Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2015 - I ZR 148/13   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Motorradteile

    § 199 Abs 1 BGB, § 818 Abs 2 BGB, § 852 BGB, § 13 S 1 UrhG, § 19a UrhG
    Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung: Beginn der Verjährung bei rechtsverletzender Dauerhandlung; Herausgabe der erlangten Gebrauchsvorteile nach Verjährungseintritt; materieller und immaterieller Schaden wegen Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft - Motorradteile

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei der dauerhaften unlizensierten Verwendung von Fotos im Internet

  • JurPC

    Motorradteile

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht: Zur Berechnung der Verjährungsfrist bei urheberrechtsverletzenden Dauerhandlungen

  • Jurion

    Beginn der Verjährung für Schadensersatzansprüche bei einem unbefugten öffentlichen Zugänglichmachen von Fotografien im Internet

  • online-und-recht.de

    Ansprüche aus unerlaubter Online-Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken verjähren erst nach zehn Jahren

  • kanzlei.biz

    Zur Berechnung der Verjährungsfrist bei rechtsverletzenden Dauerhandlungen

  • debier datenbank

    Motorradteile

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 13 S. 1, 19a, 72, 97, 102 S. 2 UrhG

  • rabüro.de

    Zur Berechnung der Verjährungsfrist bei urheberrechtsverletzenden Dauerhandlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn der Verjährung für Schadensersatzansprüche bei einem unbefugten öffentlichen Zugänglichmachen von Fotografien im Internet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Motorradteile

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Verjährung im Urheberrecht und fehlende Urheberbenennung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verjährung im Urheberrecht: 10 Jahre Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrecht: BGH stimmt 100% Verletzerzuschlag bei Nicht-Benennung des Urhebers zu

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Zur Verwirkung von Ansprüchen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation und Auszüge)

    Zehnjährige Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unser Debcon-Stempel im Dauereinsatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährungshemmung per Mahnbescheid - und die hinreichende Individualisierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Foto im Internetauftritt - fiktive Lizenzgebühr und ihre Verjährung

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Zur Verjährung von rechtsverletzenden Dauerhandlungen im Urheberrecht

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Verjährung von urheberrechtlichen Schadensersatzansprüchen innerhalb von 3 oder 10 Jahren?

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Fiktive Lizenzgebühr nach Fotoklau: 10 jährige Verjährung

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing-Altakten: Nümann + Lang mit Vergleichsangebot

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Firma Debcon und die Verjährung

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Verjährung bei Filesharing: Rechtsprechungsübersicht wieder aktualisiert

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zehnjährige Verjährung bei Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzungen

  • dr-wachs.de (Kurzinformation)

    Verjährung von urheberrechtlichen Ansprüchen

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch verjährt erst in zehn Jahren

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    10-jährige Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzungen im Online-Bereich

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Verjährungsdauer im Fall Motorradteile

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    10-jährige Verjährungsdauer auch bei Filesharing? "Motorradteile"

Besprechungen u.ä. (3)

  • initiative-abmahnwahn.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährung von urheberrechtlichen Ansprüchen

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    10-jährige Verjährung bei Filesharing nach BGH-Urteil?

  • heldt-zuelch.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fotorecht: Verjährung

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3165
  • MDR 2015, 904
  • GRUR 2015, 780
  • MMR 2015, 680
  • MIR 2015, Dok. 052
  • K&R 2015, 483
  • afp 2015, 333



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Diese Frist beginnt gemäß § 199 Abs. 1 BGB mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, GRUR 2015, 780 Rn. 21 = WRP 2015, 972 - Motorradteile; LG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2015, 431, 435).

