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   BGH, 31.07.2008 - I ZR 158/05   

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https://dejure.org/2008,1601
BGH, 31.07.2008 - I ZR 158/05 (https://dejure.org/2008,1601)
BGH, Entscheidung vom 31.07.2008 - I ZR 158/05 (https://dejure.org/2008,1601)
BGH, Entscheidung vom 31. Juli 2008 - I ZR 158/05 (https://dejure.org/2008,1601)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Haus & Grund I

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4
    Namensrecht für Vereine ("Haus & Grund") I

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterscheidungskräftiger oder Verkehrsgeltung genießender Name eines Vereins als geschäftliche Bezeichnung gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 Markengesetz (MarkenG); Voraussetzungen für einen kennzeichenrechtlichen Schutz einer aus dem vollständigen Namen eines Vereins abgeleiteten Kurzbezeichnung; Verwechslungsgefahr zwischen dem Namensschlagwort "Haus und Grund" und der Firmenbezeichnung "H. Haus + Grund e.K."

  • kanzlei.biz

    Haus & Grund I

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2 § 15 Abs. 2, 4
    "Haus & Grund I"; Voraussetzungen des Markenschutzes für einen Vereinsnamen oder eine daraus abgeleitete Kurzbezeichnung

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 5 Abs. 2 § 15 Abs. 2, 4
    "Haus & Grund I"; Voraussetzungen des Markenschutzes für einen Vereinsnamen oder eine daraus abgeleitete Kurzbezeichnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haus & Grund I

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr "Haus & Grund" I

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Markenrecht - Auch Vereine genießen Namensschutz durch "Verkehrsgeltung"

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Namensrecht für Vereine ("Haus & Grund")

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Haus & Grund I

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr "Haus & Grund" I (IMR 2008, 390)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 1102
  • GRUR 2009, 413 (Ls.)
  • NZM 2008, 898
  • DB 2009, 619
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06

    Streit um Domainnamen ahd.de

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens der Klägerin und der Nähe der Unternehmensbereiche (st. Rspr.; vgl. nur BGH GRUR 2008, 1102 Tz. 21 - Haus & Grund II, m.w.N.).
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens des Klägers und der Nähe der Unternehmensbereiche (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 31. Juli 2008 - I ZR 158/05, GRUR 2008, 1102 Rn. 15 = WRP 2008, 1530 - Haus & Grund I).
  • BGH, 10.06.2009 - I ZR 34/07

    Rechtsbegründende Benutzung eines Namensbestandteils erst nach Eintragung in das

    Verwechslungsgefahr kann auch bereits bei einer hinreichenden Branchennähe gegeben sein (vgl. BGH GRUR 2008, 1102 Tz. 16 - Haus & Grund I).

    Insoweit bestehen ausreichende Berührungspunkte (vgl. BGH GRUR 2008, 1102 Tz. 16 - Haus & Grund I).

    Der Bestandteil "Haus & Grund" zeichnet sich durch deutlich beschreibende Anklänge an die von den Beklagten angebotenen Dienstleistungen eines Maklerunternehmens aus (vgl. BGH GRUR 2008, 1102 Tz. 19 - Haus & Grund I).

    Der Familienname stellt ein klassisches Kennzeichnungsmittel dar, dem der Verkehr im Allgemeinen einen klaren Herkunftshinweis entnimmt (vgl. BGH, Urt. v. 30.1.2008 - I ZR 134/05, GRUR 2008, 801 Tz. 13 = WRP 2008, 1189 - Hansen-Bau; BGH GRUR 2008, 1102 Tz. 19 - Haus & Grund I).

  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 36/08

    Verbraucherzentrale

    Es ist ferner mit Recht davon ausgegangen, dass kennzeichenrechtlichen Schutz nicht nur der vollständige Vereinsname, sondern auch eine aus ihm abgeleitete - für sich genommen unterscheidungskräftige - Kurzbezeichnung beanspruchen kann, die der Verein entweder selbst im geschäftlichen Verkehr benutzt oder die geeignet ist, dem Verkehr als Kurzbezeichnung zu dienen (vgl. BGH, Urt. v. 31.7.2008 - I ZR 158/05, GRUR 2008, 1102 Rdn. 12 = WRP 2008, 1530 - Haus und Grund I).
  • OLG München, 20.10.2011 - 29 U 1499/11

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen mit dem Bestandteil

    Genießt ein Teil einer geschäftlichen Bezeichnung gesonderten kennzeichenrechtlichen Schutz als Firmenschlagwort, ist dieser gesondert geschützte Teil maßgeblich (vgl. BGH GRUR 2008, 1102, Tz. 18 m.w.N. - Haus & Grund I ).

    Die Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks schließt es allerdings nicht aus, einem einzelnen Zeichenbestandteil unter bestimmten Voraussetzungen eine besondere, das gesamte Zeichen prägende Kennzeichnungskraft beizumessen und die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtbezeichnungen daher im Falle der Übereinstimmung der Zeichen in ihren sie jeweils prägenden Bestandteilen zu bejahen (vgl. BGH GRUR 2008, 1102, Tz. 18 m.w.N. - Haus & Grund I ).

  • OLG Köln, 21.10.2011 - 6 U 173/10

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zweier

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des klägerischen Zeichens und der Nähe der Unternehmensbereiche (st. Rspr.; vgl. nur BGH, GRUR 2007, 888 = WRP 2007, 1193 [Rn. 15] - Euro Telekom; GRUR 2008, 1102 = WRP 2008, 1530 [Rn. 15] - Haus & Grund I; GRUR 2009, 685 [Rn. 24] = WRP 2009, 803 - ahd.de).

    Wenngleich Anhaltspunkte dafür fehlen, dass das Zeichen der Klägerin im Jahr 1996 in den relevanten Kreisen sogar schon Verkehrsgeltung und damit durchschnittliche Kennzeichnungskraft erlangt hatte (vgl. BGH, GRUR 2007, 888 = WRP 2007, 1193 [Rn. 19] - Euro Telekom; GRUR 2008, 1102 = WRP 2008, 1530 [Rn. 17] - Haus & Grund I; GRUR 2008, 1104 = WRP 2008, 1532 [Rn. 23] - Haus & Grund II), kann eine die originäre Schwäche des Zeichens bis zum Kollisionszeitpunkt wenigstens teilweise kompensierende deutliche Stärkung der Unterscheidungskraft durch langjährige intensive Benutzung füglich nicht verneint werden.

    Diese Feststellung setzt kein konkretes Wettbewerbsverhältnis der Beteiligten voraus; vorhanden sein müssen nur ausreichende Berührungspunkte der Unternehmen, wobei alle nach der Verkehrsauffassung für sie typischen Waren- und Dienstleistungsbereiche und auch naheliegende künftige Ausweitungen ihrer Tätigkeit in die Beurteilung einzubeziehen sind (vgl. BGH, GRUR 2008, 1102 = WRP 2008, 1530 [Rn. 16] - Haus & Grund I; GRUR-RR 2010, 205 [Rn. 34] - Haus & Grund IV; GRUR 2009, 685 [Rn. 27] = WRP 2009, 803 - ahd.de; GRUR 2009, 484 [Rn. 73] = WRP 2009, 616 - Metrobus; Senat, Urt. v. 08.04.2011 - 6 U 176/10 - DuMont Kölsch; Ingerl / Rohnke, a.a.O., § 15 Rn. 88 ff.).

  • OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

    Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht: Unterlassungsansprüche bei Kollision von

    Genießt ein Teil einer geschäftlichen Bezeichnung gesonderten kennzeichenrechtlichen Schutz als Firmenschlagwort, ist dieser gesondert geschützte Teil maßgeblich (vgl. BGH GRUR 2008, 1102, Tz. 18 - Haus & Grund I m.w.N.).

    Die Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks schließt es allerdings nicht aus, einem einzelnen Zeichenbestandteil unter bestimmten Voraussetzungen eine besondere, das gesamte Zeichen prägende Kennzeichnungskraft beizumessen und die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtbezeichnungen daher im Falle der Übereinstimmung der Zeichen in ihren sie jeweils prägenden Bestandteilen zu bejahen (vgl. BGH GRUR 2008, 1102, Tz. 18 - Haus & Grund I m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2011 - 20 U 103/10

    Im Offline-Bereich anerkannte Maßstäbe der Verwechselungsgefahr von

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren der Waren /Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Kennzeichenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Unternehmenskennzeichen in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der geschäftlichen Bezeichnung oder der Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2009, 685 - and.de; BGH GRUR 2009, 772 - Augsburger Puppenkiste; BGH GRUR 2008, 1102 - Haus & Grund I; BGH GRUR 2008, 1104 - Haus & Grund II; BGH GRUR 2008, 803 - Heitec; BGH GRUR 2008, 801 - Hanse-Bau).
  • OLG Frankfurt, 15.02.2018 - 6 U 136/16

    Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund

    Prüfungsmaßstab ist vielmehr die Nähe der Unternehmensbereiche (BGH, Urteil vom 05.11.2015 - I ZR 50/14, GRUR 2016, 705, 707 Tz. 23 - ConText; BGH, Urteil vom 31.07.2008 - I ZR 158/05, GRUR 2008, 1102, 1103 Tz. 15) bzw.- dem gleichbedeutend - der wirtschaftliche Abstand der Tätigkeitsgebiete der Parteien (BGH, Urteil vom 22.03.2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Tz. 12 - METRO/ROLLER's Metro; BGH, Urteil vom 13.10.2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61 m.w.N. - CompuNet/ComNet II).
  • OLG Hamm, 31.03.2009 - 4 U 94/05

    Schutz der vom Zentralverband der deutschen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer

    (vgl. BGH GRUR 2008, 1102 -Z4 & T2 I).
  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 13/11

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine juristische Person im Falle eines

  • LG Hamburg, 27.06.2013 - 327 O 507/12
  • OLG Hamm, 30.09.2010 - 4 U 91/10

    Verwechslungsgefahr der Zeichen "Point Werbeagentur" und "Werbepoint"

  • OLG Düsseldorf, 20.12.2011 - 20 U 180/11

    Namensschutz eines Vereins

  • OLG Braunschweig, 22.12.2009 - 2 U 164/09

    Umfang des Schutzes des Titels der Zeitschrift "test"

  • LG Düsseldorf, 06.08.2014 - 2a O 302/13

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Gemeinschaftswortmarke "PRO VITA" mit der

  • LG Köln, 20.03.2018 - 33 O 83/17

    Einstufung der Kennzeichnungskraft eines Unternehmenskennzeichens

  • OLG Nürnberg, 17.03.2015 - 3 U 603/14

    Nachteilige Veränderung einer Gleichgewichtslage durch Markenanmeldung

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