Rechtsprechung
   BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 5

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Angebotsmanipulation bei Amazon - Zu den Überwachungs- und Prüfungspflichten von Amazon-Marketplace-Händlern im Bezug auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibung ihrer Angebote

  • IWW

    § 14 Abs. 5 MarkenG, §§ 670, 677, 683 BGB, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, §§ 8 bis 10 TMG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Angebotsmanipulation bei Amazon

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 5 MarkenG
    Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace anbietenden Händlers - Angebotsmanipulation bei Amazon

  • webshoprecht.de

    Zur Haftung des Marketplace-Händlers für Angebotsmanipulation durch Dritte bei Amazon

  • damm-legal.de

    Händler haftet bei Amazon auch, wenn seine Artikelbeschreibung durch andere Händler rechtsverletzend verändert wird

  • JurPC

    Angebotsmanipulation bei Amazon

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Amazon-Marketplace-Verkäufer haftet für Markenverstöße auf Amazon: Angebotsmanipulation bei Amazon

  • Betriebs-Berater

    Angebotsmanipulation bei Amazon - Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen

  • kanzlei.biz

    Zur Prüfungspflicht von Amazon-Marketplace-Händlern hinsichtlich ihrer Artikelbeschreibungen

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für nicht selbst getätigte Angaben für Angebote auf Onlineplattformen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 5
    Überwachungs- und Prüfungspflicht von Händlern auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen durch Dritte auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace; Inanspruchnahme als Störer auf Unterlassung bei der Verletzung absoluter Rechte; Verletzung von Prüfpflichten i.R der Störerhaftung; Rechtspflicht zur Prüfung und zur Abwendung einer Rechtsverletzung unter dem Gesichtspunkt eines gefahrerhöhenden Verhaltens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angebotsmanipulation bei Amazon

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Amazon-Marketplace: Produktbeschreibung durch einen Dritten geändert, Händler haftet trotzdem

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung der Händler auf Internet-Verkaufsplattform Amazon wegen Änderung der Produktbeschreibungen ihrer Angebote durch Dritte ("Angebotsmanipulation bei Amazon")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler haften für nachträgliche Änderungen in der Angebotsbeschreibung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler haften auch für fremde Falschangaben

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht: Händler haben eine fortlaufende Prüfpflicht hinsichtlich Veränderungen in Produkttexten

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Haftung von Amazon-Marketplace-Händlern für Änderungen des Listings durch Dritte

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Händler haftet bei Amazon auch, wenn seine Artikelbeschreibung durch andere Händler rechtsverletzend verändert wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Amazon-Marketplace-Händlern haften für Änderungen Dritter

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fehler im Angebot auf Amazon Marketplace: Online-Verkäufer in der Pflicht

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Prüfungspflicht für Amazon-Marketplace-Händler hinsichtlich ihrer Produktbeschreibungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Prüfungspflicht für Amazon-Marketplace-Händler hinsichtlich ihrer Produktbeschreibungen

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Mithaftung: Amazon-Marketplace Händler haben Überwachungspflicht für Artikelbeschreibungen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marketplace-Händler haftet für manipulierte, markenrechtswidrige Angebote bei Amazon

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Haftung für manipulierte Amazon Angebote?

  • mgup-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Strenge Prüfungspflicht für Amazon-Verkäufer

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler bei Amazon Marketplace haften auch für die Fehler Dritter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Online-Händler aufgepasst: Haftung für fremde Angaben im Angebot

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon: Überwachungs- und Prüfungspflichten der Onlinehändler

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon-Marketplace: Prüfungspflicht für Händler

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler haften für fremde Änderungen der Angebote auf der Verkaufsplattform Amazon

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Händler trifft Überwachungs- und Prüfpflicht hinsichtlich der Produktbeschreibungen seiner Angebote bei Amazon-Marketplace - Händler haftet wegen durch Dritte begangene Markenverletzungen

Besprechungen u.ä. (3)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Amazon-Händler haften für nachträgliche Änderungen in der Angebotsbeschreibung

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Störerhaftung von Amazon-Händlern