    Dieser Anspruch verjährt nach § 852 Satz 2 BGB in zehn Jahren von seiner Entstehung an und ohne Rücksicht auf seine Entstehung in 30 Jahren von der Begehung der Verletzungshandlung oder dem sonstigen den Schaden auslösenden Ereignis an (BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, GRUR 2015, 780 Rn. 28 = WRP 2015, 972 - Motorradteile).

    bb) Der auf die Verletzung des ausschließlichen Rechts zum öffentlichen Zugänglichmachen einer Datei mit dem Musiktitel gemäß § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG gestützte Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie gemäß § 97 UrhG ist nicht verjährt, weil er im Sinne von § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB auf die Herausgabe einer durch die Verletzung dieses Rechts erlangten ungerechtfertigten Bereicherung gerichtet ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2011 - I ZR 175/10, GRUR 2012, 715 Rn. 36 bis 41 = WRP 2012, 950 - Bochumer Weihnachtsmarkt; BGH, GRUR 2015, 780 Rn. 31 - Motorradteile).

    Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts besteht in der angemessenen Lizenzgebühr (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 68/08, GRUR 2010, 623 Rn. 33 = WRP 2010, 927 - Restwertbörse I, mwN; BGH, GRUR 2012, 715 Rn. 39 und 40 - Bochumer Weihnachtsmarkt; GRUR 2015, 780 Rn. 32 - Motorradteile).

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14  

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Diese Frist beginnt gemäß § 199 Abs. 1 BGB mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, GRUR 2015, 780 Rn. 21 = WRP 2015, 972 - Motorradteile).
  • BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15  

    auf fett getrimmt

    Dies setzt voraus, dass es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, GRUR 2015, 780 Rn. 38 = WRP 2015, 972 - Motorradteile, mwN).
  • OLG Hamm, 17.11.2015 - 4 U 34/15  

    Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht - Schadensberechnung

    Dem hinzuzurechnen ist ein Aufschlag für den unterlassenen Urhebervermerk als Ersatz des dem Kläger durch den Eingriff in das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft verursachten materiellen Schadens (vgl. hierzu BGH GRUR 2015, 780 - Motoradteile ).

    Denn die Urheberbezeichnung kann Werbewirkung entfalten und Folgeaufträge nach sich ziehen (BGH GRUR 2015, 780, 784 - Motoradteile ; Wandtke/Bullinger/Bullinger, UrhG, 4. Aufl., § 13 Rn. 1).

  • LG Köln, 01.09.2016 - 14 O 307/15  

    Bestehen urheberrechtlicher Bedenken gegen die Nutzung eines Lichtbildes vom

    Sie hat durch das Einstellen des Lichtbildes auf ihrer Internetseite in den Zuweisungsgehalt des dem Kläger zustehenden Rechts zum öffentlichen zugänglichmachen des Lichtbildes und auf Anerkennung seiner Urheberschaft an dem Lichtbild eingegriffen und sich damit auf dessen Kosten den Gebrauch dieses Rechts ohne rechtlichen Grund verschafft (vergleiche zum parallelen Fall des Restschadensersatzes gemäß § 852 BGB: BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13 - Motorradteile, Rn. 32 nach juris).

    Dabei kann es die Höhe der fiktiven Lizenzgebühr, die zum Ausgleich eines durch die fehlende Urheberbenennung verursachten Schadens geschuldet ist, in Form eines Zuschlags auf die (fiktive) Lizenzgebühr bemessen, die für die jeweilige Nutzung (hier das öffentliche Zugänglichmachen der Fotografien) zu zahlen ist (BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13 - Motorradteile, Rn. 39 nach juris; a.A. offenbar OLG Köln, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 6 W 72/16).

    Die fehlende Benennung des Urhebers oder des Lichtbildners führt insbesondere dann zu einem Vermögensschaden, wenn dem Urheber oder Lichtbildner dadurch Folgeaufträge entgehen (BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13 - Motorradteile, Rn. 39 nach juris).

  • OLG Karlsruhe, 09.11.2016 - 6 U 37/15  

    Befugnis des Patentlizenznehmers zur Erteilung von Unterlizenzen

    Denn jede neue Verletzungshandlung begründet einen neuen Unterlassungsanspruch und setzt damit nach § 199 Abs. 1 Nr. 1 PatG eine neue Verjährungsfrist in Gang (vgl. BGH GRUR 2015, 780 juris-Rn. 23 - Motorradteile; Kühnen, a.a.O., Kap. E Rn. 486).
  • BGH, 13.10.2015 - II ZR 281/14  

    Verjährungshemmung durch Mahnbescheid: Anforderungen an Individualisierung von

    Diese sind jedenfalls dann zur Individualisierung des Anspruchs geeignet, wenn sie dem Mahnbescheid in Abschrift beigefügt werden oder dem Gegner bereits zugegangen sind (BGH, Beschluss vom 25. Juni 2015 - III ZR 173/14, juris Rn. 6; Urteil vom 25. März 2015 - VIII ZR 243/13, ZIP 2015, 979 Rn. 64; Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, GRUR 2015, 780 Rn. 25 - Motorradteile).

    Bei § 852 BGB handelt es sich nicht um einen Bereicherungsanspruch, sondern um einen sogenannten Restschadensersatzanspruch, also einen Anspruch aus unerlaubter Handlung, der in Höhe der Bereicherung nicht verjährt ist (BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 - I ZR 148/13, MDR 2015, 904 Rn. 29).

  • LG Hamburg, 06.11.2015 - 308 O 446/14  

    Urheberrecht: Werkcharakter eines kurzen Textes; Bemessung des

    Damit hat sie sich auf Kosten des Klägers den Gebrauch dieser Rechte ohne rechtlichen Grund verschafft (vgl. BGH, Urteil vom 15.1.2015, I ZR 148/13, Rn. 32 - Motorradteile).

    Wer durch die Verletzung des Urheberrechts etwas erlangt hat, kann sich im Regelfall auch nicht mit Erfolg nach § 818 Abs. 3 BGB auf den Wegfall seiner Bereicherung berufen, da das Erlangte - also der Gebrauch des Schutzgegenstandes - nicht mehr entfallen kann (BGH, Urteil vom 15.1.2015, I ZR 148/13, Rn. 32 - Motorradteile m.w.N.).

    Die in der fehlenden Benennung des Urhebers liegende Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) kann einen materiellen Schaden des Urhebers darstellen (BGH Urteil vom 15.1.2015 - I ZR 148/13, Rn. 37 - Motorradteile m.w.N.).

  • OLG Stuttgart, 26.06.2013 - 4 U 156/12  

    Urheberrechtsverletzung durch öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildern im

    Es wurde beim BGH Revision eingelegt, Az: I ZR 148/13.
  • OLG Frankfurt, 26.01.2016 - 11 U 17/15  

    Lizenzsätze für Wäschefotos; Erteilung von Unterlizenzen

    Sowohl gemäß § 102 UrhG, § 812 BGB als auch gemäß § 97 Abs. 2 UrhG kann der Kläger - wie geltend gemacht - die Zahlungsverpflichtung über die Grundsätze der Lizenzanalogie anhand einer üblichen und angemessenen Lizenzgebühr ermitteln (zu § 102 UrhG, § 812 BGB: BGH, Urteil vom 15.01.2015 - I ZR 148/13; zu § 97 Abs. 2: BGH, Urteil vom 20.03.1990 - I ZR 59/88).

    Sowohl im Rahmen der Schadensberechnung nach § 97 Abs. 2 UrhG als auch im Rahmen der Bereicherungshaftung kann die Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft allerdings grundsätzlich einen erhöhten Wertersatzanspruch auslösen (BGH, Urteil vom 15.01.2015 - I ZR 148/13).

    Herauszugeben ist die Zahlung eines Betrages in Höhe einer üblichen und angemessenen Lizenzgebühr (BGH, Urteil vom 15.01.2015 - I ZR 148/13 (Motorradteile)).

  • AG Kassel, 24.11.2015 - 410 C 3514/14  

    Ansprüche wegen Filesharing verjähren in der dreijährigen Regelverjährungsfrist.

  • LG Düsseldorf, 28.07.2016 - 4a O 73/15  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht