Rechtsprechung
   BGH, 02.02.1989 - I ZR 150/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,246
BGH, 02.02.1989 - I ZR 150/86 (https://dejure.org/1989,246)
BGH, Entscheidung vom 02.02.1989 - I ZR 150/86 (https://dejure.org/1989,246)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 1989 - I ZR 150/86 (https://dejure.org/1989,246)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Warenzeichen - Verwechslungsgefahr - Herzsymbol in Verbindung mit Medikamentenbezeichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 24, § 31
    "Herzsymbol"; Verwechslungsgefahr eines Herzsymbols mit einem stilisierten Herzbildzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 941
  • MDR 1989, 1075
  • GRUR 1989, 425
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93

    "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …

    a) Das Bundespatentgericht ist bei seiner Prüfung nach dem Warenzeichengesetz von dem nach Ansicht des Senats auch für die Prüfung nach dem Markengesetz maßgeblichen Grundsatz ausgegangen, daß zur Beurteilung der zeichenrechtlichen Verwechslungsgefahr der beiden gegenüberstehenden Bezeichnungen auf den Gesamteindruck des jeweiligen Zeichens abzustellen ist (vgl. BGH, Beschl. v. 1.12.1988 - I ZB 5/87, GRUR 1989, 264, 265 - REYNOLDS R 1/EREINTZ; Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol; st. Rspr.).

    Gleichermaßen ist es verwehrt, aus der angegriffenen Bezeichnung ein Element herauszulösen und dessen Übereinstimmung mit dem Klagezeichen festzustellen (…BGH, Urt. v. 5.6.1985 - I ZR 77/83, GRUR 1986, 72, 73 - Tabacco d'Harar; Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol).

    Da der Verkehr, auf dessen Sicht es bei der Beurteilung des Gesamteindrucks des jeweiligen Zeichens ankommt, in der Regel nichts von der Prioritätslage der jeweiligen Zeichen weiß, kann es für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr eines Kombinationszeichens mit einer Marke mit einem (Bild-) Element grundsätzlich nicht entscheidend auf die Tatsache ankommen, ob das Zeichen, welches nur ein (Bild-) Element aufweist, prioritätsälter ist (vgl. auch BGH, Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol).

    Es ist zwar von dem Grundsatz auszugehen, daß der Verkehr sich eher am Wortbestandteil eines kombinierten Zeichens zu orientieren pflegt (vgl. BGH, Beschl. v. 11.5.1966 - Ib ZB 8/65, GRUR 1966, 499, 500 - Merck; Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol;… Urt. v. 31.1.1991 - I ZR 71/89, GRUR 1992, 48, 50 - frei öl).

  • BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98

    Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten …

    Sie vernachlässigt die Besonderheiten der Fallgestaltung, indem sie einseitig auf einen - an sich zutreffenden, aber nicht uneingeschränkt verallgemeinerungsfähigen (vgl. BGH, Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425, 427 - Herzsymbol) - Erfahrungssatz abstellt.

    Das in den Klageanträgen abstrakt formulierte Begehren, der Beklagten die Verwendung von im einzelnen beschriebenen, rot/weiß gehaltenen winkelförmigen bildlichen Bezeichnungen zu verbieten, entbindet den Tatrichter nicht davon zu prüfen, in welchem markenmäßig bedeutsamen Gesamtzusammenhang die als verwechselbar beanstandete Kennzeichnung benutzt wird (BGH GRUR 1989, 425, 426 - Herzsymbol).

  • BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88

    "SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens; …

    b) Bei der Beurteilung des Ähnlichkeitsgrades kommt es, da die Beklagte das Zeichen der Klägerin identisch in ihre Bezeichnung "UNO 70 SL" übernommen hat, entscheidend darauf an, ob das Klagezeichen in der Gesamtbezeichnung eine eigenständige Kennzeichnungsfähigkeit behalten hat und darin nicht derart untergegangen ist, daß es durch die Einfügung in die Gesamtkombination aufgehört hat, für den Verkehr die Erinnerung an die zu schützende Kennzeichnung wachzurufen (…vgl. BGH, Urt. v. 30.10.1953 - I ZR 147/52, GRUR 1954, 123, 125 - NSU-Fox/Auto-Fox; st. Rspr., vgl. neuerdings wieder BGH, Urt. v. 2.2.1989 - I ZR 150/86, GRUR 1989, 425.427 - Herzsymbol).
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