Rechtsprechung
| BGH, 12.04.2018 - I ZR 145/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Nichterreichen des erforderlichen Beschwerdewerts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGZPO § 26 Nr. 8
Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Nichterreichen des erforderlichen Beschwerdewerts - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Streitwertfestsetzung in der Berufungsinstanz - und die höhere Beschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/14
Nichterreichen der Rechtsmittelbeschwer: Erstmaliges Berufen auf einen höheren …
Auszug aus BGH, 12.04.2018 - I ZR 145/17
Einer beklagten Partei, die weder die Streitwertfestsetzung in den Vorinstanzen beanstandet noch sonst glaubhaft gemacht hat, dass für die Festlegung des Streitwerts maßgebliche Umstände, die bereits dort vorgebracht worden sind, nicht hinreichend berücksichtigt worden sind, ist es regelmäßig versagt, sich im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde noch auf einen höheren, die erforderliche Rechtsmittelbeschwer erstmals erreichenden Wert zu berufen (BGH, Beschluss vom 5. März 2015 - I ZR 161/14, juris Rn. 5 mwN).