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für nicht selbst getätigte Angaben für Angebote auf Onlineplattformen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1893
  • MDR 2016, 1102
  • GRUR 2016, 936
  • MMR 2016, 745
  • MIR 2016, Dok. 028
  • K&R 2016, 611



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 15.03.2017 - 6 W 31/17  

    Ablehnung der Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Feilbietens von Waren unter

    Darüber hinaus hat auch der Bundesgerichtshof in dem Urteil vom 03.03.2016 (I ZR 140/14, GRUR 2016, 1102 - Angebotsmanipulation bei B) betont, dass es dem über die Plattform B Anbietenden im Grundsatz zuzumuten ist, die Angebote regelmäßig zu kontrollieren.
  • LG Dresden, 14.09.2016 - 42 HKO 70/16  

    Amazon-Händler muss nicht auf OS-Schlichtungsplattform hinweisen

    Der Verfügungsbeklagte kann nicht damit gehört werden, dass nicht er, sondern der Mitbewerber ... den Inhalt des Angebots erstellte, denn der Verfügungsbeklagte muss sich die Produktbeschreibung der Firma ... anrechnen lassen (vgl. BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 17 ff.; OLG Hamm MMR 2016, 536, zitiert nach juris, dort Rn. 77).

    Wenn es zu beanstanden wäre, müsste er es ändern oder dürfte sich, falls die Änderung wie von der Verfügungsbeklagten behauptet (entgegen der Darstellung im Urteil des BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 21 ff.), das Angebot nicht ändern könnte.

  • KG, 05.09.2017 - 5 U 150/16  

    Unerwünschte E-Mail-Werbung: Rechtsmissbräuchlichkeit der Unterlassungsklage

    Näheres, was die Störerhaftung ausmacht und damit spiegelbildlich die Prüfungspflicht umreißt, kann der Klage- bzw. Urteilsbegründung vorbehalten bleiben und muss nicht im Unterlassungsantrag /-tenor verbalisiert werden (vgl. auch BGH GRUR 2016, 936, Rn. 15 - Angebotsmanipulation bei Amazon).

    Außer aus Gesetz oder vertraglichen Regelungen kann sich eine Rechtspflicht zur Prüfung und zur Abwendung einer Rechtsverletzung auch unter dem Gesichtspunkt eines gefahrerhöhenden Verhaltens ergeben (BGH GRUR 2016, 936, Rn. 22 - Angebotsmanipulation bei Amazon).

  • LG Düsseldorf, 09.08.2017 - 2a O 45/17  
    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (BGH, Urt. v. 3.3.2016 - I ZR 140/14, GRUR 2016, 936, Rz. 16 - Angebotsmanipulation bei Amazon , m.w.N.).

    Diese Problematik hat auch der BGH in seiner zitierten Entscheidung (vgl. BGH GRUR 2016, 936, Rz. 24 - Angebotsmanipulation bei Amazon ) erkannt und den Händlern eine entsprechende Prüfungs- und Überwachungspflicht auferlegt, unabhängig davon, ob die Abänderung gegen die Teilnahmebedingungen von Amazon verstößt.

  • LG Arnsberg, 14.02.2017 - 8 O 10/15  

    Zu den Kontrollpflichten eines verurteilten Unterlassungsschuldners hinsichtlich

    So hat der Bundesgerichtshof im Urteil vom 03.03.2016 - Az.: I ZR 140/14 (veröffentlicht u.a. in MDR 2016, 1102 f.) dargelegt, dass Prüfpflichten verletzt werden, wenn "über nahezu zwei Wochen keine entsprechende Überprüfung vorgenommen" werde.
  • LG Heilbronn, 11.07.2017 - 21 O 5/17  

    Kundenrezensionen auf der Internetplattform eines Online-Markplatzes können dem

    Die Haftung bestehe nach der Rechtsprechung des BGH (Verfahren I ZR 140/14) bereits dann, wenn der Anbieter die Produktbeschreibung nicht alle 14 Tage überprüfe.

    Er haftet nach der durch den Kläger angeführten Entscheidung des BGH, Urteil vom 03.03.2016 - I ZR 140/14 - auch dann, wenn die Produktbeschreibung durch einen Dritten verändert wird (juris-Rn.22ff.):.

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