Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2019 - I ZR 161/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,48412
BGH, 04.07.2019 - I ZR 161/18 (https://dejure.org/2019,48412)
BGH, Entscheidung vom 04.07.2019 - I ZR 161/18 (https://dejure.org/2019,48412)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 2019 - I ZR 161/18 (https://dejure.org/2019,48412)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,48412) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    IVD-Gütesiegel

    § 3 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Alt 2 Nr 1 UWG, § 8 UWG

  • JurPC

    IVD-Gütesiegel

  • juris.de

    IVD-Gütesiegel

    § 3 Abs 1 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Alt 2 Nr 1 UWG, § 8 UWG
    Irreführende Bezeichnung eines Zeichens als Gütesiegel: Nicht mehr vorliegende Irreführung bei geändertem Verkehrsverständnis; Verkehrsverständnis hinsichtlich eines Gütesiegels oder Prüfzeichens; Überprüfung des Verfahrens und der Prüfkriterien; Neutralität der ...

  • Betriebs-Berater

    Verkehrsverständnis eines Gütesiegels oder Prüfzeichens - IVD-Gütesiegel

  • online-und-recht.de

    Irreführung durch Gütesiegel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 1 S. 1; UWG § 5 Abs. 1 S. 1
    Frage der Irreführung durch die Vergabe eines Gütesiegels; Änderung des Verkehrsverständnisses und Auswirkung auf die Annahme einer Irreführung; Zahlung einer angemessenen Gebühr für die Verleihung des Siegels beeinflusst nicht die Neutralität der Prüfeinrichtung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: IVD-Gütesiegel

  • datenbank.nwb.de

    Irreführende Bezeichnung eines Zeichens als Gütesiegel: Nicht mehr vorliegende Irreführung bei geändertem Verkehrsverständnis; Verkehrsverständnis hinsichtlich eines Gütesiegels oder Prüfzeichens; Überprüfung des Verfahrens und der Prüfkriterien; Neutralität der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Prüfungsgebühr für Erteilung von Gütesiegel ist rechtmäßig / IvD-Gütesiegel

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gütesiegel: Wegfall der Irreführung bei geändertem Verkehrsverständnis

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verkehrsverständnis eines Gütesiegels oder Prüfzeichens - IVD-Gütesiegel

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2020, Dok. 006
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht