Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2002 - I ZR 140/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,413
BGH, 21.02.2002 - I ZR 140/99 (https://dejure.org/2002,413)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2002 - I ZR 140/99 (https://dejure.org/2002,413)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2002 - I ZR 140/99 (https://dejure.org/2002,413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • webshoprecht.de

    Zur wettbewerbswidrigen Markenrechtsverletzung durch Entfernung der Originalverpackung von Kosmetika (Entfernung der Herstellernummer III)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Unlauterer Wettbewerb - Kosmetikverordnung - Herstellungsnummer - Garantiefunktion einer Marke - Berührender Eingriff - Warensubstanz - Erschöpfung - Selbstständiger Auskunftsanspruch - Lieferschein - Geheimhaltungsinteresse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; MarkenG §§ 19 24 Abs. 2; BGB §§ 259 260
    "Entfernung der Herstellungsnummer III"; Beeinträchtigung der Garantiefunktion einer Marke; Umfang des Auskunftsanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Keine Markenerschöpfung bei Entfernung der Herstellernummer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3175 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 1119
  • MDR 2002, 1329 (Ls.)
  • GRUR 2002, 709
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)

  • OLG Frankfurt, 22.08.2017 - 11 U 71/16

    YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse ihrer Nutzer bei Urheberrechtsverstoß

    Soweit in diesem Zusammenhang auch Auskunft über "Hilfstatsachen" und die Herausgabe von Unterlagen geschuldet sein können, ist dies angenommen worden, um dem Verletzten die Möglichkeit zu verschaffen, die Verlässlichkeit der Auskunft zu überprüfen (zum Markenrecht: BGH Urteil vom 23.1.2003, I ZR 18/01, GRUR 2003, 433 - Cartier-Ring und vom 21.2.2002, I ZR 140/99 GRUR 2002, 709 [BGH 21.02.2002 - I ZR 140/99] - Entfernung der Herstellernummer III ).
  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02

    Markenparfümverkäufe

    Entgegen der Ansicht der Revisionserwiderung widerspricht diese Beurteilung nicht dem Senatsurteil "Entfernung der Herstellungsnummer III" (Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 140/99, GRUR 2002, 709, 711 = WRP 2002, 947).
  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 6/10

    Echtheitszertifikat

    c) Im Streitfall geht es schließlich auch nicht um die Wirksamkeit eines selektiven Vertriebssystems (dazu BGH, Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 140/99, GRUR 2002, 709, 711 = WRP 2002, 947 - Entfernung der Herstellungsnummer III; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 24 Rn. 86).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht