Rechtsprechung
   BGH, 01.06.2011 - I ZR 140/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Lernspiele

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 7 UrhG
    Urheberrecht: Schutzfähigkeit von Lernspielen beim Einsatz von graphischen oder plastischen Darstellungen zur Informationsvermittlung - Lernspiele

  • Jurion

    Belehrende oder unterrichtende Informationen durch graphische oder plastische Darstellung vermittelnder Lernspiele können als Darstellungen wissenschaftlicher Art Urheberrechtsschutz genießen; Urheberrechtlicher Schutz zugunsten belehrender oder unterrichtender Informationen durch graphische oder plastische Darstellung vermittelnder Lernspiele; Erforderlichkeit einer persönlichen, sich vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich abhebenden, geistigen Schöpfung

  • kanzlei.biz

    Lernspiele urheberrechtlich geschützt

  • debier datenbank

    Lernspiele

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 7, Abs. 2, 23, 97, 101a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 7

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Lernspiele als Darstellung wissenschaftlicher Art

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auch bei Lernspielen können Urheberrechte verletzt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Lernspiele können als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Entscheidung zum urheberrechtlichen Schutz von Lernspielen

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Versandkostenangaben in Preissuchmaschinen erforderlich

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz eines Lernspiels

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Lernspiele unterliegen Urheberrecht

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Lernspiele können Darstellungen wissenschaftlicher Art sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsschutz von Lernspielen

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Auch Lernspielen kann Urheberrechtsschutz zukommen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Lernspiele können urheberrechtlich geschützt sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Urheberrechtsschutz eines Lernspiels

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Lernspiele können urheberrechtlich geschützt sein

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Lernspiele für Kinder urheberrechtlich geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz für Darstellung von PC-Lernspielen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lernspiele als wissenschaftliche Darstellungen schutzfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz von Lernspielen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lernspiele als wissenschaftliche Darstellungen schutzfähig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Lernspiele können dem Urheberrechtsschutz unterliegen

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Spielen, lernen, schützen: Urheberrechtsschutz von Lernspielen

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz von Lernspielen

  • anwalt-suchservice.de (Pressemitteilung)

    Lernspiele können als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein

  • 123recht.net (Pressemitteilung)

    Lernspiele können als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Telemedicus (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Urheberrechtlicher Streit um Lernspiele

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2012, 174
  • GRUR 2011, 803
  • MMR 2012, 326



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Köln, 13.07.2012 - 6 U 225/08  

    Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts an Lernspielen bestehend aus

    Auf die Revision der Klägerin hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 01.06.2011 - I ZR 140/09 - (GRUR 2011, 803 - Lernspiele) das Senatsurteil vom 28.08.2009 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels insoweit aufgehoben, als hinsichtlich der mit der Klage geltend gemachten urheberrechtlichen Ansprüche sowie bezüglich der Widerklage zum Nachteil der Klägerin erkannt worden ist, und die Sache in diesem Umfang zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an den Senat zurückverwiesen.

    Die Klägerin hat ihren Klageantrag zu I. im Anschluss an das Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 01.06.2011 - I ZR 140/09 - (GRUR 2011, 803 - Lernspiele) dergestalt umgestellt, dass Gegenstand ihres Unterlassungsbegehrens (und damit auch der Annexanträge) die jeweiligen Kontrollgeräte der Beklagten nicht isoliert, sondern in Kombination mit den zugehörigen Aufgabenheften sind.

    Davon ist auch der Bundesgerichtshof in seinem Revisionsurteil ausgegangen (vgl. GRUR 2011, 803, 805 [Rn. 27] - Lernspiele).

    Folgerichtig ist der Bundesgerichtshof in seinem zu den ursprünglichen Klageanträgen ergangenen Revisionsurteil vom 01.06.2011 - I ZR 140/09 - auf Urheberrechte der Klägerin im Hinblick auf die Einheit aus Kontrollgeräten und Übungsheften eingegangen und hat diesbezüglich für das weitere Verfahren Hinweise erteilt (vgl. GRUR 2011, 803, 805 [Rn. 42 ff., 61 ff.] - Lernspiele).

    (1) Eine Darstellung wissenschaftlicher Art liegt vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der grafischen oder plastischen Kunst dient (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 806 [Rn. 39] - Lernspiele; KG GRUR-RR 2002, 91, 92 - Memokartei; OLG München GRUR 1992, 510 - Rätsel).

    In der Formgestaltung muss ein darstellerischer Gedanke auf eigentümliche Weise zum Ausdruck gekommen sein (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 806 [Rn. 50] - Lernspiele).

    Maßgebend ist nicht was, sondern wie es dargestellt wird (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 808 [Rn. 50, 62] - Lernspiele; OLG München GRUR 1992, 510 - Rätsel; Schricker/ Loewenheim , Urheberrecht, 4. Auflage, § 2 UrhG Rn. 199 f.).

    Demzufolge hat der Bundesgerichtshof in seinem Revisionsurteil vom 01.06.2011 - I ZR 140/09 - nicht etwa Vortrag der Klägerin, sondern Feststellungen des Senats zu den für die schöpferische Eigentümlichkeit maßgeblichen objektiven Merkmalen vermisst (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 807 [Rn. 44, 49] - Lernspiele).

    Da die Kontrollgeräte mit jenen Heften für die urheberrechtliche Beurteilung als schutzfähige Darstellung wissenschaftlicher Art eine untrennbare Einheit bilden (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 806 [Rn. 43] - Lernspiele), muss nicht jedes unselbständige Element für sich genommen die Voraussetzungen für ein eigenständig zu schützendes Werk erfüllen.

    Diese Voraussetzung ist regelmäßig erfüllt, wenn die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge im neuen Werk zurücktreten, so dass die Benutzung des älteren Werks durch das neuere nur noch als Anregung zu einem neuen, selbständigen Werkschaffen erscheint (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 806 [Rn. 47] - Lernspiele; GRUR 2002, 799, 800 f. - Stadtbahnfahrzeug; Loewenheim a.a.O. § 24 Rn. 10).

    Für diese Beurteilung ist durch einen Vergleich des jeweiligen Gesamteindrucks der sich gegenüber stehenden Werkgestaltungen zu ermitteln, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang im neuen Werk eigenschöpferische Züge des älteren Werks in der Gesamtschau übernommen worden sind (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 806 f. [Rn. 48] - Lernspiele; GRUR 2004, 855, 857 - Hundefigur).

    So können bei einem geringen Maß an Eigentümlichkeit des älteren Werks wegen des sich daraus ergebenden engen Schutzbereichs schon verhältnismäßig geringfügige Abweichungen in der eigenschöpferischen Gestaltung des neuen Werks bewirken, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 808 [Rn. 63] - Lernspiele).

    Aus der Vollziehung der einstweiligen Verfügung resultierende Vermögenseinbußen sind nicht ersatzfähig, da die Beklagte nach § 97 Abs. 1, 1. Halbs. UrhG a.F. ohnehin zur Unterlassung des Vertriebs der Lernspiele verpflichtet war (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 808 [Rn. 59] - Lernspiele).

    Auch wenn die Klägerin während des erstinstanzlichen, des ersten Berufungs- und des Revisionsverfahrens ihre Klageansprüche aus einem urheberrechtlichen Schutzrecht sowie aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz und damit aus zwei Streitgegenständen hergeleitet hat (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 805 [Rn. 23] - Lernspiele; GRUR 2009, 783, 785 [Rn. 18] - UHU), handelte es sich nicht um eine unzulässige alternative Klagehäufung.

    Der zur Entscheidung anstehende Sachverhalt war im Wege der tatrichterlichen Anwendung gesetzlicher und höchstrichterlich geklärter Rechtsgrundsätze unter Einbeziehung der Ausführungen des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 01.06.2011 - I ZR 140/09 - an Hand individueller Einzelfallumstände zu beurteilen.

  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12  

    Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst - Geburtstagszug

    Bei einer Darstellung technischer Art genießt allein die Form der Darstellung urheberrechtlichen Schutz, nicht dagegen deren Inhalt (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 1978 - I ZR 26/77, BGHZ 73, 288, 292 f. - Flughafenpläne; Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09, GRUR 2011, 803 Rn. 50 = WRP 2011, 1070 - Lernspiele).

    Eine persönliche geistige Schöpfung ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise von einer "künstlerischen" Leistung gesprochen werden kann (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 27. Januar 1983 - I ZR 177/80, GRUR 1983, 377, 378 = WRP 1983, 484 - Brombeer-Muster; Urteil vom 10. Dezember 1986 - I ZR 15/85, GRUR 1987, 903, 904 - Le-Corbusier-Möbel; Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09, GRUR 2011, 803 Rn. 31 - Lernspiele; BGH, GRUR 2012, 58 Rn. 17 - Seilzirkus).

    b) Die von der Klägerin entworfenen Spielwaren dienen einem Gebrauchszweck und sind daher dem Bereich der angewandten Kunst und nicht dem der zweckfreien ("reinen") Kunst zuzurechnen (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juni 1995 - I ZR 119/93, GRUR 1995, 581, 582 = WRP 1995, 908 - Silberdistel; Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 98/06, BGHZ 181, 98 Rn. 45 - Tripp-Trapp-Stuhl; BGH, GRUR 2011, 803 Rn. 31 - Lernspiele; GRUR 2012, 58 Rn. 17 - Seilzirkus).

