Rechtsprechung
BGH, 23.07.2015 - I ZR 143/14 |
Volltextveröffentlichungen (22)
- lexetius.com
- MIR - Medien Internet und Recht
Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung - Zu den Anforderungen an die Preisangabe für Telekommunikationsdienste in einem Werbeschreiben
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung
- rechtsprechung-im-internet.de
Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung
§ 2 Abs 1 S 1 UKlaG, § 66a S 2 TKG, § 1 Abs 6 S 2 PAngV
Wettbewerbsprozess: Verbandsklage gegen die Werbung einer Bank mit einer kostenpflichtigen Service-Telefonnummer und Preisangabe in einem Sternchenhinweis - Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung - damm-legal.de
Zur Deutlichkeit der Preisangaben für Telekommunikationsdienstleistungen
- IWW
§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UKlaG, § ... 2 Abs. 3 UKlaG, § 2 Abs. 1 UKlaG, § 66a Satz 2 TKG, § 2 Abs. 1 Satz 1 UKlaG, § 2 Abs. 2 UKlaG, § 66a TKG, §§ 66a bis 66c TKG, §§ 66a ff. TKG, § 1 Abs. 6 Satz 2 PAngV, § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV, § 2 Abs. 2 Satz 1 PAngV, § 97 Abs. 1 ZPO
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Auslegung des Erfordernisses der guten Lesbarkeit der Preisangabe; Entziehung der deutlichen Sichtbarkeit der Preisangabe der Aufmerksamkeit des Betrachters; Bewerbung von Servicerufnummern unter Angabe des für die Inanspruchnahme des Dienstes zu zahlenden Preises in ...
- kanzlei.biz
Deutliche Sichtbarkeit der Preisangabe für kostenpflichtige Rufnummern
- mehrwertdiensteundrecht.de (Kurzinformation/Volltext)
Preisangabe einer Service-Rufnummer
- WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zur Gestaltung der Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistungen nach § 66a TKG
- Betriebs-Berater
Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung
- rewis.io
Wettbewerbsprozess: Verbandsklage gegen die Werbung einer Bank mit einer kostenpflichtigen Service-Telefonnummer und Preisangabe in einem Sternchenhinweis - Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Auslegung des Erfordernisses der guten Lesbarkeit der Preisangabe; Entziehung der deutlichen Sichtbarkeit der Preisangabe der Aufmerksamkeit des Betrachters; Bewerbung von Servicerufnummern unter Angabe des für die Inanspruchnahme des Dienstes zu zahlenden Preises in ...
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung
- datenbank.nwb.de
Wettbewerbsprozess: Verbandsklage gegen die Werbung einer Bank mit einer kostenpflichtigen Service-Telefonnummer und Preisangabe in einem Sternchenhinweis - Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zur Les- und Sichtbarkeit der Preisangabe für eine Telekommunikationsdienstleistung ("Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung")
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (14)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistungen nach §66a TKG
- internet-law.de (Kurzinformation)
Wie deutlich muss der Preis für kostenpflichtige Rufnummern angegeben werden?
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Deutlichkeit der Preisangaben für Telekommunikationsdienstleistungen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Zur guten Lesbarkeit und Positionierung der Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistungen nach § 66a TKG
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Werbung, Unterlassungsklage - und die konkrete Verletzungsform
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Preisangaben für Telefonanrufe - und ihre Lesbarkeit in der Werbung
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zu den Erfordernissen an Les- und Sichtbarkeit bei Preisangaben für Telekommunikationsdienstleistungen
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zu den Erfordernissen an Les- und Sichtbarkeit bei Preisangaben für Telekommunikationsdienstleistungen
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Preisangabe einer Service-Rufnummer
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Gute Lesbarkeit der Preisangabe bei Bewerbung einer Servicetelefonnummer
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Gute Lesbarkeit der Preisangabe bei Bewerbung einer Servicetelefonnummer
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Lesbarkeit und Positionierung von Preisangaben für Telekommunikationsdienstleistungen
- medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: Auch ein Sternchenhinweis kann auf einen Blick bedeuten
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 6.3.2013 - 12 O 32/12
- LG Düsseldorf, 06.03.2013 - 12 O 32/12
- OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 54/14
- BGH, 23.07.2015 - I ZR 143/14
Papierfundstellen
- NJW-RR 2016, 491
- ZIP 2016, 1171
- MDR 2016, 409
- GRUR 2016, 295
- WM 2016, 397
- MMR 2016, 351
- MIR 2016, Dok. 006
- BB 2016, 385
- K&R 2016, 182
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 20.04.2018 - 6 U 153/17
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Der Antragsteller hat im Anschluss an diese Entscheidung zahlreiche weitere höchstrichterliche Entscheidungen herbeigeführt, zuletzt die BGH Entscheidung "Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistungen" vom 23.07.2015, I ZR 143/14. - OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14
Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung; Streitgegenstand bei gegen die …
In einem solchen Fall lässt der Streitgegenstand eines gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten, jedoch mit einem Vorspann versehenen Unterlassungsantrages -entgegen dem Wortsinn des Antrags (vgl. hierzu BGH WRP 2016, 327 [BGH 23.07.2015 - I ZR 143/14] - Preisangabe für Telekommunikation, juris-Tz. 16) - eine umfassende Überprüfung der konkreten Verletzungsform zu. - LG Frankfurt/Main, 22.08.2018 - 8 O 39/18 Deutlich sichtbar ist nach Auffassung des BGH (GRUR 2016, 295 Tz. 24 - Preisangaben für Telekommunikationsdienstleistung) nicht mehr gegeben, wenn eine Angabe aufgrund der Gesamtwürdigung der Umstände der Aufmerksamkeit des Betrachters entzogen wird.