Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    EU-Grundrechtecharta Art. 7, Art. 17 Abs. 2; GG Art. 6 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 A; UrhG §§ 94, 97 Abs. 2 Satz 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Afterlife - Zur Bestimmung der Reichweite der dem Inhaber eines Internetanschlusses im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung obliegenden sekundären Darlegungslast

  • IWW

    § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § ... 94 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 94 Abs. 1, Abs. 2 UrhG, § 138 Abs. 1, 2 ZPO, Art. 14 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 3 Abs. 2 der Richtlinie 2004/48/EG, Art. 6 Abs. 1 GG, § 561 ZPO, § 286 Abs. 1 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 286 ZPO, § 384 Nr. 2 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Afterlife

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Afterlife

    Art 7 EUGrdRCh, Art 17 Abs 2 EUGrdRCh, Art 6 Abs 1 GG, Art 14 Abs 1 GG, § 94 UrhG

  • JurPC

    Afterlife

  • waldorf-frommer.de

    Filesharingverfahren - Verhältnis zwischen sekundärer Darlegungslast und tatsächlicher Vermutung, Umfang der Nachforschungspflichten

  • Betriebs-Berater

    Filesharing-Verfahren - Anforderungen an die Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers

  • online-und-recht.de

    Sekundäre Darlegungslast bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • kanzlei.biz

    Zum Umfang der sekundären Darlegungslast bei Filesharing-Fällen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung; Berücksichtigung der Eigentumsgrundrechte auf Seiten des Urheberrechtsinhabers; Wirkung des grundrechtlichen Schutzes von Ehe und Familie zugunsten des Anschlussinhabers bei Mitbenutzung des Anschlusses durch Ehegatten oder Familienangehörige

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber muss nicht bei Ehepartner nachforschen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Haftung und sekundäre Darlegungslast beim Filesharing - Inhaber eines Internetanschlusses muss Ehepartner nicht überwachen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Sekundäre Darlegungslast bei Rechtsverstößen über einen Internetzugang

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnungen: Beweislast entschärft

  • heise.de (Pressebericht, 06.03.2017)

    P2P-Abmahnungen: BGH entschärft Beweislast für Anschlussinhaber

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Ehepartner nicht ausspionieren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Anschlussinhaber muss den Täter nicht ausliefern

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Täter nicht ermitteln

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber muss Ehepartner bei Filesharing nicht ausforschen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Computer des Ehegatten muss nicht untersucht werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Illegale Uploads vom gleichen Anschluss: Familie muss sich nicht gegenseitig ausspionieren


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • loebisch.com (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Nachforschungspflicht bei Filesharing

Besprechungen u.ä. (2)

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Grundsatzentscheidung zur Reichweite der sekundären Darlegungslast

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)

    Filesharing

Sonstiges (3)

  • wbs-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Sieg gegenüber der Abmahnindustrie

  • wbs-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Anschlussinhaber muss bei Filesharing-Abmahnung nicht den Täter verpfeifen

  • anwalt24.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Anschlussinhaber muss bei Filesharing-Abmahnung nicht den Täter offenlegen

Papierfundstellen

  • MIR 2017, Dok. 013



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Wird zitiert von ...  

  • AG Ingolstadt, 22.12.2016 - 16 C 1661/16  

    Anforderungen an sekundäre Beweislast bei Urheberrechtsverletzung durch File

    Das Gericht geht auch nicht davon aus, dass sich diese gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs durch das Urteil vom 06.10.2016 (Az: I ZR 154/15), von der bislang noch keine Urteilsbegründung veröffentlicht wurde, geändert hat.
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