für die Klägerin keinen eigenständigen Lichtbildschutz begründen konnte (BGH GRUR 1990, 669 [673] - Bibelreproduktion).

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