Volltextveröffentlichungen (19)

• lexetius.com

  Knoblauchwürste

  UWG § 4 Nr. 9 lit. a

• MIR - Medien Internet und Recht

  Knoblauchwürste - Im Rahmen des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes spricht eine unterschiedliche Herstellerangabe in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung im weiteren Sinne. Zum ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz gegen den Vertrieb eines ...

• markenmagazin:recht

  Knoblauchwürste - Nachahmungsschutz bei Produktverpackung

 
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• webshoprecht.de

  Zulässigkeit von Werbung für eine türkische Knoblauchwurst mit türkischen Landschaftsmotiven

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Unterschiedliche Herstellerangabe als in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung i.w.S. sprechend ; Anspruch aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen der Vetreibung von Knoblauchwurst nach türkischer Art unter der Bezeichnung "EMRE" unter der ...

• kanzlei.biz

  Knoblauchwürste: Herkunftstäuschung und lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz

• Judicialis

  UWG § 4

• ra.de
• kanzlei.biz

  Knoblauchwürste: Herkunftstäuschung und lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 9 lit. a
  Unterschiedliche Herstellerangabe als in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung i.w.S. sprechend; Anspruch aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen der Vetreibung von Knoblauchwurst nach türkischer Art unter der Bezeichnung "EMRE" unter der Dachmarke ...

• rechtsportal.de

  UWG § 4 Nr. 9 lit. a
  Unterschiedliche Herstellerangabe als in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung i.w.S. sprechend ; Anspruch aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen der Vetreibung von Knoblauchwurst nach türkischer Art unter der Bezeichnung "EMRE" unter der ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Knoblauchwürste

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Knoblauchwürste

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Zur wettbewerbswidrigen Herkunftstäuschung durch ähnliche Verpackungsgestaltung

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  Knoblauchwürste

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Türkische Knoblauchwürste

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Irreführung des Verkehrs über Herkunft aufgrund ähnlicher Verpackungsform

Verfahrensgang

• LG Köln, 29.12.2005 - 31 O 792/04
• OLG Köln, 14.07.2006 - 6 U 34/06
• BGH, 02.04.2009 - I ZR 144/06

Papierfundstellen

• NJW-RR 2009, 1703
• MDR 2009, 1350
• GRUR 2009, 1069
• MIR 2009, Dok. 210
• DB 2009, 2431

Wird zitiert von ... (92)

• BGH, 19.11.2015 - I ZR 109/14

  Hot Sox - Wettbewerbsverstoß: Rückschluss auf betriebliche Herkunft bei Angebot …

  (3) Danach ist ausgeschlossen, dass die angesprochenen Endverbraucher die verschiedenen Marken, mit denen die von der Beklagten und der G.     vertriebenen Wärmepantoffeln gekennzeichnet sind, als Handelsmarken auffassen, hinter denen ein Hersteller steht (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 16 bis 18 = WRP 2009, 1505 - Knoblauchwürste;… BGH, GRUR 2015, 909 Rn. 14 - Exzenterzähne).
• BGH, 22.01.2015 - I ZR 107/13

  Exzenterzähne - Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung: Wettbewerbliche Eigenart …

  Das Berufungsgericht hat jedoch keine Feststellungen dazu getroffen, ob die Elektroinstallateure die von den Großabnehmern beim Weitervertrieb der Stecktechnikprodukte verwendeten Kennzeichnungen als Herstellerangaben oder als Handelsmarken angesehen haben (…vgl. BGH, GRUR 2007, 984 Rn. 26 - Gartenliege; Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 16 bis 18 = WRP 2009, 1374 - Knoblauchwürste).
• BGH, 15.12.2016 - I ZR 197/15

  Bodendübel - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart …

  Voraussetzung ist, dass der Verkehr die weiteren Kennzeichnungen als Herstellerangaben und nicht als Handelsmarken ansieht (…vgl. BGH, GRUR 2007, 984 Rn. 26 - Gartenliege; BGH, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 16 bis 18 = WRP 2009, 1509 - Knoblauchwürste;… BGH, GRUR 2015, 909 Rn. 14 - Exzenterzähne;… GRUR 2016, 720 Rn. 26 f. - Hot Sox).

 
• BGH, 02.12.2015 - I ZR 176/14

  Herrnhuter Stern - Wettbewerbsverstoß: Voraussetzung für die Entstehung …

  Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die die Unlauterkeit begründende Herkunftstäuschung und ihre Vermeidbarkeit zu stellen und umgekehrt (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2004 - I ZR 326/01, GRUR 2005, 166, 167 = WRP 2005, 88 - Puppenausstattungen; Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 12 = WRP 2009, 1509 - Knoblauchwürste;… BGH, GRUR 2013, 1052 Rn. 15 - Einkaufswagen III; BGH…, Urteil vom 22. Januar 2015 - I ZR 107/13, GRUR 2015, 909 Rn. 9 = WRP 2015, 1090 - Exzenterzähne).

  Herkunftshinweisend kann jedoch die konkrete Umsetzung der gestalterischen Grundidee oder eine besondere Kombination bekannter Gestaltungsmerkmale sein (vgl. BGH, GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; GRUR 2009, 1069 Rn. 22 - Knoblauchwürste;… GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten).

  aa) Die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Erzeugnisse ist nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen (vgl. BGH, GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; GRUR 2009, 1069 Rn. 20 - Knoblauchwürste;… GRUR 2010, 80 Rn. 39 - LIKEaBIKE).

  Diese für den "Herrnhuter Stern" charakteristische Gestaltung beschränkt sich nicht auf die Übernahme von Merkmalen, die aus der Umsetzung einer wettbewerbsrechtlich nicht schutzfähigen Gestaltungsidee folgen und für sie geradezu selbstverständlich oder jedenfalls naheliegend sind (vgl. BGH, GRUR 2003, 359, 361 - Pflegebett; GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; GRUR 2009, 1069 Rn. 21 - Knoblauchwürste).

  Eine Herkunftstäuschung liegt vor, wenn der angesprochene Verkehr aufgrund von Übereinstimmungen oder Annäherungen der die wettbewerbliche Eigenart begründenden Merkmale den Eindruck gewinnt, die Nachahmung stamme vom Hersteller des Originals oder einem mit ihm verbundenen Unternehmen (vgl. BGH, GRUR 2009, 1069 Rn. 14 f. - Knoblauchwürste).

• BGH, 24.01.2013 - I ZR 136/11

  Regalsystem

  (2) Eine Herkunftstäuschung ist vermeidbar, wenn sie durch geeignete und zumutbare Maßnahmen verhindert werden kann (BGH, Urteil vom 8. November 2001 - I ZR 199/99, GRUR 2002, 275, 277 = WRP 2002, 207 - Noppenbahnen; Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 12 = WRP 2009, 1509 - Knoblauchwürste).
• BGH, 15.04.2010 - I ZR 145/08

  Femur-Teil

  Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je größer der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (…BGH, Urt. v. 26.6.2008 - I ZR 170/05, GRUR 2008, 1115 Tz. 18 = WRP 2008, 1510 - ICON; Urt. v. 2.4.2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Tz. 12 = WRP 2009, 1509 - Knoblauchwürste).
• BGH, 20.09.2018 - I ZR 71/17

  Erforderlichkeit von über eine fast identische Nachahmung hinausgehenden …

  Eine Herkunftstäuschung im weiteren Sinne liegt vor, wenn der Verkehr die Nachahmung für eine neue Serie oder ein unter einer Zweitmarke vertriebenes Produkt des Originalherstellers hält oder wenn er von geschäftlichen oder organisatorischen - wie lizenz- oder gesellschaftsvertraglichen - Beziehungen zwischen den beteiligten Unternehmen ausgeht (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 15 = WRP 2009, 1374 - Knoblauchwürste, mwN).
• BGH, 14.09.2017 - I ZR 2/16

  Wettbewerbsverstoß: Hinnehmbarkeit einer verbleibenden Herkunftstäuschung bei …

  bb) Die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Erzeugnisse ist nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 20 = WRP 2009, 1509 - Knoblauchwürste;… Urteil vom 28. Mai 2009 - I ZR 124/06, GRUR 2010, 80 Rn. 39 = WRP 2010, 94 - LIKEaBIKE;… GRUR 2016, 730 Rn. 47 - Herrnhuter Stern).
• LG Düsseldorf, 01.03.2012 - 14c O 302/11

  Unterlassung und Drittauskunft im Hinblick auf ein Puddingprodukt aus einem …

  Die bloße Eignung oder Gefahr, eine Herkunftstäuschung hervorzurufen, reicht dabei für sich genommen nicht aus, wenn der Nachahmer geeignete und zumutbare Maßnahmen zu deren Vermeidung trifft (vgl. z.B. BGH WRP 2009, 1374 - Knoblauchwürste).

  Die Gestaltung eines an ein Kuhfell erinnernden, fleckigen Pudding aus den Bestandteilen Vanille- und Schokoladenpudding ist als hinter der konkreten Produktgestaltung des "Paula"-Puddings stehende Grundidee nicht schutzfähig (vgl. BGH GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; BGH WRP 2009, 1374 - Knoblauchwürste).

• OLG Düsseldorf, 22.11.2018 - 15 U 74/17

  Nachahmung eines Unternehmenskonzepts & Gastronomiekonzepts

  Darüber hinaus genügt es, wenn der Verkehr bei dem nachgeahmten Produkt annimmt, es handle sich um eine neue Serie oder um eine Zweitmarke des Originalherstellers oder es bestünden lizenz- oder gesellschaftsvertragliche Beziehungen zwischen den beteiligten Unternehmen (BGH, GRUR 1977, 614 - Gebäudefassade; BGH, GRUR 2009, 1069 - Knoblauchwürste; BGH, GRUR 2009, 1073 - Ausbeinmesser).

  Gegen die Annahme einer solchen Herkunftstäuschung im weiteren Sinne spricht, wenn die unterschiedlichen Herstellerangaben auf den Erzeugnissen deutlich erkennbar sind (vgl. BGH, GRUR 2001, 251 - Messerkennzeichnung; BGH, GRUR 2009, 1069 - Knoblauchwürste).

  Dagegen räumt eine - als solche erkennbare und vom Verkehr erkannte - Handelsmarke auf dem nachgeahmten Produkt die Gefahr der Herkunftstäuschung nicht notwendig aus (BGH, GRUR 2009, 1069 - Knoblauchwürste;… Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, aaO, § 4 UWG Rn. 3.44 m. w. N.).

• OLG Frankfurt, 17.02.2022 - 6 U 202/20

  Mittelbare Herkunftstäuschung beim Vertrieb von "Plastikuhren"
• OLG Köln, 12.12.2014 - 6 U 28/14

  Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Diätdrinks in einer dem Original …
• OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 85/13

  Mars unterliegt im Streit um Bounty
• OLG Düsseldorf, 31.03.2016 - 15 U 51/14

  Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs wegen unlauterer Nachahmung von …
• OLG Hamm, 16.06.2015 - 4 U 32/14

  "Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden
• OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15

  Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon
• OLG Köln, 28.06.2013 - 6 U 183/12

  Nachahmung von Keksstangen; "Mikado"
• OLG Düsseldorf, 11.12.2014 - 15 U 92/14

  Unterlassungsansprüche wegen Nachahmung einer Leder-Nylontasche
• OLG Köln, 16.08.2013 - 6 U 13/13

  Aufmachung von Waffelschnitten - "Knoppers"
• OLG Köln, 15.01.2010 - 6 U 131/09

  Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines bekannten Verpackungsdesigns; WICK …
• OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15

  Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer …
• OLG Köln, 19.09.2014 - 6 U 7/14

  Unzulässige Nachahmung eines Produktes
• OLG Köln, 22.06.2011 - 6 U 152/10

  Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen Herkunftstäuschung; …
• LG Hamburg, 13.01.2020 - 327 O 427/19
• OLG Köln, 26.07.2013 - 6 U 28/13

  Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Produkts
• LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21

  Oktoberfest
• OLG Frankfurt, 03.12.2020 - 6 U 136/20

  Wettbewerbliche Eigenart einer Wasserspielbahn trotz Vertriebs unter zwei …
• LG Düsseldorf, 16.12.2021 - 4a O 45/20

  Verlegematte
• OLG Köln, 07.03.2014 - 6 U 160/13

  Kennzeichnung eines Produkts durch von außen nicht erkennbare Eigenschaften
• OLG Frankfurt, 18.06.2020 - 6 U 66/19

  Wettbewerbliche Eigenart eines Kaffeebereiters
• OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14

  Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines …
• OLG München, 04.07.2019 - 29 U 3490/17

  - Outdoor-Jacke für Damen
• OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - 20 U 52/12

  Zurückweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen …
• OLG Köln, 18.07.2014 - 6 U 4/14

  Umfang des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes für Wohnmöbel
• OLG Köln, 10.07.2013 - 6 U 209/12

  Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung fremder Produkte; Anforderungen an die …
• OLG Köln, 13.01.2012 - 6 U 122/11

  Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Erzeugnisses
• OLG Düsseldorf, 21.04.2011 - 20 U 153/10

  Verwechslungsgefahr der Bezeichnungen "Amarula" und "Marula blu"
• OLG Karlsruhe, 27.02.2013 - 6 U 11/11

  Wettbewerbsverstoß: Leistungsschutz für einheitliches Rillen-Design von …
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 78/11

  Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart …
• LG Köln, 13.11.2019 - 84 O 250/18

  Zur wettbewerblichen Eigenart von Jeans - Wettbewerbswidrige Herkunftstäuschung
• OLG Köln, 29.11.2019 - 6 U 82/19

  Unterlassungsanspruch in Bezug auf eine unlautere Werbung für ein Saftgetränk
• LG Köln, 13.03.2019 - 84 O 238/18

  Unterlassungsanspruch des Vertriebs von alkoholfreien Getränken in Standbeuteln …
• OLG Frankfurt, 07.01.2019 - 6 W 86/18

  Verfügungsgrund für erneuten Eilantrag; Aktivlegitimation für Anspruch aus …
• OLG Hamburg, 13.02.2014 - 3 U 113/13

  Transdermale Pflaster - Einstweiliger Rechtsschutz im Markenrecht: Markenmäßige …
• LG Frankfurt/Main, 14.12.2017 - 3 O 96/16

  Zum urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Schutzumfang bei Modeschmuck
• OLG Köln, 18.12.2015 - 6 U 45/15

  Wettbewerbswidrigkeit einer Herkunftstäuschung
• OLG Hamburg, 21.10.2020 - 15 U 86/19
• LG Köln, 27.01.2010 - 84 O 103/09

  Zulässigkeit des Vertriebs der E1-Universalaxt 600 sowie die E1-Universalaxt …
• LG Hamburg, 08.10.2020 - 327 O 267/19
• LG Hamburg, 23.07.2020 - 327 O 427/19
• LG Hamburg, 25.06.2015 - 327 O 374/14

  Unterlassungsanspruch nach den Grundsätzen des sogenannten ergänzenden …
• LG Hamburg, 13.01.2022 - 312 O 294/21

  Albi-Saftflasche stellt unlautere nachschaffende Nachahmung der …
• OLG Köln, 20.02.2015 - 6 U 99/14

  Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von Schokoladenriegeln in einzelner …
• LG Hamburg, 17.11.2020 - 416 HKO 130/20
• LG Köln, 11.12.2019 - 84 O 198/19
• OLG Köln, 22.06.2011 - 6 U 46/11

  Cremetiegel bei QVC
• LG Köln, 13.11.2019 - 84 O 249/18
• LG Köln, 15.10.2019 - 31 O 145/18

  Vertrieb von Softbildkameras und Sofortbildfilmen stellt keine Herkunftstäuschung …
• LG Frankfurt/Main, 07.02.2017 - 6 O 27/15
• LG Köln, 11.09.2019 - 84 O 209/18
• LG Hamburg, 28.07.2015 - 312 O 307/14

  Unlauterer Wettbewerb: Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs; Umfang der …
• OLG Köln, 15.02.2012 - 6 U 140/11

  "Die Blaue Couch"; Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines wiederkehrenden …
• OLG Köln, 18.03.2011 - 6 U 139/10

  Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Vertriebs eines Regalsystems unter dem …
• OLG Köln, 29.10.2010 - 6 U 119/10

  "Joghurtbecher"; Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines als Umverpackung für …
• OLG Köln, 02.10.2020 - 6 U 19/20

  Wettbewerbsrecht/Markenrecht: Gummibärchen
• OLG Köln, 04.05.2018 - 6 U 95/17

  Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs gegen eingetragenen Designrechte verstoßender …
• OLG Hamburg, 21.09.2017 - 3 U 112/15

  Ansprüche wegen nahezu identischer Nachahmung eines transdermalen Pflasters zur …
• OLG Köln, 28.06.2013 - 6 U 100/12

  Schadenersatzbegehren unter dem Aspekt der unbefugten Aneignung von Vorlagen und …
• LG Köln, 30.04.2015 - 84 O 115/14
• OLG Frankfurt, 08.03.2019 - 6 W 8/19

  Zum Vorliegen einer wettbewerblichen Eigenart (hier: WC-Spüler)
• LG Hamburg, 27.09.2011 - 416 HKO 69/11

  Markenschutz: Voraussetzungen einer Benutzungsmarke; Werktitelschutz für eine …
• LG Frankfurt/Main, 20.02.2019 - 8 O 44/18
• LG Köln, 16.11.2017 - 81 O 49/17

  Wettbewerbsrechtliche Eigenart von Birkenstockschuhen verwässert
• LG Köln, 15.06.2016 - 84 O 2/16

  Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Handtaschenmodellen wegen unlauterer …
• LG Köln, 05.03.2015 - 31 O 154/14
• OLG Köln, 14.11.2014 - 6 U 65/14

  Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung der Produktausstattung für ein Shampoo gegen …
• OLG Köln, 10.01.2014 - 6 U 61/13

  Herstellung und Vertrieb von hölzernen Spielgeräten für den Außenbereich für …
• OLG München, 15.03.2012 - 29 U 3964/11

  Wettbewerbsverstoß: Herkunftstäuschung durch Bezeichnung "X Games" für …
• OLG Hamburg, 08.09.2016 - 3 U 54/14

  Zahnfarbschlüssel - Wettbewerbsverstoß durch Verwendung des Zahnfarbschlüssels …
• LG Frankfurt/Main, 23.09.2020 - 6 O 78/20
• OLG Köln, 28.05.2014 - 6 U 210/13

  Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses
• LG Köln, 28.05.2019 - 33 O 119/18

  Ansprüche bei wettbewerbswidriger Nachahmung eines hölzernen Spielturms
• LG Hamburg, 12.07.2017 - 315 O 471/16
• OLG Hamburg, 22.08.2012 - 5 U 4/12

  Montblanc - (Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Voraussetzungen …
• LG Frankfurt/Main, 19.04.2018 - 3 O 419/16
• LG Essen, 24.11.2021 - 44 O 34/21

  Unlautere Handlung, Nachahmung
• LG Frankfurt/Main, 21.03.2018 - 8 O 144/17
• LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11

  Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart eines Uhrenmodells
• OLG Düsseldorf, 25.01.2011 - 20 U 68/10

  Rückleuchte
• LG München I, 16.01.2018 - 33 O 19778/16

  Keine unlautere Nachahmung einer Damenhandtasche
• OLG Köln, 08.01.2010 - 6 U 128/09
• LG Hamburg, 28.07.2015 - 312 O 305/15

  Wettbewerbsverstoß: Herkunftstäuschung unter Berücksichtigung eines …