Weitere Entscheidungen unten: BGH, 19.12.1979 | BGH

Rechtsprechung
   BGH, 30.10.1981 - I ZR 149/77   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anwendbarkeit des § 3 UWG auf das Weinbezeichnungsrecht - Zivilrechtliche Ansprüche aus dem Weinrecht - Irreführung der Konsumenten durch Weinbezeichnung "Doktor" - Vorabentscheidungsverfahren des Europäischen Gerichtshof zur Auslegung einer Verordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1982, 727
  • GRUR 1982, 423



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 10.08.2000 - I ZR 126/98

    Stich den Buben - Unbillige Behinderung; Irreführung/Geschäftsverhältnisse;

    Denn diese Rechtslage schließt es nicht aus, daß der Verkehr einen Lagenamen auch ohne Ortsangabe als eine ihm geläufige Lagebezeichnung identifiziert oder aus anderen Gründen ohne unmittelbaren örtlichen Bezug als geographischen Herkunftshinweis auffaßt (vgl. EuGH, Urt. v. 25.2.1981 - 56/80, GRUR 1981, 430, 431 - Schloßdoktor/Klosterdoktor; BGH, Urt. v. 30.10.1981 - I ZR 149/77, GRUR 1982, 423, 424 - Schloßdoktor/Klosterdoktor; Beschl. v. 28.9.1979 - I ZB 2/78, GRUR 1980, 173, 174 - FÜRSTENTHALER).
  • BGH, 06.06.2002 - I ZR 307/99

    "Bodensee-Tafelwasser"; Einschränkung des Verbots einer geographischen

    Aus dieser Entscheidung ergibt sich für die dort maßgeblichen Art. 8, 18 und 43 der Verordnung Nr. 355/79 des Rates vom 5. Februar 1979 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und Traubenmoste (ABl. EG Nr. L 59, S. 99) kein abstraktes Irreführungsverbot (vgl. BGH, Urt. v. 30.10.1981 - I ZR 149/77, GRUR 1982, 423, 424 = WRP 1982, 405 - Schloßdoktor/Klosterdoktor).
  • BGH, 26.06.1997 - I ZR 192/94

    "Kessler Hochgewächs"; Vereinbarkeit der Bezeichnung von Schaumwein mit

    Die gemeinschaftsrechtliche Kennzeichnungsregelung der Schaumweinverordnung, welcher als Spezialgesetz sachlicher Vorrang vor dem allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Irreführungsverbot des § 3 UWG zukommt (vgl. BGH, Urt. v. 30.10.1981 - I ZR 149/77, GRUR 1982, 423, 424 - Schloßdoktor/Klosterdoktor; v. Gamm, GRUR 1984, 165, 167), bestimmt in Art. 13 Abs. 2 lit. b SchaumweinVO, daß eine Bezeichnung für Schaumweine nicht durch Marken ergänzt werden darf, welche Wörter oder Wortteile enthalten, die.
  • BGH, 11.03.1982 - I ZR 39/78

    Domgarten-Brand

    Wie der Senat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 30.10.81 (- I ZR 149/77 - Klosterdoktor/Schloßdoktor) näher ausgeführt hat.
  • BGH, 11.03.1982 - I ZR 59/78
    Wie der Senat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 30.10.81 (- I ZR 149/77 - Klosterdoktor/Schloßdoktor) näher ausgeführt hat.
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   BGH, 19.12.1979 - I ZR 149/77   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Aussetzung der Revision aufgrund von Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH - Irreführende Bezeichnungen im weinrechtlichen wie im wettbewerbsrechtlichen Sinne - Irreführung über Herkunft eines Weines aus einer bestimmten Lage - Voraussetzungen der Anwendbarkeit des § 3 UWG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 544 (Ls.)
  • NJW 1981, 1176 (Ls.)
  • GRUR Int. 1980, 229
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Rechtsprechung
   BGH - I ZR 149/77   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, § 3 ; Weingesetz, §§ 10 Abs. 1 und 2, und 11 Satz 2
    Landwirtschaft, Wein

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