Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2015 - I ZR 148/13   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Motorradteile

    § 199 Abs 1 BGB, § 818 Abs 2 BGB, § 852 BGB, § 13 S 1 UrhG, § 19a UrhG
    Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung: Beginn der Verjährung bei rechtsverletzender Dauerhandlung; Herausgabe der erlangten Gebrauchsvorteile nach Verjährungseintritt; materieller und immaterieller Schaden wegen Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft - Motorradteile

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei der dauerhaften unlizensierten Verwendung von Fotos im Internet

  • JurPC

    Motorradteile

  • Jurion

    Beginn der Verjährung für Schadensersatzansprüche bei einem unbefugten öffentlichen Zugänglichmachen von Fotografien im Internet

  • online-und-recht.de

    Ansprüche aus unerlaubter Online-Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken verjähren erst nach zehn Jahren

  • kanzlei.biz

    Zur Berechnung der Verjährungsfrist bei rechtsverletzenden Dauerhandlungen

  • debier datenbank

    Motorradteile

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 13 S. 1, 19a, 72, 97, 102 S. 2 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn der Verjährung für Schadensersatzansprüche bei einem unbefugten öffentlichen Zugänglichmachen von Fotografien im Internet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Verjährung im Urheberrecht und fehlende Urheberbenennung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verjährung im Urheberrecht: 10 Jahre Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrecht: BGH stimmt 100% Verletzerzuschlag bei Nicht-Benennung des Urhebers zu

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Zur Verwirkung von Ansprüchen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation und Auszüge)

    Zehnjährige Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unser Debcon-Stempel im Dauereinsatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährungshemmung per Mahnbescheid - und die hinreichende Individualisierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Foto im Internetauftritt - fiktive Lizenzgebühr und ihre Verjährung

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Zur Verjährung von rechtsverletzenden Dauerhandlungen im Urheberrecht

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing-Altakten: Nümann + Lang mit Vergleichsangebot

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zehnjährige Verjährung bei Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzungen

  • dr-wachs.de (Kurzinformation)

    Verjährung von urheberrechtlichen Ansprüchen

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch verjährt erst in zehn Jahren

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    10-jährige Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzungen im Online-Bereich

Besprechungen u.ä. (3)

  • initiative-abmahnwahn.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährung von urheberrechtlichen Ansprüchen

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    10-jährige Verjährung bei Filesharing nach BGH-Urteil?

  • heldt-zuelch.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fotorecht: Verjährung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2015, 3165
  • MDR 2015, 904
  • GRUR 2015, 780
  • MMR 2015, 680
  • MIR 2015, Dok. 052
  • K&R 2015, 483
  • afp 2015, 333



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15  

    auf fett getrimmt

    Dies setzt voraus, dass es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, GRUR 2015, 780 Rn. 38 = WRP 2015, 972 - Motorradteile, mwN).
  • OLG Hamm, 17.11.2015 - 4 U 34/15  

    Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht - Schadensberechnung

    Dem hinzuzurechnen ist ein Aufschlag für den unterlassenen Urhebervermerk als Ersatz des dem Kläger durch den Eingriff in das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft verursachten materiellen Schadens (vgl. hierzu BGH GRUR 2015, 780 - Motoradteile ).

    Denn die Urheberbezeichnung kann Werbewirkung entfalten und Folgeaufträge nach sich ziehen (BGH GRUR 2015, 780, 784 - Motoradteile ; Wandtke/Bullinger/Bullinger, UrhG, 4. Aufl., § 13 Rn. 1).

  • BGH, 13.10.2015 - II ZR 281/14  

    Verjährungshemmung durch Mahnbescheid: Anforderungen an Individualisierung von

    Diese sind jedenfalls dann zur Individualisierung des Anspruchs geeignet, wenn sie dem Mahnbescheid in Abschrift beigefügt werden oder dem Gegner bereits zugegangen sind (BGH, Beschluss vom 25. Juni 2015 - III ZR 173/14, juris Rn. 6; Urteil vom 25. März 2015 - VIII ZR 243/13, ZIP 2015, 979 Rn. 64; Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, GRUR 2015, 780 Rn. 25 - Motorradteile).