    Darüber hinaus ist zu beachten, dass eine zwar Urheberrechtsschutz begründende, gleichwohl aber geringe Gestaltungshöhe zu einem entsprechend engen Schutzbereich des betreffenden Werkes führt (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 1986 - I ZR 160/84, GRUR 1987, 360, 361 - Werbepläne; Urteil vom 28. Februar 1991 - I ZR 88/89, GRUR 1991, 529, 530 - Explosionszeichnungen, mwN; BGH, GRUR 2011, 803 Rn. 63 - Lernspiele).

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 28/12  

    Urheberrechtsschutz für Werke der bildenden Kunst: Vervielfältigung in Form einer

    Ist die Veränderung der benutzten Vorlage indessen so weitreichend, dass die Nachbildung über eine eigene schöpferische Ausdruckskraft verfügt und die entlehnten eigenpersönlichen Züge des Originals angesichts der Eigenart der Nachbildung verblassen, liegt keine Bearbeitung oder andere Umgestaltung im Sinne des § 23 Satz 1 UrhG und erst recht keine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG, sondern ein selbständiges Werk vor, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist und das nach § 24 Abs. 1 UrhG ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden darf (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 - I ZR 12/08, GRUR 2011, 134 Rn. 33 = WRP 2011, 249 - Perlentaucher, mwN; Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09, GRUR 2011, 803 Rn. 47 = WRP 2011, 1070 - Lernspiele).
  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10  

    Seilzirkus

    Eine persönliche geistige Schöpfung ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise von einer "künstlerischen" Leistung gesprochen werden kann (st. Rspr.; vgl. Urteil vom 27. Januar 1983 - I ZR 177/80, GRUR 1983, 377, 378 = WRP 1983, 484  Brombeer-Muster; Urteil vom 10. Dezember 1986 - I ZR 15/85, GRUR 1987, 903, 904 - Le-Corbusier-Möbel; Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09, GRUR 2011, 803 Rn. 31 = WRP 2011, 1070 - Lernspiele).
  • LG Köln, 18.12.2014 - 14 O 193/14  

    Leistungsbeschreibungen genießen keinen Urheberrechtsschutz!

    Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art ist nur dann zu bejahen, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung dient (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09 - Lernspiele, mit Hinweis auf OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91, 92).

    Dass sie der Vermittlung von Informationen dient, unterscheidet sie von Werken der bildenden Kunst, die vorwiegend das ästhetische Empfinden ansprechen sollen und als Werke der angewandten Kunst daneben einem Gebrauchszweck dienen; das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung unterscheidet sie von Sprachwerken, deren Ausdrucksmittel die Sprache ist (BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09 - Lernspiele; Loewenheim in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 2 UrhG Rn. 197 mwN).

  • LG Hamburg, 31.03.2015 - 308 O 206/13  

    Genießen DIN-EN-Normen Urheberrechtsschutz?

    Dennoch besteht gerade wegen des von vornherein eingeschränkten Gestaltungsspielraum bereits dann Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG, wenn die Darstellung eine individuelle, sich vom alltäglichen Schaffen im Bereich technischer Zeichnungen abhebende Geistestätigkeit in der Darstellung zum Ausdruck bringt, wobei ein geringeres Maß an individueller Prägung genügt (BGH, GRUR 2011, 803, Rn. 62 - Lernspiele mwN.; GRUR 1993, 34, 35 - Bedienungsanleitung; GRUR 1991, 529, 530 - Explosionszeichnungen).
  • OLG Köln, 30.10.2015 - 6 U 84/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Klemmkopfs als Befestigungselement an

    Beispiele dafür sind Produktprogramme und -systeme mit wiederkehrenden Elementen (BGH GRUR 2008, 793 - Rillenkoffer; GRUR 2011, 803 - Lernspiele) sowie funktional zusammengehörende Zubehörteile einer einheitlichen Sache (BGH GRUR 2012, 1115 - Sandmalkasten).
  • OLG Stuttgart, 16.11.2011 - 4 U 67/11  

    K

    Wenn er dies - aus Gründen der Vorhersehbarkeit einer etwaig notwendigen Entscheidung und daher aus Fairnessgründen - dennoch tut, löst dies kein Schriftsatzrecht der Parteien aus (vgl. BGH vom 1.6.2011, I ZR 140/09, GRUR 2011, 803 ff, "Lernspiele").
  • OLG Hamburg, 29.02.2012 - 5 U 10/10  

    Websites nach wie vor leichte Beute für Ideen-Diebstahl? // -Urheberrecht bietet

    Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art nach § 2 I Nr. 7 UrhG liegt dann vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der grafischen oder plastischen Darstellung dient (vgl. BGH GRUR 2011, 803 - Lernspiele Rz. 39; OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91 [92]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht