Rechtsprechung
   BGH, 06.04.2017 - I ZR 159/16   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    UWG § 3a; VO (EU) Nr. 626/2011 Art. 4 Buchst. c

  • IWW

    §§ 8, ... 3, 3a UWG, §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, Verordnung (EU) Nr. 626/2011, Richtlinie 2010/30/EU, § 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 3a UWG, § 4 Nr. 11 UWG, Verordnung (EU) Nr. 1062/2010, Art. 7 Abs. 4 Buchst. a der Richtlinie 2005/29/EG, § 3 Abs. 1 UWG, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, Art. 267 AEUV, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Energieeffizienzklasse II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3a UWG, Art 4 Buchst c EUV 626/2011
    Wettbewerbsverstoß: Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Luftkonditionierers auf einer mit der preisbezogenen Werbung verlinkten Internetseite - Energieeffizienzklasse II

  • webshoprecht.de

    Zur Art und Weise der Angaben der Energieeffizienzklasse im Internethandel - Energieeffizienzklasse II

  • JurPC

    Energieeffizienzklasse II

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Energiebezogene Informationen bei Produktwerbung im Internet - Energieeffizienzklasse II

  • online-und-recht.de

    Angaben zur Energieeffizienzklasse im Online-Shop: Energieeffizienzklasse II

  • kanzlei.biz

    Zur Platzierungen der Energieeffizienzklasse-Angaben in einem Online-Shop

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3a; VO (EU) Nr. 626/2011 Art. 4 Buchst. c
    Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Modells eines Luftkonditionierers; Kennzeichnung von Luftkonditionierern in Bezug auf den Energieverbrauch; Werbung mit Preisen ohne Angabe der Energieeffizienzklasse

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Energieeffizienzklasse II

    Die Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Modells eines Luftkonditionierers muss nicht auf derselben Internetseite wie die preisbezogene Werbung angeben wer... den, sondern kann auch auf einer Internetseite angeführt sein, die sich nach Anklicken eines Links öffnet, der in der Nähe der preisbezogenen Werbung angebracht und klar und deutlich als elektronischer Verweis auf die Angabe der Effizienzklasse zu erkennen ist. ...

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Luftkonditionierers auf einer mit der preisbezogenen Werbung verlinkten Internetseite - Energieeffizienzklasse II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angabe der Energieeffizienzklasse im Online-Shop kann über sprechenden Link erfolgen - Link "Mehr zum Artikel" reicht nicht

  • heise.de (Pressemeldung, 10.08.2017)

    Energieeffizienz von Elektrogeräten muss online direkt erkennbar sein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ein mit "Mehr zum Artikel" bezeichneter Link reicht nicht aus (Energieeffizienzklasse II)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ein mit "Mehr zum Artikel" bezeichneter Link reicht nicht aus (Energieeffizienzklasse II)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kennzeichnungspflicht in Bezug auf Energieverbrauch bei Internetangebot

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Wo müssen Angaben zur Energieeffizienzklasse gemacht werden?

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Energieeffizienzklasse für Klimagerät im Webshop

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung im Onlineshop wegen fehlender Energieeffizienzklasse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Energieeffizienzklasse von Elektrogeräten muss auch online klar erkennbar sein - Energieeffizienz von erheblicher Bedeutung für Bewertung eines Gerätes

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1252
  • MDR 2017, 1068
  • GRUR 2017, 928
  • MMR 2017, 750



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.10.2017 - I ZR 84/16  

    Kraftfahrzeugwerbung - Vorenthalten einer wesentlichen Information in einer

    a) Da der Kläger den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, ist seine Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten des Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 41/16, GRUR 2017, 922 Rn. 13 = WRP 2017, 1081 - Komplettküchen; Urteil vom 6. April 2017 - I ZR 159/16, GRUR 2017, 928 Rn. 14 = WRP 2017, 1098 - Energieeffizienzklasse II, jeweils mwN).
  • BGH, 18.10.2017 - I ZR 260/16  

    Angaben zur Identität und Anschrift des in der beanstandeten Anzeige werbenden

    a) Da der Kläger den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, ist seine Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten des Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 41/16, GRUR 2017, 922 Rn. 13 = WRP 2017, 1081 - Komplettküchen; Urteil vom 6. April 2017 - I ZR 159/16, GRUR 2017, 928 Rn. 14 = WRP 2017, 1098 - Energieeffizienzklasse II, jeweils mwN).
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