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   BGH, 10.04.1968 - I ZR 15/66   

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https://dejure.org/1968,400
BGH, 10.04.1968 - I ZR 15/66 (https://dejure.org/1968,400)
BGH, Entscheidung vom 10.04.1968 - I ZR 15/66 (https://dejure.org/1968,400)
BGH, Entscheidung vom 10. April 1968 - I ZR 15/66 (https://dejure.org/1968,400)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gleichheit und Gleichartigkeit von Waren - Verbietungsrecht des Inhabers eines Warenzeichens gegen die Verwendung des gleichen oder eines verwechselbaren Zeichens für gleiche oder gleichartige Waren - Prüfung aller Waren mit eingetragenem Klagezeichen - Abhängigkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 50, 77
  • NJW 1968, 1183
  • MDR 1968, 561
  • GRUR 1968, 550
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92

    "Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und

    Letzteres hat im Rahmen seiner Würdigung der von ihm angenommenen weitgehenden Identität der Herkunftsstätten jedenfalls eine zu große Bedeutung beigemessen und anderen Kriterien, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für die Beurteilung der Warengleichartigkeit maßgeblich sind (vgl. dazu BGH, Urt. v. 10.4.1968 - I ZR 15/66, GRUR 1968, 550, 551 = WRP 1968, 298 - Poropan; BGH, Urt. v. 7.11.1991 - I ZR 272/89, GRUR 1992, 108, 109 - Oxygenol), insbesondere die Frage der stofflichen Beschaffenheit und der Anwendungsweise der zu vergleichenden Mittel, vernachlässigt.
  • OLG Hamburg, 10.02.2003 - 5 U 192/01

    Ichthyol/Ethyol II

    Von dem in der "Certo"-Entscheidung vertretenen Rechtsstandpunkt war der BGH bereits 5 Jahre später in der "Poropan"-Entscheidung erkennbar wieder abgerückt (BGH GRUR 68, 550 - Poropan).

    Das gilt in erheblichem Maße auch für Apotheken und Drogerien, da in diesen heute weitgehend Waren verschiedenster Art angeboten werden (BGH GRUR 68 550, 551 - Poropan).

    Solche Silben weisen deshalb auch gegenüber dem breiten Publikum keine Kennzeichnungskraft auf (BGH GRUR 68 550, 552 - Poropan) bzw. sind nicht geeignet, allein übereinstimmende Herkunftsvorstellungen auszulösen.

  • BGH, 19.01.1989 - I ZR 217/86

    "KRONENTHALER"; Beurteilung der Ungleichartigkeit von Waren; Begriff der

    Vorrangig ist zu prüfen, ob beide Waren regelmäßig von demselben Unternehmen hergestellt werden, daneben können die stoffliche Beschaffenheit, der Verwendungszweck der Waren sowie die übereinstimmende Vertriebsstätte von Bedeutung sein (BGH, Urt. v. 10.4.1968 - I ZR 15/66, GRUR 1968, 550 - Poropan; Urt. v. 25.2.1982 - I ZR 4/80, GRUR 1982, 419, 420 - Noris; Beschl. v. 2.11.1985 - I ZB 12/84, GRUR 1986, 380, 381 - RE-WA-MAT).
  • BGH, 02.02.1989 - I ZR 150/86

    "Herzsymbol"; Verwechslungsgefahr eines Herzsymbols mit einem stilisierten

    Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Arzneimittelbereich ist desweiteren der Erfahrungssatz zu beachten, daß nicht nur der verordnende Arzt und der Apotheker, sondern auch der Patient als Verbraucher der Bezeichnung des Medikaments besondere Aufmerksamkeit widmen (BGHZ 50, 77, 80 - Poropan; Urt. v. 14.11.1958 - I ZR 167/57, GRUR 1959, 134, 135 - Calciduran).
  • BGH, 19.01.1989 - I ZR 223/86

    "Abbo"/"Abo"; Warengleichartigkeit und Verwechslungsgefahr

    Nach ständiger Rechtsprechung sind Waren zeichenrechtlich als gleichartig anzusehen, wenn sie im Hinblick auf ihre regelmäßige Herstellungsstätte, auf ihre stoffliche Beschaffenheit, auf ihre wirtschaftliche Bedeutung und auf ihre Verwendungsweise so enge Beführungspunkte aufweisen, daß die beteiligten Verkehrskreise bei gleichen Zeichen annehmen, die Waren stammten aus derselben Herkunftsstätte (st. Rspr.; BGH, Urt. v. 10.4.1968 - I ZR 15/66, GRUR 1968, 550, 551 - Poropan; Urt. v. 25.2.1982 - I ZR 4/80, GRUR 1982, 419, 420 - Noris; Beschl. v. 7.11.1985 - I ZB 12/84, GRUR 1986, 380, 381 - RE-WA-MAT).
  • BGH, 21.02.1969 - I ZR 40/67

    Verwechselungsgefahr von Waren (Damenstrümpfe) - Unterlassung der Vertreibung der

    Die Frage, ob Warenarten zeichenrechtlich gleichartig sind, liegt im wesentlichen auf dem Gebiet der tatsächlichen Beurteilung und ist insoweit der Nachprüfung in der Revisionsinstanz entzogen (BGH GRUR 1962, 522, 524 - Ribana, GRUR 1968, 550 - Poropan); nachzuprüfen ist das Berufüngsurteil lediglich daraufhin, ob das Berufungsgericht einen zutreffenden Begriff der Warengleichartigkeit zugrunde gelegt hat und ob der maßgebliche Sachverhalt frei von Verfahrensfehlern festgestellt worden ist, soweit solche Fehler von der Revision in zulässiger Weise gerügt worden sindc Entgegen der Auffassung der Revision sind die Ausführungen des Berufungsgerichts aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden.

    Die hiernach maßgebende Verkehrsauffassung bildet sich regelmäßig an Hand verschiedener tatsächlicher Umstände, vor allem danach, ob beide Waren regelmäßig von denselben Unternehmen hergestellt werden; daneben können auch die stoffliche Beschaffenheit und der Verwendungszweck der Waren sowie der Umstand von Bedeutung sein, daß beide Waren in denselben Verkaufsstätten angeboten werden (BGH GRUR 1968, 550, 551 - Poropan).

  • BGH, 20.03.1970 - I ZR 7/69

    Warengleichartigkeit und Warennähe von Miederwaren und Wäsche mit Damenmänteln,

    Dieser Ausgangspunkt ist rechtlich bedenkenfrei (BGH GRUR 1968, 550, 551 - Poropan).
  • OLG Köln, 21.02.1992 - 6 U 183/91

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz durch Umpacken des mit

    Auch wenn es - wie im Streitfall - um rezeptpflichtige Arzneimittel geht, kommt es - jedenfalls auch - auf das Verständnis des kaufenden Publikums an (vgl. auch BGH GRUR 1955/415, 416 "Arctuvan-Artesan"; GRUB 1957/339, 340; BGHZ 50/77, 81).
  • BPatG, 17.02.2000 - 25 W (pat) 85/99
    Die Zahl der mündlichen Benennungen - insbesondere durch die Verbraucher - ist erheblich reduziert, weshalb die Gefahr von Verwechslungen im Regelfall herabgesetzt ist (vgl zur Rezeptpflicht BGH GRUR 1968, 550 ff, 552 - Poropan; GRUR 1993, 118, 119 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50, 52 - Indorektal/Indohexal).
  • LG Düsseldorf, 12.06.1997 - 4 O 237/96

    Fabergé

    Es wurde als ein Gebot der Rechtssicherheit angesehen, die Warengleichartigkeit nicht von dem Grad der Verwechslungsfähigkeit des Zeichens abhängig zu machen (vgl. BGHZ 19, 23, 26 - Magirus; BGH, GRUR 1957, 125 - Troika; GRUR 1957, 287 - Plasticummännchen; GRUR 1958, 393 - Ankerzeichen; 1959, 25 - Triumph; 1963, 572 - Certo; 1968, 550 - Propan).
  • BPatG, 02.10.2013 - 26 W (pat) 513/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "a amadeus yachting (IR-Marke,

  • BGH, 23.01.1976 - I ZR 69/74

    Verwechslungsgefahr bei Beachtung des Klangbilds von "Boxin" und "Froxi" -

  • BGH, 02.04.1971 - I ZB 5/70

    Anspruch auf Anmeldung des Wortzeichens "Rohplantin" im Wege der Rechtsbeschwerde

  • BPatG, 17.02.2000 - 25 W (pat) 124/99
  • BGH, 18.06.1969 - I ZR 119/67

    Streit zwischen Arzneimittelherstellern über die Verwendung von Warenzeichen in

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