Rechtsprechung
   BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 5

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Angebotsmanipulation bei Amazon - Zu den Überwachungs- und Prüfungspflichten von Amazon-Marketplace-Händlern im Bezug auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibung ihrer Angebote

  • IWW

    § 14 Abs. 5 MarkenG, §§ 670, 677, 683 BGB, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, §§ 8 bis 10 TMG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Angebotsmanipulation bei Amazon

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 5 MarkenG
    Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace anbietenden Händlers - Angebotsmanipulation bei Amazon

  • webshoprecht.de

    Zur Haftung des Marketplace-Händlers für Angebotsmanipulation durch Dritte bei Amazon

  • damm-legal.de

    Händler haftet bei Amazon auch, wenn seine Artikelbeschreibung durch andere Händler rechtsverletzend verändert wird

  • JurPC

    Angebotsmanipulation bei Amazon

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Angebotsmanipulation bei Amazon - Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen

  • online-und-recht.de

    Amazon-Marketplace-Verkäufer haftet für Markenverstöße auf Amazon: Angebotsmanipulation bei Amazon

  • kanzlei.biz

    Zur Prüfungspflicht von Amazon-Marketplace-Händlern hinsichtlich ihrer Artikelbeschreibungen

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für nicht selbst getätigte Angaben für Angebote auf Onlineplattformen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angebotsmanipulation bei Amazon

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Amazon-Marketplace: Produktbeschreibung durch einen Dritten geändert, Händler haftet trotzdem

  • ZIP-online.de

    Haftung der Händler auf Internet-Verkaufsplattform Amazon wegen Änderung der Produktbeschreibungen ihrer Angebote durch Dritte ("Angebotsmanipulation bei Amazon")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler haften auch für fremde Falschangaben

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Haftung von Amazon-Marketplace-Händlern für Änderungen des Listings durch Dritte

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Händler haftet bei Amazon auch, wenn seine Artikelbeschreibung durch andere Händler rechtsverletzend verändert wird

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht: Händler haben eine fortlaufende Prüfpflicht hinsichtlich Veränderungen in Produkttexten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Amazon-Marketplace-Händlern haften für Änderungen Dritter

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Prüfungspflicht für Amazon-Marketplace-Händler hinsichtlich ihrer Produktbeschreibungen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Prüfungspflicht für Amazon-Marketplace-Händler hinsichtlich ihrer Produktbeschreibungen

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Mithaftung: Amazon-Marketplace Händler haben Überwachungspflicht für Artikelbeschreibungen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fehler im Angebot auf Amazon Marketplace: Online-Verkäufer in der Pflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marketplace-Händler haftet für manipulierte, markenrechtswidrige Angebote bei Amazon

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Haftung für manipulierte Amazon Angebote?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Händler trifft Überwachungs- und Prüfpflicht hinsichtlich der Produktbeschreibungen seiner Angebote bei Amazon-Marketplace - Händler haftet wegen durch Dritte begangene Markenverletzungen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Störerhaftung von Amazon-Händlern

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für nicht selbst getätigte Angaben für Angebote auf Onlineplattformen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1893
  • MDR 2016, 1102
  • GRUR 2016, 936
  • MIR 2016, Dok. 028
  • K&R 2016, 611



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Wird zitiert von ...  

  • LG Dresden, 14.09.2016 - 42 HKO 70/16  

    Amazon-Händler muss nicht auf OS-Schlichtungsplattform hinweisen

    Der Verfügungsbeklagte kann nicht damit gehört werden, dass nicht er, sondern der Mitbewerber ... den Inhalt des Angebots erstellte, denn der Verfügungsbeklagte muss sich die Produktbeschreibung der Firma ... anrechnen lassen (vgl. BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 17 ff.; OLG Hamm MMR 2016, 536, zitiert nach juris, dort Rn. 77).

    Wenn es zu beanstanden wäre, müsste er es ändern oder dürfte sich, falls die Änderung wie von der Verfügungsbeklagten behauptet (entgegen der Darstellung im Urteil des BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 21 ff.), das Angebot nicht ändern könnte.

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