Rechtsprechung
   BGH, 19.05.2010 - I ZR 158/08   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Markenheftchen

    UWG § 4 Nr. 9 lit. b; UrhG § 4 Abs. 1, 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Markenheftchen - Zur Begründung des für die Annahme einer unlauteren Rufausbeutung erforderlichen Imagetransfers und zur Beurteilung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Markenheftchen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Markenheftchen

    § 4 Nr 9 Buchst b UWG, § 4 Abs 1 UrhG, § 4 Abs 2 UrhG, Art 3 Abs 1 EGRL 9/96
    Wettbewerbsrecht: Unlautere Rufausbeutung durch Übernahme eines Nummernsystems des Marktführers in einem Nachschlagewerk für Briefmarken; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk - Markenheftchen

  • Telemedicus

    Markenheftchen

  • webshoprecht.de

    Zur unlautere Rufausbeutung durch Übernahme eines Nummernsystems des Marktführers in einem Nachschlagewerk für Briefmarken und zur Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk (Markenheftchen)

  • JurPC

    Markenheftchen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorliegen eines Imagetransfers i.S.e. unlauteren Rufausbeutung im Falle der Übernahme einer im Verkehr durchgesetzten Systematik aus dem Konkurrenzprodukt in ein Briefmarken-Nachschlagewerk des Wettbewerbers; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk bei fehlender eigenschöpferischer Auswahlentscheidung hinsichtlich der aufgenommenen Daten

  • debier datenbank

    Markenheftchen

    §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 9 b, 8 Abs. 1 UWG

  • streifler.de

    Zum urheber- und wettbewerbsrechtlichen Schutz eines Nummernsystems von Markenheftchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Imagetransfers i.S.e. unlauteren Rufausbeutung im Falle der Übernahme einer im Verkehr durchgesetzten Systematik aus dem Konkurrenzprodukt in ein Briefmarken-Nachschlagewerk des Wettbewerbers; Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk bei fehlender eigenschöpferischer Auswahlentscheidung hinsichtlich der aufgenommenen Daten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenheftchen

    Markenheftchen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unlautere Rufausbeutung durch Nutzung eines Konkurrenzsystems

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 4 Nr. 9 lit. b UWG
    Keine Rufausbeutung gegeben, wenn fremdes Referenznummernsystem, das sich als Marktstandard etabliert hat, in anderes Nachschlagewerk zu Referenzzwecken vollständig übernommen wird

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zum urheberrechtlichen Schutz des Nummernsystems eines Briefmarkenkataloges

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Michel-Nr.

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot: Fristlose Kündigung eines Handelsvertretervertrags

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Vorliegen eines Imagetransfers hinsichtlich einer unlauteren Rufausbeutung im Bereich der Briefmarkenkataloge

  • loh.de (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 440
  • GRUR 2011, 79
  • MMR 2011, 104
  • MIR 2010, Dok. 167
  • afp 2011, 56



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.06.2013 - I ZR 201/11

    Markenheftchen II

    Auf die Revision der Beklagten hat der Senat das erste Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 - I ZR 158/08, GRUR 2011, 79 = WRP 2011, 55 - Markenheftchen I).
  • OLG Stuttgart, 07.08.2015 - 2 U 3/15

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Erstreckung eines Wettbewerbsverbots auf

    Dabei geht die höchstrichterliche Rechtsprechung davon aus, dass die wettbewerbliche Eigenart im Rahmen sämtlicher Fallgruppen des § 4 Nr. 9 UWG (einheitlich) erfüllt sein muss (so Leistner a.a.O. § 4 Nr. 9, 176 und 125; Köhler in Köhler/Bornkamm a.a.O. § 9, 9.24; Wiebe in MünchKomm a.a.O. § 4 Nr. 9, 168; Dittmer in Büscher/ Dittmer/Schiwy a.a.O. § 4 Nr. 9 UWG, 6; vgl. auch BGH GRUR 2011, 79 [Tz. 22] - Markenheftchen I ), wobei eine bloße Eignung zur Individualisierung bezüglich bestimmter Merkmale genügen soll (so Leistner a.a.O. 125; vgl. auch Ohly a.a.O. § 4, 9/33).

    Dabei geht die höchstrichterliche Rechtsprechung davon aus, dass die wettbewerbliche Eigenart im Rahmen sämtlicher Fallgruppen des § 4 Nr. 9 UWG (einheitlich) erfüllt sein muss (so Leistner a.a.O. § 4 Nr. 9, 176 und 125; Köhler in Köhler/Bornkamm a.a.O. § 9, 9.24; Wiebe in MünchKomm a.a.O. § 4 Nr. 9, 168; Dittmer in Büscher/ Dittmer/Schiwy a.a.O. § 4 Nr. 9 UWG, 6; vgl. auch BGH GRUR 2011, 79 [Tz. 22] - Markenheftchen II ; GRUR 2009, 79 [Tz. 34] - Gebäckpresse ), wobei eine bloße Eignung zur Individualisierung bezüglich bestimmter Merkmale genügen soll (so Leistner a.a.O. 125; vgl. auch Ohly a.a.O. § 4, 9/33).

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