Rechtsprechung
   BGH, 28.10.1987 - I ZR 164/85   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadenersatz wegen Verletzung eines Musikverbreitugsrechts - Erschöpfung des inländischen Verbreitungsrechts - Inverkehrbringen von Schallplatten in den USA - Mechanische Rechte an in- und ausländischer Tanz- und Unterhaltungsmusik - Wiederholung einer im ersten Rechtszug durchgeführten Beweisaufnahme im Berufungsverfahren - Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Schadensberechnung nach der angemessenen Lizenzgebühr

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Schallplattenimport III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17 Abs. 2; UrhWahrnG § 13 Abs. 3
    "Schallplattenimport III"; Darlegungs- und Beweislast bei Erteilung einer Lizenz für das Gebiet eines anderen Staates; Höhe der GEMA-Vergütung bei einem Ramschverkauf billig aus dem Ausland importierter Schallplatten

  • rechtsportal.de

    UrhG § 17 Abs. 2 ; UrhWahrnG § 13 Abs. 3
    "Schallplattenimport III"; Darlegungs- und Beweislast bei Erteilung einer Lizenz für das Gebiet eines anderen Staates; Höhe der GEMA-Vergütung bei einem Ramschverkauf billig aus dem Ausland importierter Schallplatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Urheberrechtsgesetz, §§ 17 Abs. 1 und 2, und 97 Abs. 1 ; Bürgerliches Gesetzbuch, § 812 Abs. 1
    Freier Warenverkehr, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1988, 829
  • MDR 1988, 558
  • GRUR 1988, 373
  • ZUM 1988, 410
  • afp 1988, 185



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Wird zitiert von ... (42)  

  • LG München I, 18.09.2008 - 7 O 8506/07

    Urheberrechtsverletzung: Anwendbarkeit des deutschen Urheberrechts auf

    Er verweist auf die Entscheidung "Schallplattenimport" (GRUR 1988, 373, 376).

    Dem Ansatz eines Nutzungszeitraums von drei Jahren steht auch die Entscheidung "Schallplattenimport III" (GRUR 1988, 373) nicht entgegen.

  • BGH, 27.10.2011 - I ZR 125/10

    Barmen Live

    Eine solche Mindestvergütung darf nur nicht so weit gehen, dass der Beteiligungsgrundsatz zu Lasten des Verwerters in einem unangemessenen Verhältnis überschritten wird (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1987 - I ZR 164/85, GRUR 1988, 373, 376 - Schallplattenimport III; GRUR 2011, 720 Rn. 31 - Multimediashow).
  • BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10

    Bochumer Weihnachtsmarkt

    Eine solche Mindestvergütung darf nur nicht so weit gehen, dass der Beteiligungsgrundsatz zu Lasten des Verwerters in einem unangemessenen Verhältnis überschritten wird (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1987 - I ZR 164/85, GRUR 1988, 373, 376 - Schallplattenimport III; GRUR 2011, 720 Rn. 31 - Multimediashow).
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