Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2010 - I ZR 149/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,775
BGH, 16.12.2010 - I ZR 149/08 (https://dejure.org/2010,775)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2010 - I ZR 149/08 (https://dejure.org/2010,775)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - I ZR 149/08 (https://dejure.org/2010,775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Spiel mit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Spiel mit

    § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 GlüStVtr BY, § 5 Abs 2 GlüStVtr BY
    Wettbewerbsverstoß: Ankündigung einer Jackpotausspielung durch staatliche Lotteriegesellschaft; Aufforderung zur Spielteilnahme in Kundenmagazin einer Lottogesellschaft - Spiel mit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Generelles Verbot für staatliche Lottogesellschaften bzgl. einer Ankündigung möglicher Höchstgewinne von über zehn Millionen EUR; Vereinbarkeit des mittels seines Titels imperativ zur Spielteilnahme auffordernden Kundenmagazins einer Lottogesellschaft ("Spiel mit") mit dem Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV)

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an Glücksspielwerbung

  • Glücksspiel & Recht

    Lottomagazin "Spiel mit" stellt unzulässige Werbung dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11; GlüStV § 5
    Generelles Verbot für staatliche Lottogesellschaften bzgl. einer Ankündigung möglicher Höchstgewinne von über zehn Millionen EUR; Vereinbarkeit des mittels seines Titels imperativ zur Spielteilnahme auffordernden Kundenmagazins einer Lottogesellschaft ("Spiel mit") mit dem Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Spiel mit

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Ankündigung einer Jackpotausspielung durch staatliche Lotteriegesellschaft; Aufforderung zur Spielteilnahme in Kundenmagazin einer Lottogesellschaft - Spiel mit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beschränkung von Lotteriewerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof konkretisiert Werbebeschränkungen für Lotterien

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 5 Abs. 1 GlüStV
    Lotteriegesellschaften ist es nicht schlechthin verboten, hohe Gewinne anzukündigen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Werbung für Jackpot von Lotterien

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Lotterie-Werbebeschränkungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kundenmagazin der deutschen Lottogesellschaft darf nicht mit dem Slogan "Spiel Mit" werben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lotto-Werbung - Spiel mit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lottogesellschaften dürfen auch hohe Gewinne bei Jackpotausspielungen ankündigen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lottogesellschaften dürfen auch hohe Gewinne bei Jackpotausspielungen ankündigen

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Spiel mit" - Hohe Jackpots dürfen beworben werden - Werbebeschränkungen für Lotterien konkretisiert

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zulässige Jackpot-Werbung von Lotterien

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Werbebeschränkungen für Lotterien

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zur Konkretisierung der Werbebeschränkungen für Lotterien

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Werbebeschränkungen für Lotterien

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BGH konkretisiert die Regeln der Lotteriewerbung

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 500
  • NVwZ 2011, 639
  • GRUR 2011, 440
  • MMR 2011, 535
  • ZUM 2011, 555
  • afp 2011, 152



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamburg, 11.08.2011 - 3 U 145/09

    Lotto-Werbung auf Linienbussen verboten - Werbekampagne verstößt gegen

    Die Vorschriften in § 5 Abs. 1 und 2 des Glücksspielstaatsvertrags, der in Hamburg am 19.12.2007 in Kraft getreten ist (HmbGVBl. 2007, 441), sind dazu bestimmt, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln (§ 4 Nr. 11 UWG ), denn sie dienen dem Schutz der Spieler und Spielinteressenten vor Glücksspielsucht und setzen zu diesem Zweck der Werbung von Anbietern öffentlichen Glückspiels auf dem Markt Grenzen (BGH GRUR 2011, 440, 442, Tz. 18 - Spiel mit; KG GRUR-RR 2010, 22, 26; OLG München, GRUR-RR 2008, 310, 311; OLG Oldenburg, GRUR-RR 2009, 67 f.).

    Zwar stellt die sachliche Information über Art und Höhe der ausgelobten Preise eine zulässige Information über die Möglichkeit zum Glücksspiel gemäß § 5 Abs. 1 GlüStV dar, deren unvermeidliche Anreizwirkung zur Wahrung des ebenfalls verfolgten Schutzzwecks des GlüStV, den Spieltrieb zu kanalisieren, hingenommen werden muss, wenn der Anreizwirkung durch die nach dem GlüStV vorgesehenen Warnhinweise in hinreichender Weise entgegengewirkt wird (BGH GRUR 2011, 440 Tz. 111 14 - Spiel mit).

  • OLG Stuttgart, 18.08.2011 - 2 U 138/10

    Allgemeine Versicherungsbedingungen: Transparenz von Klauseln in

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann sie nach einer Gesetzesänderung wegfallen, wenn der Schuldner die beanstandete Handlung nach der Gesetzesänderung nicht mehr wiederholt hat und die Unzulässigkeit der beanstandeten Handlung (dort: unlautere Werbung) im Zeitpunkt der Verletzungshandlung ernsthaft zweifelhaft gewesen ist (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2010 - I ZR 149/08 - Spiel mit, GRUR 2011, 440, Tz. 39, u.H. auf BGH, GRUR 2002, 717, 719 = WRP 2002, 679 - Vertretung der Anwalts-GmbH).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 115/10

    Klagebefugnis eines Verbandes für Gewerbetreibende im Glücksspielwesen

    d) Bei der Prüfung der Vereinbarkeit der vom Kläger beanstandeten Faltblattwerbung mit § 5 Abs. 1, 2 GlüStV wird das Berufungsgericht die inzwischen vom Senat und vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Grundsätze zur Beurteilung von Glücksspielwerbung nach § 5 GlüStV zu berücksichtigen haben (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2010 - I ZR 149/08, GRUR 2011, 440 Rn. 11 ff. - Spiel mit; BVerwG, Urteil vom 1. Juni 2011 - 8 C 4.10, ZfWG 2011, 341 Rn. 34 f.).
  • OLG Brandenburg, 03.05.2011 - 6 U 41/10

    Werbung für das Glücksspielprodukt "L-Dorado" bleibt verboten

    Insbesondere hat das Landgericht zu Recht bereits die Produktbezeichnung "D." als anhand der Maßstäbe aus § 5 Abs. 1 GlüStV zu prüfende Werbung angesehen (vgl. zu dem Titel eines Kundenmagazins BGH, Urteil vom 16.12.2010 - I ZR 149/08, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht