Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vollsynthetisches Motorenöl - Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware durch unrichtige Angaben über die Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie

  • IWW

    § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 1 UWG, § 5 Abs. 1 UWG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Vollsynthetisches Motorenöl

  • Jurion

    Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein Motorenöl; Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie als wesentliches Merkmal einer Ware; Bezeichnung eines Motorenöls als "vollsynthetisch"

  • Betriebs-Berater

    Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware - Vollsynthetisches Motorenöl

  • online-und-recht.de

    Wesentliche Merkmale auch bei Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
    Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein Motorenöl; Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie als wesentliches Merkmal einer Ware; Bezeichnung eines Motorenöls als "vollsynthetisch"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Vollsynthetisches Motorenöl

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Auch falsche Angabe der Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie kann Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware begründen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Vollsynthetisches Motorenöl - Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vollsynthetisches Motorenöl - Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 102
  • MDR 2018, 1513
  • GRUR 2018, 1263
  • MIR 2018, Dok. 048
  • BB 2018, 2625
  • DB 2018, 2753



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 38 O 84/18

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Bewerbung des Produkts "apoGirokonto" als

    Das ist zu bejahen, wenn das Verständnis, das die geschäftliche Handlung bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt, wobei es auf den hervorgerufenen Gesamteindruck ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2018 - I ZR 157/16 - Vollsynthetisches Motorenöl [unter II 1]).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 34 O 34(17
    Das ist zu bejahen, wenn das Verständnis, das die geschäftliche Handlung bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt, wobei es auf den hervorgerufenen Gesamteindruck ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2018 - I ZR 157/16 - Vollsynthetisches Motorenöl [unter II 1]).
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