Rechtsprechung
   BGH, 07.12.1979 - I ZR 157/77   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MDR 1980, 282
  • GRUR 1980, 227
  • GRUR Int. 1980, 230
  • DB 1980, 682



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Wird zitiert von ... (77)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08  

    Restwertbörse

    a) Der Verletzte kann vom Verletzer zur Vorbereitung eines bezifferten Schadensersatzanspruchs (BGH, Urt. v. 7.12.1979 - I ZR 157/77, GRUR 1980, 227, 232 - Monumenta Germaniae Historica) oder eines auf die Herausgabe des Erlangten gerichteten Bereicherungsanspruchs (BGHZ 129, 66, 75 - Mauerbilder) nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Auskunftserteilung verlangen.
  • BGH, 24.05.2007 - I ZR 130/04  

    Gedichttitelliste I

    Der Kläger hat (nur) insoweit Anspruch auf Auskunft, als dies erforderlich ist, um die Durchsetzung seines Schadensersatzanspruchs wegen Verletzung seiner Rechte am Datenbankwerk vorbereiten zu können (vgl. BGH, Urt. v. 7.12.1979 - I ZR 157/77, GRUR 1980, 227, 232 - Monumenta Germaniae Historica).
  • BGH, 29.06.2017 - I ZR 9/16  

    Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

    Sofern das Berufungsgericht das Klagedesign als verletzt ansieht, wird es für den Klageanspruch auf Schadensersatz und den seiner Vorbereitung dienenden Klageanspruch auf Rechnungslegung (vgl. BGH, Urteil vom 7. Dezember 1979 - I ZR 157/77, GRUR 1980, 227, 232 - Monumenta Germaniae Historica) festzustellen haben, ob die Beklagte schuldhaft gehandelt hat.
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