Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.11.1961

Rechtsprechung
   BGH, 26.10.1953 - I ZR 156/52   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1953,842
BGH, 26.10.1953 - I ZR 156/52 (https://dejure.org/1953,842)
BGH, Entscheidung vom 26.10.1953 - I ZR 156/52 (https://dejure.org/1953,842)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 1953 - I ZR 156/52 (https://dejure.org/1953,842)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,842) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1954, 72
  • DB 1953, 1031
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.10.2013 - I ZR 51/12

    Davidoff Hot Water

    Der Schutz des Bankgeheimnisses ergibt sich aber mittelbar aus § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO, der ein Zeugnisverweigerungsrecht für die dem Bankgeheimnis unterfallenden Tatsachen begründet (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 1953 - I ZR 156/52, BB 1953, 993; OLG Köln, MDR 1968, 931; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 72. Aufl., § 383 Rn. 14; MünchKomm./Damrau, ZPO, 4. Aufl., § 383 Rn. 39; Musielak/Huber, ZPO, 10. Aufl., § 383 Rn. 6; Wieczorek/Schütze/Ahrens, ZPO, 3. Aufl., § 383 Rn. 74; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 383 Rn. 20; Stephan, WM 2009, 241, 243).
  • BGH, 19.09.1985 - III ZR 213/83

    Formularbestimmungen über Kreditdatenübermittlung, Stundungszinsen, Vorfälligkeit

    In diesen Fällen ergibt sich die grundsätzliche Verpflichtung der Bank zur Geheimhaltung von personenbezogenen Kreditdaten aus dem Kreditvertrag (RGZ 139, 103; BGH Urteil vom 26. Oktober 1953 - I ZR 156/52 = BB 1953, 993; BGHZ 27, 241, 246; Rehbein ZHR 149 (1985), 139, 141; Sichtermann/Kirchherr aaO S. 65, 111 ff. m. w. Nachw.; weitere Nachweise auch bei Canaris, Bankvertragsrecht 2. Bearbeitung Rn. 42 Fußn. 4).
  • OLG Hamm, 03.03.2017 - 30 W 1/17

    Bankgeheimnis; Offenkundigkeit; Zeugnisverweigerungsrecht

    Beweisthema sollen zunächst Umstände sein, die dem Beschwerdeführer im Sinne des § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO anvertraut worden sind und damit grundsätzlich seinem Zeugnisverweigerungsrecht unterfallen, da ein Bankangestellter kraft vertraglicher Vereinbarung der Bank mit dem Kunden zur Geheimhaltung verpflichtet ist (vgl. BGH, Urteile vom 26. Oktober 1953 - I ZR 156/52 -, Tz. 21 und vom 21. Oktober 2015 - I ZR 51/12 - Tz. 21 f.).
  • OLG Köln, 23.03.2017 - 15 U 172/16
    Zudem kann eine etwaige Betroffenheit einer juristischen Person (hier: der GmbH) anerkanntermaßen auch auf eine diese etwa in beherrschender Stellung jedenfalls nach außen hin repräsentierende natürliche Person wie einen Gesellschafter usw. durchschlagen (BGH v. 26.10.1953 - I ZR 156/52, NJW 1954, 72; Burkhardt , in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl. 2003, Kap. 5 Rn. 262).
  • BGH, 16.11.1954 - I ZR 12/53
    Ist aber eine solche zu bejahen, dann spricht nach ständiger Rechtsauffassung (vgl. auch Urteil vom 26.X.1953 - I ZR 156/52 -), was das Berufungsgericht auch nicht verkannt hat, eine Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1961 - I ZR 156/52   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1961,5597
BGH, 24.11.1961 - I ZR 156/52 (https://dejure.org/1961,5597)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1961 - I ZR 156/52 (https://dejure.org/1961,5597)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1961 - I ZR 156/52 (https://dejure.org/1961,5597)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,5597) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht