Rechtsprechung
   BGH, 07.12.2000 - I ZR 146/98   

Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • Judicialis
  • JurPC

    ZPO § 308 Abs. 1; UWG § 1; UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, § 72
    Telefonkarte

  • Jurion

    Telefonkarte - Gestaltung - Schutzrechte - Klagebegründung - Verurteilung - Urheberrecht - Wettbewerbsrecht - Lebenssachverhalt - Hauptantrag

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Telefonkarte

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 72, 97 Abs. 1 UrhG

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Die Schutzgrenzen von Urheber- und Wettbewerbsrecht und die Anforderungen an den Sachvortrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Telefonkarte; Urheberrecht; Verurteilung bei mehreren Schutzrechten; Verhältnis von Haupt- und Hilfsantrag in der Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Die Schutzgrenzen von Urheber- und Wettbewerbsrecht und die Anforderungen an den Sachvortrag

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2001, 949
  • GRUR 2001, 755


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Wird zitiert von ... (59)  

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01  

    Internet-Versteigerung

    Darin, daß die Klägerinnen ihre Klageanträge nunmehr auch auf ihre Gemeinschaftsmarken stützen wollten, lag eine Klageerweiterung (vgl. BGH, Urt. v. 7.12.2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte), deren Berücksichtigung eine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung erfordert hätte, auch wenn sie in einem nach § 283 ZPO nachgelassenen Schriftsatz erfolgt ist (…Zöller/Greger, ZPO, 24. Aufl., § 283 Rdn. 2a;… Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 25. Aufl., § 283 Rdn. 4).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urt. v. 7.12.2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09  

    TÜV II

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urteil vom 7. Dezember 2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte;… Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 60 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit;… Urteil vom 20. September 2007  I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 56 = WRP 2007, 1461  Kinder II; zum Urheberrecht BGH…, Urteil vom 24. Mai 2007  I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 17 = WRP 2007, 996  Staatsgeschenk).

    In einem solchen Fall liegt eine alternative Klagehäufung vor, bei der der Kläger sein Klagebegehren aus mehreren Streitgegenständen herleitet und dem Gericht die Auswahl überlässt, auf welchen Streitgegenstand es die stattgebende Entscheidung stützt (vgl. BGH, GRUR 2001, 755, 757 - Telefonkarte;… GRUR 2011, 521 Rn. 6 ff.  TÜV I).

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