Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    BANK 24

  • aufrecht.de
  • Jurion

    Ähnlichkeit zwischen Dienstleistungen - Finanzwesen - Betrieb einer Datenbank - Internet - Immobilien - Direktbank - Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch - Verwechslungsgefahr

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24")

  • online-und-recht.de
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wann eine Ähnlichkeit zwischen Dienstleistungen (hier: "Finanzwesen" bzw. "Betrieb einer bei Kauf oder Miete von Immobilien nutzbaren Datenbank im Internet") gegeben ist

  • jurawelt.com

    Bank24

  • rechtsanwaltmoebius.de

    BANK 24

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    BANK 24

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nwb (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24")

  • 123recht.net (Kurzinformation, 4.2.2004)

    Breite Auslegung der Verwechslungsgefahr bei Dienstleistungsmarken

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 9 Nr. 2 und 3, §§ 51, 55
    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24'')

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Dienstleistungsähnlichkeit zwischen Finanzwesen und Immobilien-Datenbank

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 829
  • ZIP 2002, 955
  • GRUR 2001, 544
  • GRUR 2002, 544
  • WM 2002, 905



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Wird zitiert von ... (353)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Scheidet ein auf die Klagemarke 1 gestützter Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 5 MarkenG somit mangels Ähnlichkeit mit den kollidierenden Produktgestaltungen aus, kommt selbst bei gesteigerter Kennzeichnungskraft dieser Marke und - unterstellter - überdurchschnittlicher Warenähnlichkeit oder Warenidentität ein Verwechslungsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht in Betracht (vgl. zu Art. 8 Abs. 1 Buchst. b GMV EuGH, Urteil vom 23. Januar 2014 - C-558/12, MarkenR 2014, 68 Rn. 41 und 42 - WeserGold/Lidl; BGH, Urteil vom 24. Januar 2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 546 = WRP 2002, 537 - BANK 24; BGH, GRUR 2004, 235, 238 - Davidoff II; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 301).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Diese Art der Verwechslungsgefahr, die erst zu prüfen ist, wenn die einander gegenüberstehenden Zeichen - wie im Streitfall - nach ihrem Gesamteindruck nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Inhaber zuordnet (BGH, Urt. v. 22.11.2001 - I ZR 111/99, GRUR 2002, 542, 544 = WRP 2002, 534 - BIG; Urt. v. 24.1.2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 547 = WRP 2002, 537 - BANK 24).
  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05  

    EROS

    Da die Beklagte zu 3 nur aus einer prioritätsälteren Benutzungsmarke mit Erfolg gegen die Nutzung der "EROS"-Bezeichnungen durch die Kläger zu 1 und 2 vorgehen könnte, kommt es im Streitfall darauf an, ob die Beklagte zu 3 bereits vor der Anmeldung der angegriffenen Marken der Kläger zu 1 und 2 - deren erste wurde am 15. November 2001 angemeldet - über eine Benutzungsmarke verfügt hat (vgl. BGH, Urt. v. 24.1.2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 546 f. = WRP 2002, 537 - BANK 24).
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