    Bei § 852 BGB handelt es sich nicht um einen Bereicherungsanspruch, sondern um einen sogenannten Restschadensersatzanspruch, also einen Anspruch aus unerlaubter Handlung, der in Höhe der Bereicherung nicht verjährt ist (BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, MDR 2015, 904 Rn. 29).

  • OLG Frankfurt, 26.01.2016 - 11 U 17/15  

    Lizenzsätze für Wäschefotos; Erteilung von Unterlizenzen

    Sowohl gemäß § 102 UrhG, § 812 BGB als auch gemäß § 97 Abs. 2 UrhG kann der Kläger - wie geltend gemacht - die Zahlungsverpflichtung über die Grundsätze der Lizenzanalogie anhand einer üblichen und angemessenen Lizenzgebühr ermitteln (zu § 102 UrhG, § 812 BGB: BGH, Urteil vom 15.01.2015 - I ZR 148/13; zu § 97 Abs. 2: BGH, Urteil vom 20.03.1990 - I ZR 59/88).

    Sowohl im Rahmen der Schadensberechnung nach § 97 Abs. 2 UrhG als auch im Rahmen der Bereicherungshaftung kann die Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft allerdings grundsätzlich einen erhöhten Wertersatzanspruch auslösen (BGH, Urteil vom 15.01.2015 - I ZR 148/13).

    Herauszugeben ist die Zahlung eines Betrages in Höhe einer üblichen und angemessenen Lizenzgebühr (BGH, Urteil vom 15.01.2015 - I ZR 148/13 (Motorradteile)).

  • LG Hamburg, 06.11.2015 - 308 O 446/14  
    Damit hat sie sich auf Kosten des Klägers den Gebrauch dieser Rechte ohne rechtlichen Grund verschafft (vgl. BGH, Urteil vom 15.1.2015, I ZR 148/13, Rn. 32 - Motorradteile).

    Wer durch die Verletzung des Urheberrechts etwas erlangt hat, kann sich im Regelfall auch nicht mit Erfolg nach § 818 Abs. 3 BGB auf den Wegfall seiner Bereicherung berufen, da das Erlangte - also der Gebrauch des Schutzgegenstandes - nicht mehr entfallen kann (BGH, Urteil vom 15.1.2015, I ZR 148/13, Rn. 32 - Motorradteile m.w.N.).

    Die in der fehlenden Benennung des Urhebers liegende Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) kann einen materiellen Schaden des Urhebers darstellen (BGH Urteil vom 15.1.2015 - I ZR 148/13, Rn. 37 - Motorradteile m.w.N.).

  • OLG Stuttgart, 26.06.2013 - 4 U 156/12  

    Urheberrechtsverletzung durch öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildern im

    Es wurde beim BGH Revision eingelegt, Az: I ZR 148/13.
  • AG Kassel, 24.11.2015 - 410 C 3514/14  

    Ansprüche wegen Filesharing verjähren in der dreijährigen Regelverjährungsfrist.

    Zwar hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 15.01.2015 (Urteil vom 15.01.2015 - I ZR 148/13 - Motorradteile, zit. n. juris = GRUR 2015, 780 [BGH 15.01.2015 - I ZR 148/13] ) ausgeführt, es gebe im gewerblichen Rechtsschutz einen Grundsatz, wonach der Verletzer das durch einen Wettbewerbsverstoß Erlangte auch nach Eintritt der deliktischen Verjährung herauszugeben habe.

    Auch insoweit unterscheiden sich die Filesharing-Sachverhalte signifikant von denjenigen, die den oben genannten BGH-Entscheidungen (BGH, Urteil vom 27.10.2011 - I ZR 175/10 - Bochumer Weihnachtsmarkt, zit. n. juris, und Urteil vom 15.01.2015 - I ZR 148/13 - Motorradteile, zit. n. juris = GRUR 2015, 780 [BGH 15.01.2015 - I ZR 148/13] ) zugrundliegen, bei denen auf vorhandene Geschäftsmodelle zum Vergleich zurückgegriffen werden konnte.

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