Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2019 - I ZR 150/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,27925
BGH, 06.06.2019 - I ZR 150/18 (https://dejure.org/2019,27925)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2019 - I ZR 150/18 (https://dejure.org/2019,27925)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2019 - I ZR 150/18 (https://dejure.org/2019,27925)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,27925) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Der Novembermann - Gleichlautende Abmahnungen können eine Angelegenheit im Sinne von § 15 Abs. 2 RVG darstellen

  • IWW

    § 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG, § 97a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, § 17 Abs. 2 UrhG, § 8 Abs. 4 UWG, § 15 Abs. 2 RVG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch bei urheberrechtlicher Abmahnung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch bei urheberrechtlicher Abmahnung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Mehrere Abmahnungen dieselbe Angelegenheit

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zu gleichlautenden Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Vertriebs von Vervielfältigungsstücken derselben Werke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mehrere gleichlautende Abmahnungen an verschiedene Empfänger können eine einheitliche Angelegenheit darstellen

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 17 UrhG, § 15 RVG
    Gleichlautende Abmahnungen bilden eine gebührenrechtliche Angelegenheit

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Mehrere urheberrechtliche Abmahnungen nur eine Angelegenheit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2020, 242
  • MDR 2019, 1282
  • GRUR 2019, 1044
  • MMR 2019, 776
  • MIR 2020, Dok. 014
  • K&R 2019, 728
  • AnwBl 2019, 622
  • AnwBl Online 2019, 864
  • ZUM 2019, 864
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.07.2020 - X ZR 42/17

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung III - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs betreffen anwaltliche Leistungen in der Regel dieselbe Angelegenheit, wenn zwischen ihnen ein innerer Zusammenhang besteht und sie sowohl inhaltlich als auch in der Zielsetzung so weitgehend übereinstimmen, dass von einem einheitlichen Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit gesprochen werden kann (BGH, Urteil vom 6. Juni 2019 - I ZR 150/18, GRUR 2019, 1044 Rn. 24 - Der Novembermann).
  • BGH, 28.05.2020 - I ZR 129/19

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Filesharing-Abmahnung

    Eine Abmahnung ist berechtigt, wenn der mit ihr geltend gemachte Unterlassungsanspruch besteht und sie nicht rechtsmissbräuchlich erfolgte (BGH, Urteil vom 6. Juni 2019 - I ZR 150/18, GRUR 2019, 1044 Rn. 12 = WRP 2019, 1475 - Der Novembermann, mwN).

    Die Vornahme gesonderter Abmahnungen gegenüber unterschiedlichen Adressaten wegen unterschiedlicher Rechtsverletzungen ist zwar grundsätzlich nicht rechtsmissbräuchlich (vgl. BGH, GRUR 2013, 176 Rn. 23 - Ferienluxuswohnung; GRUR 2019, 1044 Rn. 17 - Der Novembermann).

  • LG Köln, 17.04.2020 - 33 O 23/19
    Eine einheitliche Angelegenheit in diesem Sinne liegt vor, wenn die verschiedenen Gegenstände durch den Anwalt in dem Sinne einheitlich bearbeitet werden können, dass sie verfahrensrechtlich zusammengefasst bzw. in einem einheitlichen Vorgehen - z.B. in einem einheitlichen Abmahnschreiben - geltend gemacht werden können (BGH, Urteil vom 06. Juni 2019 - I ZR 150/18 -, Rn. 24, - Novembermann, juris).

    Aus der sich danach ergebenden Gesamtgebühr von 6154, 56 EUR (1,3 Gebühr gemäß 2300 VV-RVG zuzüglich einer Auslagenpauschale und MWSt.) entfällt auf jede der 15 Widerbeklagten ein Bruchteil von jeweils 1/15 (vgl. zur Berechnung auch BGH, Urteil vom 06. Juni 2019 - I ZR 150/18 -, Rn. 3, 8, 34, - Novembermann, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht