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   BGH, 06.04.2017 - I ZR 159/16   

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https://dejure.org/2017,25697
BGH, 06.04.2017 - I ZR 159/16 (https://dejure.org/2017,25697)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2017 - I ZR 159/16 (https://dejure.org/2017,25697)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2017 - I ZR 159/16 (https://dejure.org/2017,25697)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    UWG § 3a; VO (EU) Nr. 626/2011 Art. 4 Buchst. c

  • IWW

    §§ 8, ... 3, 3a UWG, §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, Verordnung (EU) Nr. 626/2011, Richtlinie 2010/30/EU, § 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 3a UWG, § 4 Nr. 11 UWG, Verordnung (EU) Nr. 1062/2010, Art. 7 Abs. 4 Buchst. a der Richtlinie 2005/29/EG, § 3 Abs. 1 UWG, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, Art. 267 AEUV, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Energieeffizienzklasse II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3a UWG, Art 4 Buchst c EUV 626/2011
    Wettbewerbsverstoß: Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Luftkonditionierers auf einer mit der preisbezogenen Werbung verlinkten Internetseite - Energieeffizienzklasse II

  • webshoprecht.de

    Zur Art und Weise der Angaben der Energieeffizienzklasse im Internethandel - Energieeffizienzklasse II

  • JurPC

    Energieeffizienzklasse II

  • Wolters Kluwer

    Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Modells eines Luftkonditionierers; Kennzeichnung von Luftkonditionierern in Bezug auf den Energieverbrauch; Werbung mit Preisen ohne Angabe der Energieeffizienzklasse

  • Betriebs-Berater

    Energiebezogene Informationen bei Produktwerbung im Internet - Energieeffizienzklasse II

  • kanzlei.biz

    Zur Platzierungen der Energieeffizienzklasse-Angaben in einem Online-Shop

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3a; VO (EU) Nr. 626/2011 Art. 4 Buchst. c
    Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Modells eines Luftkonditionierers; Kennzeichnung von Luftkonditionierern in Bezug auf den Energieverbrauch; Werbung mit Preisen ohne Angabe der Energieeffizienzklasse

  • rechtsportal.de

    Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Modells eines Luftkonditionierers; Kennzeichnung von Luftkonditionierern in Bezug auf den Energieverbrauch; Werbung mit Preisen ohne Angabe der Energieeffizienzklasse

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Energieeffizienzklasse II

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Luftkonditionierers auf einer mit der preisbezogenen Werbung verlinkten Internetseite - Energieeffizienzklasse II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Angaben zur Energieeffizienzklasse: "Mehr zum Artikel” reicht nicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angabe der Energieeffizienzklasse im Online-Shop kann über sprechenden Link erfolgen - Link "Mehr zum Artikel" reicht nicht

  • heise.de (Pressemeldung, 10.08.2017)

    Energieeffizienz von Elektrogeräten muss online direkt erkennbar sein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ein mit "Mehr zum Artikel" bezeichneter Link reicht nicht aus (Energieeffizienzklasse II)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ein mit "Mehr zum Artikel" bezeichneter Link reicht nicht aus (Energieeffizienzklasse II)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Angaben zur Energieeffizienzklasse im Online-Shop: Energieeffizienzklasse II

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kennzeichnungspflicht in Bezug auf Energieverbrauch bei Internetangebot

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Wo müssen Angaben zur Energieeffizienzklasse gemacht werden?

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Energieeffizienzklasse für Klimagerät im Webshop

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung im Onlineshop wegen fehlender Energieeffizienzklasse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Link-Hinweis "Mehr zum Artikel" in Online-Shop zur Angabe der Effizienzklasse nicht ausreichend

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Energieeffizienzangaben im Online-Handel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Energieeffizienzklasse von Elektrogeräten muss auch online klar erkennbar sein - Energieeffizienz von erheblicher Bedeutung für Bewertung eines Gerätes

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1252
  • MDR 2017, 1068
  • GRUR 2017, 928
  • MMR 2017, 750
  • BB 2017, 1729
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 18.10.2017 - I ZR 84/16

    Kraftfahrzeugwerbung - Vorenthalten einer wesentlichen Information in einer

    a) Da der Kläger den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, ist seine Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten des Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 41/16, GRUR 2017, 922 Rn. 13 = WRP 2017, 1081 - Komplettküchen; Urteil vom 6. April 2017 - I ZR 159/16, GRUR 2017, 928 Rn. 14 = WRP 2017, 1098 - Energieeffizienzklasse II, jeweils mwN).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 184/17

    Energieeffizienzklasse III

    Sie soll gewährleisten, dass die Verbraucher über die Energieeffizienzklassen der für die beworbene Leuchte geeigneten Leuchtmittel informiert werden und ihre Entscheidung, ob sie die Leuchte anschaffen, in voller Sachkenntnis treffen können (zu Art. 4 Buchst. c der Delegierten Verordnung [EU] Nr. 1062/2010 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Fernsehgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch vgl. BGH, Urteil vom 4. Februar 2016 - I ZR 181/14, GRUR 2016, 954 Rn. 13 = WRP 2016, 1100 - Energieeffizienzklasse I; zu Art. 4 Buchst. c der Delegierten Verordnung [EU] Nr. 626/2011 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Luftkonditionierern in Bezug auf den Energieverbrauch vgl. BGH, Urteil vom 6. April 2017 - I ZR 159/16, GRUR 2017, 928 Rn. 17 = WRP 2017, 1098 - Energieeffizienzklasse II).

    Weitere Informationen zur Energieeffizienz werden auf der Übersichtsseite nicht zur Verfügung gestellt, auch nicht in der Form eines Links, der inhaltlich als elektronischer Verweis auf die Angaben des Etiketts für Leuchten gemäß Anlage I.2 der Delegierten Verordnung zu erkennen ist (vgl. dazu BGH, GRUR 2016, 954 Rn. 22 - Energieeffizienzklasse I; GRUR 2017, 928 Rn. 23 - Energieeffizienzklasse II), oder in der Form eines Maus-Rollovers, bei dem die Angaben des Etiketts für Leuchten gemäß Anlage I.2 der Delegierten Verordnung angezeigt werden, wenn der Mauszeiger über den Pfeil geführt wird.

  • BGH, 18.10.2017 - I ZR 260/16

    Wettbewerbsverstoß: Vorenthaltung wesentlicher Informationen in einem in einer

    a) Da der Kläger den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, ist seine Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten des Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 41/16, GRUR 2017, 922 Rn. 13 = WRP 2017, 1081 - Komplettküchen; Urteil vom 6. April 2017 - I ZR 159/16, GRUR 2017, 928 Rn. 14 = WRP 2017, 1098 - Energieeffizienzklasse II, jeweils mwN).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 38 O 84/18

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Bewerbung des Produkts "apoGirokonto" als

    Unterlassungsanträge aber, die auf eine konkrete Verletzungshandlung Bezug nehmen, sind regelmäßig in dem vorstehend unter I 1 a beschriebenen Sinne bestimmt (vgl. BGH, Urteil vom 6. April 2017 - I ZR 159/16 - Energieeffizienzklasse II [unter II 1 b]; Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 81/09 - Original Kanchipur [unter II 1 b]; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 202/07 - Erinnerungswerbung im Internet [unter II 3 a]; Urteil vom 26. Oktober 2000 - I ZR 180/98 - TCM-Zentrum [unter III 1 a]).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 34 O 34(17
    Unterlassungsanträge aber, die auf eine konkrete Verletzungshandlung Bezug nehmen, sind regelmäßig in dem vorstehend unter I 1 a beschriebenen Sinne bestimmt (vgl. BGH, Urteil vom 6. April 2017 - I ZR 159/16 - Energieeffizienzklasse II [unter II 1 b]; Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 81/09 - Original Kanchipur [unter II 1 b]; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 202/07 - Erinnerungswerbung im Internet [unter II 3 a]; Urteil vom 26. Oktober 2000 - I ZR 180/98 - TCM-Zentrum [unter III 1 a]).
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